NRW:2013-02-16 - Protokoll TdpA 2013.1 Arbeitskreis Bauen und Verkehr

Ticketloser ÖPNV

• Agendasetting
• Kommunikation Thama
• Wahlkampf
• Kreon berichtet von der Aktion "Blau" in Hannover: Aktionstag während des Wahlkampfes
• Ausschuss: Städte, die besser und schlechter geeignet sind. Einige Städte haben dort bereits Studien durchgeführt. In Aachen gibt es eine Machbarkeitsstudie c.a. von 2010, aber ohne die Finanzierung dabei zu berücksichtigen.
• Stadt muss die Möglichkeit der Finanzierung haben (Rahmenbedingungen schaffen) - Citymaut oder Bewirtschaftung des Parkraumes. Diese Voraussetzungen muss die Landesregierung schaffen
• in Tübingen verweist Bund an das Land und umgekehrt.
• Evt. Bewerberliste für Städte eröffnen, um dies als Projekt zu finanzieren.
  • Grundsätzlich kommt jede Stadt hierfür in Frage, aber es gibt unterschiedliche Voraussetzungen. Z. B. isolierte Städte eignen sich besser für Pilotprojekte, als in Verkehrsverbünde eingebundene Städte.
  • Nahverkehrstechnisch am ehesten (AVV Verkehrsverbund) Aachen verwendbar.
  • Landesweiter Ansatz
• Gibt es Ansätze, dass die Städte das haben wollen? Problematik: gutes Konzept aber eventuell fehlt der Wille.
  • Wenige Kommunen schaffen eigeninitiativ die Voraussetzung dazu die Bedingungen für den ticketlosen ÖPNV zu schaffen. Wozu wollen wir den ticketlosen ÖPNV. Mobilitiät als Grundrecht? Kann Mobilität auch negative Aspekte haben. Wir müssen genau festhalten, was gewollt ist. Möglichkeit von Puntk A zu Punkt B zu kommen. Stadtentwicklung, Arbeitsplatzbesetzung, soziologische Themen... fließen alle in die Frage mit hinein. Im Agendasetting muss aufgenommen werden, wie wir die Stadt der Zukunft sehen. Welche Rolle spielt in diesem Szenario der ÖPNV und die Gestaltung des Lebens. Bei Pilotkommune muss auch die Zielsetzung ins Auge gefasst werden.
• Wir haben als Piraten keinen Erziehungsauftrag. Wir wollen Mobilitätsbedürfnisse befriedigen, und nicht steuern. Umstieg vom Auto auf den ÖPNV wollen wir nicht durch Erziehungsmaßnahmen, sondern durch Attraktivitätssteigerung des ÖPNV erreichen. Das Thema als Wettbewerb auszuloben könnte durchaus Interesse in den Kommunen wecken. Wir werden das nicht durch Pilotprojekte erreichen, sondern diese fördern eher die öffentliche Aufmerksamkeit. Ticketsysteme wie Jobtickets, Semestertickets, Seniorentickets etc. ausweiten bis wir zum Ende eine flächendeckende Versorgung aller Bevölkrungsgruppen schaffen führt eher zum Ziel.
• Starkes Argument für so ein Projekt: öffentlicher Nahverkehr ist extrem defizitär. 70 % werden teils mit den Steuern gezahlt, deswegen könnte Aachen ungeeignet sein, da der Nahverkehr stark ausgelastet ist.
