NRW:2009-10-18 - Protokoll Arbeitskreis Landespolitik
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Programmatik
Newsletter oder ähnliches sollte vom PG Wahlen herausgeben werden in dem die wichtigsten Punkte aus den relevanten AK´s, AG´s etc. zusammenfasst und an alle Leute die am Wahlkampf beteiligt sind geht.
Als Input Liste der Ausschüsse des Landtag um daran die Themen zuzuordnen. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Ausschuesse/buchstaben.jsp
Anhand der Themenbereiche können die AK´s Themen adaptieren und so Kompetenzüberschneidungen zu verhindern. (Bezug auf Status Quo nehmen.) Überschneidungen sind möglich, teilweise auch sinnvoll, aber die Gruppen müssen sich dann eng abstimmen.
AK´s sollten verbindlich sagen mit welchen dieser Themen sie sich beschäftigen. PG Wahlprogramm kann dann checken welche Themen unbesetzt sind und kann dann neue AK´s initiieren.
Abgrenzung Bundesthemen / Landesthemen siehe Grundgesetz.
AK´s geben wöchentlichen Bericht an die PG Wahlen, die dann einen Newsletter daraus erstellt.
PG Wahlen soll dann auch zum Beispiel bei speziellen Fragen von AK´s andere AK´s ansprechen, wenn zum Beispiel finanzielle Frage ist Verweis an AK S&F. Der resultierenden Punkte werden dann auf der LMV abgestimmt.
PG Wahlen gibt Inhalte der AK´s gefeedbackt zurück, damit die AK´s dann daraus beschlussfähige Punkte für die LMV erstellen. Wichtig, die Punkte möglichst einzeln, nicht gruppiert damit einzelne Punkte schnell abgestimmt werden können und nicht das Gesamtkonzept abgestimmt wird wobei es dann kaum zu Ergebnissen kommen kann.
PG Wahlen sollte hohe Priorität bekommen und kompetent besetzt werden, damit auch Risiken etc. aufgedeckt werden können. Risikokontrollgremium.
PG Wahlen sollte idealerweise Mitglieder aller AK`s haben.
PG Wahlen sollte Termine für Deadlines etc. definieren. Sollten sehr restriktiv sein.
Listenkandidaten sollten sich verstärkt in den AK´s engagieren oder sich auf den Wahlkampfn konzentrieren?
AK´s müssen so schnell wie möglich gegründet werden. Zeitdruck.
Bestehende AK´s sollten so schnell wie möglich Wahlkampfpunkte erstellen, Metadiskussionen zurückstellen.
Alle Bereiche der Landespolitik sollen abgedeckt werden.
Diskussion ob LMV die das Programm bestimmt im Dezember statt Januar stattfinden soll. Meinungsbild: Mehrheitlich nein. Die AK´s schaffen es vermutlich nicht bis Dezember die Punkte auszuarbeiten, daher bleibt es bei Januar als Frist.
PG Wahlen endet mit dem Beschluss des Wahlprogramm.
Nachfolgender AG (Mit welchem Aufgaben auch immer) muss im Dezember iniitiert werden damit keine Lücke entsteht. Begrenzung auf Landespolitik!
Aufgaben:
- Vorbereitung des Wahlprogrammes für die Landtagswahl 2010.
- Keine inhaltlichen Entscheidungen, sondern Output der AK´s screenen, auf Lücken hinweisen, darauf achten, dass die Punkte mit Fakten untermauert werden etc.
- Organisation der Arbeitskreise, dass an einer LMV abstimmungsfähige Bestandteile für das Wahlprogramm beschlossen werden können.
- Bezieht sich nur auf das Wahlprogramm der Landtagswahl 2010.
- PG Wahlprogramm (gleichbedeutend mit oben genanntem PG Wahl)
Zusammensetzung PG Wahlprogramm:
- Vertreter der AK´s und ein Vertreter des Vorstands und jemand der die Satzung gut kennt
- AK´s sollen bis 10 Tage vor der LMV die Vorschläge zum Wahlprogramm beim PG Wahlprogramm einreichen.
- PG Wahlprogramm wird asap ausgerufen, damit er sich in 4 Wochen konstituieren kann.
- Für noch nicht besetze Landespolitische Themen müssen asap neue AK´s gegründet werden.
- PG Wahlprogramm sollte auch Anforderungsprofil für Einreichungen erstellen, um die Erstellung des Newsletter nicht zu verkomplizieren.