NRW:2009-11-20 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

50px

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll des AK Kommunal Münster

Anwesende

• Philip Brechler
• Marco Langenfeld
• Markus Barenhof
• Niels Arne Münck
• Matthias Vill
• Nicolas James Artley
• Joachim Hillen
• Alexander Lindhoff
• P.

Wahl des Versammlungsleiters

Philip schlägt Markus vor. Einstimmig gewählt.

Wahl des Schriftführers

Philip schlägt sich selbst vor. Einstimmig gewählt.

Protokoll der alten Sitzung

Das Protokoll wurde angenommen. Markus zeichnet gegen.

Bericht über die Ausschüsse

Philip berichtet über den aktuellen Stand. Markus berichtet über ein Treffen mit der Leiterin der VHS, es geht um ein Softwaresystem für die Verwaltung der VHS. Die citeq weigert sich das zu installieren, da sie selber etwas entwickeln. Nicolas will sich darum kümmern. Nicolas James und Marco berichten über das "Networking" nach der Ratssitzung. Die Vorsitzende des citeq Werksauschusses würde gerne mit uns reden über die bisherige Arbeit des Ausschuss. Philip und Nicolas-James werden uns mit ihr Treffen. Es geht um das Berichten aus den Ratssitzungen. Es sollen mehr Blogeinträge darüber verfasst werden. Marco fand die letzte Ratssitzung zu uninteressant um darüber zu schreiben. P. möchte kontinuierlich darüber veröffentlichen. Nicolas-James möchte Marco nicht so viel Arbeit auflasten und möchte die Pressearbeit professioneller machen und findet Liveblogging zu arbeitsintensiv. P. möchte nicht Marco explizit in die Pflicht nehmen, es aber regelmäßig machen und würde gerne dazu eine Methode ausarbeiten. Matthias hält Liveblogging für überflüssig und würde aber trotzdem gerne zu jeder Ratssitzung etwas schreiben. P. möchte Ergebnisse der Ratssitzungen zeitnah veröffentlichen. Niels schlägt vor eine Art Ratslog zu machen. Joachim merkt an das wir Marco auch entlasten sollten und nicht nur belasten, er hat ja auch noch ein Privatleben. Marco wäre gerne mit seinem Laptop im Rat und möchte das mal beantragen. Dafür erhält er die Zustimmung des AK. P. schlägt vor das Blogging grundsätzlich freiwillig zu halten, Liveblogging durch Zuschauer zu machen und alle Entscheidungen zu veröffentlichen. Soll so erprobt werden.

Bürgersprechstunde

P. schlägt vor eine Bürgersprechstunde ein mal in der Woche einzurichten und jetzt zu besprechen wie diese besetzt wird. Ein Meinungsbild wird eingeholt, die Mehrheit wäre dafür, es wird eine Diskussion geben. Nicolas-James gibt zu bedenken das das Büro nicht stadtnah ist und daher nicht so gut geeignet wäre. P. gibt zu bedenken das die F24 nicht gut geeignet ist, da es eine Kneipe ist, das könnte auch abschrecken. Alexander gibt zu bedenken das man es nach Voranmeldung hier machen könnte., da es wohl nicht einen riesigen Ansturm geben wird. Nicolas schlägt vor erst es nach telefonischer Anmeldung zu machen und dann nach einer Testzeit größer zu machen. P möchte einen Belegungsplan fürs Büro machen. Matthias will das Büro häufiger besetzen, da das Büro auch mal genutzt werden sollte. Er würde gerne eine kombinierte Telefon-, Realtreffen-Lösung einzurichten. Pschlägt eine Testphase vor. Es wird Montags zwischen 18:00 und 20:00 Uhr vorgeschlagen. Einstimmig angenommen.

Belegungsplan

• 23.11. P.
• 30.11. Matthias
• 07.12. Marco
• 14.12. Philip
• 21.12. P.

Philip kümmert sich um die Schlüsselvergabe. P. schreibt einen Blogartikel/Seite.

Antrag der CDU für Bürgerhaushalt/Finanzen

Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen

Markus liest den Antrag der CDU für einen Bürgerhaushalt vor. Es soll besser über den Haushalt informiert werden, außerdem sollen Bürger Vorschläge für den Haushalt machen sollen. Marco berichtet über sein Treffen mit Markus Lewe: Es ging ums Kennenlernen und um die Ideen von Markus Lewe für die Legislaturperiode und über den Haushalt, dieser soll ausgeglichen sollen.