• Abgrenzung? Nahverkehr wird diskutiert. Das muss auch auf den Fernverkehr ausgebaut werden. Flächendeckender ticketloser ÖPNV wäre ja bereits Fernverkehr. Allerdings gibt es immer Leute, die schnell von A nach B kommen wollen. Man könnte Mobilität als Grundrecht fordern, dies könnte fatal sein, da das dazu führt dass der Stadt für die Bezahlung zuständig ist.
• ticketloser ÖPNV (umlagefinanzierter ÖPNV) steht bereits bei uns im Progamm
• heute sind sehr viele Menschen dort, die nicht im AK sind
• Anträge für den LPT müssten vom 01. bis zum 15. März stehen
• defizitäre Großberiebe: Defizitie sind in den letzten Jahren systematisch abgebaut wurden Ennahmen steigen an. Die Infrastruktur kann sich gar nicht selbst finanzieren.
• Begriff "kostenloser ÖPNV" ist sachlich falsch, und sollte auch nicht von Piraten verwendet werden
• Forschung der Stadt Düsseldorf zu "informationelle Städte am Institut für Informationswissenschaft" Alle Bevölkerungsgruppen können eine Art Semesterticket bekommen. Das wäre teils unwarscheinlich, weil Autofahrer ÖPNV nicht mitfinanzieren wollen. Mobilität muss aber Teil der Wissensgesesschaft sein. Wir sollten das Thema auch parteiübergreifend unterstützen.
• Ticketlos sollte das Ziel sein. Gibt es die Möglichkeit durch das Land NRW ein solches Pilotprojekt anzustoßen?
• Umweltschutz großes Thema. Siegen ist relativ in sich abgeschlossen.
• Wie kann man auf Verkehrsbetriebe zugehen, um danach zu fragen?
  • Nicht "im Namen DER Piratenpartei, sondern als Mitglied oder für den AK... wenn abgesprochen.
• Gibt es Ist-Kosten für den ÖPNV? Gibt es Studien, wie stark die Kosten für den ÖPNV zu steigern?
• Finanzierung findet nicht nur vom Autofahrer für den ÖPNV statt (wie gefordert) sondern bereits auch umgekehrt, dass Nicht-Autofahrer STraßen und den Autoverkehr mit fördern.
• Aachen c.a. 100 Euro / Jahr errechnet für umlagefinanzierten ÖPNV. Das Aufkommen könnte durch den umlagefinanzierten ÖPNV ansteigen.
• Jonas hatte das für Schüler ausgerechnet für den Bund
• Zwischenziele sind super. Deshalb würde zum Beispiel ein Schülerticket auch einen Erfolg darstellen.
• Das Semesterticket wirkt auch stark darauf hin, dass Studenten sich an die Benutzung des ÖPNV zu gewöhnen. Diese benuten gem. Studien den ÖPNV danach auch weiter.
• Viele Bürger verstehen unter fahrscheinloser ÖPNV oft auch RFID-Chip, die wir natürlich aus Datensammlungsgründen nicht wollen.
• ÖPNV-Flatrate als Notbegriff, trotzdem ist immer viel Erklärungsbedarf da ist.
• Firmentickets bei bestimmten Firmen sind gleichzeitig der Parkausweis, muss deshalb von jedem erworben worden.
• Die Fraktion daruf auch Lobbyismus dafür betreiben
• Die Fraktion hat ein Gutachten gefordert, um an Zahlen zu kommen. Anhörung findet Mitte April statt. Fraktion will den wissenschaftlichen Dienst beauftragen. Große Anfrage könne gestellt werden.

