NRW:2010-02-03 - Protokoll Projektgruppe Satzung NRW
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50px | Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Teilnehmer
Vorbereitungen für die LMV 2010.2
Soweit ist die Arbeit getan. Daher besteht hier kein Handlungsbedarf.
Crew-/ Verbandsdiskussion
- Anforderungskatalog erstellen: Welche Anforderungen an Organisationsstrukturen haben die NRW-Piraten?
- Diskussion am Sonntag im Rahmen des Barcamps
- da Till am Sonntag nicht kann, schließen sich Jörg und Till kurz, um dort die Punkte zu diskutieren
Punkte für die Bundessatzung
- Wie sieht das auf Bundesebene aus? Gibt es dort auch ein SatzungsOrgan?
- Jörg wendet sich den Bundesvorstand. Dann können wir unsere Punkte weiterleiten.
Sammlung bisheriger Satzungsänderungs-Vorschläge
- §6(4) Anpassung der Geldverteilung auf die Crews, Finanzmittel klären zwischen Crew und Vorstand, Finanzmittel für den Vorstand definieren, §6(5) Crewbezogene Spenden am Ende des Jahres verirren --> Behandeln wir nach der LMV und den Abstimmung von HALs Finanzsatzungs-Änderungsantrag.
- Bezirksverbände verhindern?
- Verwaltungspiraten in Schatzmeister + Gensek umbenennen
- PG/AG/Vorstand-Budget so ändern, dass es nicht auf dem nächsten LPT wieder verfällt.
- Vorstand nicht auf ein Jahr begrenzen.
- §9(8): Aufgaben des LVOR hierher? oder in die Crewordung?
- Die CrewOrdnung ist nicht vernünftig eingebettet. Crewordnung als Teil der Satzung
- Finanzordnung als Teil der Satzung
- Sitz der Partei?
- Crew Ordung: Schiedsgerichtparagraph zur Crewmittelfinanzordnung (Einer Crew, das Geld länger als ein Jahr zusprechen oder auch wegnehmen)
- Einstimmigkeitsprinzip in Crews. Generell erhalten: das Wort Konsens durch einstimmig zu ersetzen. Ausnahme: Ausschluss aus ein Crew nach Antrag: Antragsteller und betroffener sind dann nicht stimmberechtigt.
- Austritt / Eintritt Schlus aus einer Crew oder der Partei muss sofort gültig werden.
- Piratenbüro-Konzept (Nico) detaillierter ausarbeiten
- Technische Vorgaben Crewordnung (Sprecherliste, …) --> Geschäftsordnung?
- AKs, AGs, PGs: Problem wildwuchernde Gründungen; Inhalts-Schlichtung bei konkurrierenden Inhalten / Themen
- Wahlmodalitäten in die Satzung aufnehmen, zumindest als Default-Lösung, 2/3 Mehrheit
- Satzungänderungen von der Bundesschatzmeisterkonferenz (schickt Uli per Mail)
- §12(4) Wer darf Satzungänderungen einreichen (mindest Unterstützer, NRW-Piraten, …)?
- Antragsfabrik, LGO
- §9(9) Wer ist das Verwaltungsgremium? (Generalsekretär und Schatzmeister)
- §8(6) Definition von Anträgen und Dauer der Einladung
- §4 (7) Bei wem und wie?
- §4 (8) Zusendung? Email
- §4 (9) Aktensicht in welchen Grenzen?
- Fördermitgliedschaft schaffen. // Eher was für den Bund
- Crewordnung: §10(2): Crew Repräsentanten? Es solle jeder Pirat stimmberechtigt sein
- Crewordnung: Abgleich der §10, 11, 12
Aufgaben für die kommenden Wochen
- Till, sammeln der Punkte aus den Protokollen
- Jeder macht sich Gedanken zur "Finanz- und Sachmittelordnung" (siehe Mailingliste)
Diskussion der offenen Punkte
- Nicht öffentliche Vorstandssitzungen
- IST: §9(6) Über die Sitzungen ist Protokoll zu führen. Die Sitzungen sind öffentlich für Piraten. Diese haben grundsätzlich Rederecht. Näheres regelt die Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
- SOLL: Ergänzung: Einzelne Punkte der Tagesordnung können nicht-öffentlich behandelt werden, wenn dies aus (datenschutz-)rechtlichen Gründen erforderlich ist. Diese Punkte müssen im Vorfeld in der Tagesordnung bekannt gegeben werden.
- Frist für Bewerbung für Vorstandsamt?
- Das sollte in einer GO geklärt werden.
- Protokollpflicht für PGs, AGs, AKs (für alle Gliederungssitzungen?
- Neufassen von CO § 3, 10, 11: Till und Jörg stimmen sich ab.
nächstes Treffen
- Ort: Mumble (Raum "Besenkammer"
- Wann: Mittwoch, 10.02.2010
- Beginn: 19 Uhr
Ende der Sitzung
- Uhrzeit: 23:30 Uhr
- Protokollanten: Jörg, Till