Markus findet den Antrag gut, da er für Transparenz und Bürgerbeteiligung steht, allerdings findet er das Verfahren der Bürgervorschläge zu schwammig. Er hätte gerne einen festen Anteil im Haushalt für den Bürgerhaushalt. P. findet den Antrag auch zu schwammig und findet ihn so nicht richtig und würde gerne dazu eine stärkere PR machen, es soll eine echte Mitentscheidung der Bürger geben. Marco erklärt noch mal das Verfahren.

Markus würde gerne vorher mit den anderen Parteien reden und den Antrag selbst überarbeiten. Er stellt folgenden Antrag:

Der AK Kommunal beauftragt Marco, P und Markus Änderungsvorschläge zu dem CDU-Antrag zu erarbeiten und diese mit den anderen Parteien abzustimmen.

Nicolas-James unterstützt diesen Antrag, P. auch. P. möchte trotzdem gerne eine PM rausgeben um sich jetzt schon zu positionieren. Marco und P. wollen keine Schlammschlacht darum anzetteln.

Der Antrag von Markus wird einstimmig angenommen.

Wissensraum Münster/Digitales Münster

P. und Nicolas-James werden sich am 25.11 mit dem Bürgernetz treffen um sich mit diesen zu besprechen. Vorher soll ein Arbeitstreffen stattfinden.

Nicolas-James berichtet über die Treffen mit den einzelnen Vereinen und über deren Auftrag, rechtliche Lage und jetzige Situation.

Markus berichtet über seinen Eindruck von den Vereinen und berichtet über seien Erlebnisse mit diesen Medien und klagt über die schlechte Öffentlichkeitsarbeit. Die Nachfrage sei zu gering und es gäbe zu wenig Personal. Markus fragt sich ob diese Medien heute noch zeitgemäß sind. Er schlägt vor ein zentrales Münster Medium einzurichten das neue Ansätze (Podcasts, Streaming usw.) verfolgt. P. merkt an das wir Kommunalpolitik machen und das wir nur Grundlagen schaffen können. Matthias möchte das Ganze auch mehr beworben haben, da es im Moment kaum veröffentlicht werden. Nicolas-James fragt sich ob die 1GB für jeden Bürger aus Linz so sinnvoll seien und hat den Eindruck das es hier auch viel Vereinsmeierei betrieben wird. Es sollte eine Lösung für die Probleme gefunden werden und nicht weiter alte Strukturen unterstützt werden.

Matthias gibt zu bedenken das man wenn man Geld gibt auch Forderungen stellen kann. Nicolas-James möchte auch nicht mehr Geld in die alten Strukturen stecken.

P. stellt den Wissensraum Linz vor, auf dem unser Programm Wissensraum Münster basiert.

Nicolas-James würde gerne das ganze etwas zentraler zu machen und besser auszuarbeiten.

Sonstiges

Bürgerforum

P. stellt die Einladung zu einem Bürgerforum in Münster vor. Das ganze findet am 27.11.2009 im VHS Überwasserstr. von 15:00 bis 18:00 Uhr statt. Es soll eine Diskussion über Bürgerbeteiligung in Münster mit den Parteien des Rats statt finden. Es soll abgestimmt werden was wir sagen sollen über unsere Ideen zur Bürgerbeteiligung. Philip gibt zu bedenken das im Moment die Bürger nicht aktiv gefragt werden, sondern selbst aktiv werden müssen. P. fragt noch mal nach der Situation beim Südbad, da er etwas unschlüssige Presseberichte gelesen hatte.

P. würde sich gerne dafür einsetzen das Bürgerbegehren auch bei Finanz- und Stadtplanungsbeschlüssen möglich seien sollen. P will sich mal umhören.

P. würde wohl zur Veranstaltung gehen und uns repräsentieren.

Landtagswahlprogramm-Antrag von P.

P. stellt seinen Antrag für das Landtagswahlprogramm der Piraten vor und hätte diese gerne im Programm und fordert auf sich dabei mitzuarbeiten. Er will dies bei der nächsten Sitzung einbringen.

Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 04.12.2009 um 18:00 im Piratenbüro statt.

Ende der Sitzung

Die Sitzung endet um 21:00 Uhr

Protokoll geschrieben von Plaetzchen