Wir brauchen belastbare Zahlen / Kosten lässt sich relativ gut eingrenzen. Liegen bei 10 -20 Euro pro Person und Monat. Attraktivitätssteigerung und Ausbau muss mit eingepreist werden. Deshalb sind Werte unter 10 Euro unrealistisch.

• Semesterticket kostet 100 - 144 Euro in NRW pro Semester
• Fahrscheinlos kein guter Begriff. Flatrate oder sachlich falsches kostenlos. Wir dürfen mit einem Thema auch polarisieren. Wir wollen 5 % bekommen.
• Piraten sind technologie und zukunftsorientiert. Technologieentwicklung berücksichtigen. Fahrerloses Auto?
• Flatrate: 1 x zahlen, dann nutzen. Flatrate ist ein Monatsticket, deshalb scheint das Wort ungeeignet. Da wir ja die Nutzung über Umlagen fordern, ist das Wort falsch.
• Fahrscheinlos trifft das gut. Steuerfinanziert versteht jeder, ist aber kein gutes Wort. Eher Abgaben oder Umlagefinanziert.
• Einige der Anwesenden waren bei der Aktion in Hannover. Wir brauchen für eine Außenwirkung viele Menschen, die bei derartigen Aktionen mitmachen. Freunde, Aktive mobilisieren. Das Ganze macht sehr viel Spaß. Menschen bei der Aktion haben ihre Fahrkarte vorgezeigt. Es war bei jedem viel Erklärungsbedarf notwendig. Wir brauchen die Pir aten aus den lokalen Orten.
• Veranstaltung in der Fachhochschule im Mai in Düsseldorf
• Aktion könnte dabei mit der Veranstaltung pressetechnisch verbunden werden.
• Crowdsourcing: Sprachgebrauch ausschreiben für eine Aktion.
  • Pad aufmachen, erklären was wir sollen,
  • Twitterpromo
    • geilen Namen finden, griffigen Hashtag finden
  • Aktion innerhalb von 7 Tagen durchführen - 25.02. Ende der Frist.
• Bis zum 25. machen wir Crowdfinding
• wollen andere Bundesländer aufspringen lassen
• https://podcast.piratenpad.de/32 Pad zum Wording

weitere Themen

neuere Fortbewegungsmittel

• Elektromobilität: hierzu sollten wir einen Positionierungsabsatz einfügen

Wohnungspolitik / Stadtpolitik, angemessene Wohnraumversorgung

• das Thema wird von der SPD im Wahlkampf forciert, deswegen sollten wir wissen, wie wir hierzu stehen. Wir sind die einzige im Landtag vertretene Partei, die sich hierzu noch nicht postitioniert hat.
• Allerdings sollten wir nicht auf Verkauf schielen, sondern die Attraktivität der Wohnraumförderung steigern.
• Brachen und Innenliegende Flächen sollen für den Wohnraum wieder gefördert werden.
• Brauchen wir mehr Wohnungen, oder müssen wir den vorhandenen Wohnraum besser nutzen. Man kann aber Gebiete nicht vergleichen. Gelsenkirchen schrumpft, in Düsseldorf gibt es steigende Wohnungsnot. München hat eine gute Vorreiterrolle mit einem gemischten Wohnprogramm. Solidarprinzip möglich. Ghettos müssen vermieden werden, auch z. B. Intelektuellen-, Hipster- oder Sozialghettos
• Problem: zu wenig Wohnraum in den wachsenden Städten (bezahlbaren, geeigneten)
• In Köln wäre die Hälfte der Bevölkerung wohngeldberechtigt; gut für die Stadt: nur ein Teil davon beantragt das Geld.
• Problematik besteht darin, die normalen Bevölkerungsgruppen zu versorgen. In Köln gibt es weniger Wohnungen, als Haushalte.
• Wir sprechen uns gegen Zersiedlung aus.
• Modell München 30 % Sozialwohnungsbau auf neuen Flächen hat auf Druck von Außen auch Groschek aufgegriffen.
• Weg- und Zuzug: das Problem ist schwer zu bekämpfen, da der Wohnungsbestand oft in privatem Besitz liegt. Komplexes Thema. Shrinking Cities - Phänomen ist in der Planungswelt bekannt.
• Leistungsträger ziehen vor die Stadtgrenze, wollen Infrastruktur der Großstadt nutzen, zahlen aber nichts mehr an diese Stadt. Speckgürtel wurde dafür als Begriff geprägt. Mittlerweile gibt es aber auch Reurbanisierung - Menschen die zurück in die Städte ziehen weshalb die mieten dort hochgehen. Als älterer Mensch steigt das Bedürfnis nach nahen Infrastrukturen.
• Interview Düsseldorfer OB: Leute aus den Speckgürteln sollen durch Luxusquartiere zurückgeholt werden. Arbeitslose werden dann gerne aus der Stadt verdrängt.
• Neoliberale Stadtentwicklung sollte nicht Ziel der Piraten sein. Wir sollten herausstellen, dass es sich nicht um Elitenförderung geht, sondern dass die Stadt für alle da ist.
• Städte wo die Leute hinziehen haben nichts davon - halten aber für ein Dreiviertel Jahr den Anteil an der Einkommenssteuer (das wäre nachzuprüfen)
• Pause bis 16:15 *
• Kreon ist im Podcast*

16:26 Bügerbeteiligung: Bpb.de Infobroschüre herzunterzuladen

Einkaufszentren

• bedingt in ländlichen Regionen
• Tendenz, dass Innenstädte Probleme haben Ladenlokale zu veräußern oder zu vermieten
• große Einkaufszentren wurden in die innenstädte gebaut
• auf kommunaler Ebene Problem: sehr versierter Investor, der Grunstücke am Rande der Innenstadt übenimmt. Durch die Erfahrung haben diese großen Erfolg. Die Kommunen sind hier schlecht vorbereitet. Innenstadt soll aus Sicht der Kommune verbessert werde. Menschen strömen in neue Läden, dadurch wird der Leerstand vergrößert. Schuss geht also nach hinten los.
• Grüne wollen mit Landesregierung diese Zentrumsbildung verhindern.
• Wie sehen wir Piraten das im Angesicht immer weiterer Einkaufszentren. Wenig dazu im Programm.
• Große Zentren wie Oberhausen (CentrO) sind von der Anlage her sehr geschlossen. Es gibt aber auch gute Beispiele mit mehreren offenen Ladensystemen direkt in der Innenstadt platziert, hat das Konzept funktioniert. Tote Flächen (ehem. Möbelhäuser) wurden abgebaut. Deshalb sollte man den Städten eher Knowhow zur Verfügung stellen (vom Land her), um derartige Lösungen kreativ anzugehen

Hückelhofen (c.a. 30.000 Einwohner)

• Großflächiger Einzelhandel soll lt. Landes- und Entwicklungsplan - der Plan liegt bereits vor - Link? - Damit versucht die Landesregierung Regeln einzuführen, für große Flächen in nicht zentraler Lage. Das soll daran festgemacht werden an dem Sortiment der Innenstädte. Möbelhaus darf außerhalb bauen, muss aber sein Hauptsortiment auch in Möbeln haben.
• Wir sollten uns Gedanken machen, wie Innenstadt definiert ist. Nur Kommerz? Gleichartige "kommunifizierte" Innenstädte mit den gleichen Geschäften ist nicht sinnvoll. Wie stellen wir uns Infrastruktur, Wohnungsmarkt, Einzelhandel in Innnestädten vor.
• Was spricht gegen EKZs nach dem Mall-Prinzip, wenn diese keine Zuschüsse bekommen. Wettbewerb? Bei den integrieten Zentren wird öffenlticher Raum privatisiert. Dazu steht bei uns noch nichts in irgendeinem Programm. Durch Belebung von Universitäten, Fachhochschulen entsteht neue Infrastruktur.
• Kommunen müssen Kompetenzen ansammen. Passiert einem Kämmerer 1 x im Leben. Keine Erfahrung vorhanden. Überregionales Kompetenzgremium muss geschaffen sein, damit die Städte nicht unvorbereitet in solche Verhandlungen gehen.
• Ohne Programmpunkt können wir auch Argumente sammeln, um daraus weiter zu arbeiten.
• Umliegen liegende Läden profitieren nicht von einem innerstädtischen Einkauszentrum, da das Konzept des EKZ so ausgelegt ist, dass die Leute dort nicht herausgehen.
• Ratsherren sehen sich auch Projekte an. Diese Projekte scheinen anfangs positiv. Das Lädensterben setzt aber erst ein, nach einigen Jahren, wenn die finanziellen Mittel der umliegenden Geschäfte erschöpft sind. Kunden wechseln auch teils erst langsam. Probleme treten also erst nach 2 bis 3 Jahren auf, nicht nach der Eröffnung.
• Shoppincenter bekommen keinen öffenltichen Kredit; sind hochprofitabel. Sind nach Marktgesetzt erfolgreich, und verdrängen deshalb andere Geschäfte. Öffentliche Mittel sind nicht das Thema, sondern ob wir diese fördern oder verhindern sollen. Shoppingmalls haben Hausrecht. Können jedem den Zugang verbieten. Fußgängerzonen sind im juristischen Sinne dann nicht mehr öffentlich - Hausrecht.
• Kommunen selbst wollen Shopping-Malls um ihre relative Situation damit verbessern, deattraktivieren die Innenstädte.
• Stadtrat hat mit nur 1 Gegenstimme für Marxloh gestimmt. Wir sollen die Kommunen aber nicht veteufeln, aber weshalb agiren Kommunen gegen langfristige eigene Interesse, da der Erfolg von Malls nur kurzfristig ist.
• Bebauungsplan? Verkaufsflächen werden nur schwer wieder zurückumgewandelt. = Leerstand
• Privatisierung öffentlichen Raumes = Hebel um programmatisch daran heranzugehen. Schneller Konsens, dass Wege zwischen den Läden öffentliche Flächen bleiben sollen. Es gab wohl ein Urteil dass am Frankfurter Flughafen auch demonstriert werden darf - Link? -
• Läden können innerhalb der Center quersubventionieren. Abgrenzung des Komplexes sollte aufgehoben werden, dass das Center keinen geschlossenen Raum darstellt. Sollten 24 h / Tag ohne Öffnungszeiten zugänglich sind.
• Rechtlich: meist verschwinden ganze Blöcke bzw. werden Flächen umgebaut, die vorher der Stadt nicht zur Verfügung standen. Die Fläche war vorher schon blockiert, werden aber durch solche Maßnahmen nicht geöffnet "active frontage" - 3 Eingänge sind viel, das Gelände ich nicht einfach zu verlassen. Die Mischung fehlt, Laden, darüber, Büros und Praxis, darüber Wohnungen Normalfall. WEnn 1/3 der Wohnungen wegfällt, geht niemand abends mehr durch die Stadtl. STadtfläche (frei zugänglicher Lebensraum) wird so verschenkt.
• Monopolbestimmungen / Attraktives Wohnumfeld
• Möglichkeit, die Mall zu verlassen ist sinnvoll - 300 Meter geschlossene Fassade macht das Gebäude außerhalb der Öffnungszeiten für die Umgebung unattraktiv.
• Alternative: Überdachter Innenstadtbereich: Kombiniert Vorteile einer Mall mit Möglichkeiten dort spazieren zu gehen. Privater Bereich wird aus Sicherheitsgründen nachts geschlossen. Planung in vernünftiger Art und Weise schafft lebendiges Umfeld mit gutem Raumklima.
• Masterplan Innenstadt (z. B. Bielefeld (?!) - hier sollte Bürgerbeteilung mit hereingebracht werden. Bürgerbeteiligung ohne Partizipation ist eine Infoveranstaltung. Maßgebliche Entscheidungen über RAumpläne, Bebauungspläne etc. sollte echte Bürgerbeteiligung beiinhalten.
• Privatisierung öffentlicher Raum / Schnittmenge AK Innenpolitik: Überwachung des öffentlichen Raumes (andere REgelungen für Kameras in Innenstadt als in Shoppinzentren, letztere werden zunehmend überwacht - Kernthema Piratenpartei.

Informationsveranstaltungen sind Teil der Bürgerbeteiligung - Veröffent. im Amtsblatt, dann werden Pläne 4 Wochen ausgelegt. Informelle Bürgerbeteiligung setzt auf Freiwilligkeit, dort werden aber Eingaben meist nicht berücksitigt, und schläfet aktive Bürgerbeteiligung im Nachfeld ein.

Fahren unter Drogen / Schnittemenge AK Drogenpolitik

Nachbereitung ÖPNV http://doodle.com/hih28wt764ncfrs4