NRW:2009-09-03 - Protokoll Stammtisch Bochum
Protokoll 3.September 2009
Moderation: ringwraith
Protokoll: Zumpel
Tagesordnung:
1. Begrüßung/Ablauf
2. Bericht über Probleme mit Briefwahl bei der Kommunalwahl
3. Bericht vom ersten Infostand
4. Bericht der Landesmitgliederversammlung am 30.08.09
5. Stand der Dinge unserer "neuen Homepage"
6. Aktuelle Ausgaben, Vorschlag eine Spendenkasse für Bochum einzurichten
7. Planung des Bundestagswahlkampfes
7.1 weitere Infostände
7.2 Bestellung von Luftballons
7.3 OptOutDay am 17.09.2009
7.4. Flyerverteilung / Briefkastenbestückung
7.5 weiteres Brainstorming zum Wahlkampf (Laienschauspiel)
8. Mitgliederwerbung
9. offener Stammtisch und Diskussion
1. Begrüßung/Ablauf
ringwraith übernimmt heute die Sitzungsleitung. Die Tagesordnung wurde vorher ausgedruckt und liegt allen Anwesenden vor. Es wird versucht die Sitzung möglichst strukturiert zu führen. Alle sind gebeten die Tagesordnungpunkte zu beachten und beim Thema zu bleiben.
2. Bericht über Probleme mit Briefwahl bei der Kommunalwahl
KW35 berichtet, dass er bei der Bundestagswahl die Briefwahlunterlagen erst am Montag nach der Wahl erhalten hat und somit nicht per Briefwahl an der Kommunalwahl teilnehmen konnte. Er hat versucht in dem Wahllokal zu wählen. Dies wurde ihm verweigert. Auch im Rathaus hat man ihm mitgeteilt, dass er nicht wählen kann. Er wäre im übrigen nicht der Einzige mit dem Problem.
Es wird überlegt den Vorfall öffentlich zu machen. Letztlich entscheidet man sich dagegen weil die Zeit lieber in den Bundestagswahlkampf gesteckt werden soll. Jemand merkt an, dass er einen ähnlichen Fall kennt, bei dem es möglich war unter eidesstattlicher Versicherung das man die Unterlagen nicht erhalten hat am Wahltag zu wählen.
3. Bericht vom ersten Infostand
Der erste Infostand wurde als sehr erfolgreich angesehen. Die Besucher waren sehr interessiert an der Partei. Das Material ist gut angekommen. Die Ausstattung des Infostandes sowie der Standort waren ebenfalls okay. Lediglich der Tisch war ein wenig instabil.
4. Bericht der Landesmitgliederversammlung am 30.08.09
Die Landesmitgliederversammlung lief ein wenig chaotisch ab. Zum einen war der Zulauf zur Partei und die Zahl der kurzfristigen Anmeldungen zur LMV so groß, dass es räumliche Probleme gab, zum anderen gab es ein organisatorisches Problem bei der Wahl, was eine gültige Abstimmung ungültig machte und einen zu früh entschwundenen Finanzverantwortlichen der ebenfalls dazu führte, dass keine Beschlüsse gefasst werden konnten. Die LMV wurde von den Personen die dort waren sehr differenziert gewertet. Beschlüsse wurden wohl nicht gefasst. HAL_9000 berichtet, dass die nächste LMV mitte Oktober stattfinden und zweitägig sein wird.
5. Stand der Dinge unserer "neuen Homepage"
Es gab ein Online Treffen zur Web-Infrastruktur. Das Protokoll ist im Piratenpartei.de Forum im Thread zum Bochumer Stammtisch zu finden.
Das Forum auf http://forum.piraten-bochum.de ist bis auf einen Feinschliff betriebsbereit.
HAL_9000 weist darauf hin, dass die Bundespartei an einer einheitlichen Lösung arbeitet und eher kurz bis mittelfristig eine Lösung mit Forum und Mailingliste in synchronisierter Form zur Verfügung steht. Nach einige Diskussion wird der Beschluss gefasst zunächst dennoch die eigene Lösung zu nehmen, und nach der Bundestagswahl zu prüfen ob die einheitliche Lösung unseren Ansprüchen genügt. Das Forum unter forum.piraten-bochum.de wird dann evtl. ersetzt.
Die Webseite soll auf Wordpress oder einem anderen CMS aufsetzen. Es gibt ein Layout, was als Notlösung betrachtet wird, aber nicht richtig schön. Ist. Es gibt ein schönes Layout, was noch in ein Template umgestrickt werden muss. Zumpel erklärt dass er sowas nicht kann (bzw. der Zeitaufwand sich einzulesen zur Zeit nicht zu leisten ist.). Özzi erklärt sich dazu bereit das vorhandene Layout in ein Template umzubauen. Zumpel schickt ihm die notwendigen Unterlagen.
6. Aktuelle Ausgaben, Vorschlag eine Spendenkasse für Bochum einzurichten
Scar berichtet von den bisherigen Ausgaben für Piratenpartei-Werbematerial und Material für den Infostand. Viele kleine Beträge die hier zur Durchführung vorgestreckt wurden haben sich zu Summen angesammelt, die für einzelne nicht Spendbar sind. Er bittet darum das andere Piraten einen Teil der vorfinanzierten Materialien übernehmen.
HAL_9000 macht darauf aufmerksam, dass die Piratenpartei gut beraten ist äusserste Sorgfalt in Sachen Finanzen walten zu lassen. Es gibt genügend prominente Beispiele bei denen andere Parteien wissentlich oder unwissentlich über fehlerhafte Abrechnungen gestolpert sind und sich mit hohen Rückforderungen konfrontiert sahen.
Zumpel wird bis zum nächsten Donnerstag versuchen herauszufinden was alles zu beachten ist, und ob wir irgendwelche Regeln übersehen haben.
HAL_9000 weist darauf hin, dass Quittungen für Wahlkampfmaterial unbedingt als Spenden an die Piratenpartei geschickt werden sollten. Bei der Wahlkampfkostenerstattung bekommt die Partei verschiedene staatliche Zuschüsse. Die Summe der staatlichen Zuschüsse die eine Partei erhalten kann ist gedeckelt durch den Betrag, den die Partei selber an Einnahmen vorweisen kann. Eine Partei kann nicht mehr Geld vom Staat bekommen, als sie selbst einnimmt. Auch wenn eine Quittung für Sachspenden nicht steuerlich abgesetzt werden kann macht es deshalb Sinn sie dem Landesvorstand zukommen zu lassen. Den meisten Anwesenden war dies bisher nicht bewusst. Da wir davon ausgehen das es in anderen Crews ähnlich aussieht soll Zumpel eine Mail verfassen in der auf diese Problematik aufmerksam gemacht wird.
Es wird nochmal erklärt wie Crews ihr Geld verwalten: - Crews haben ein virtuelles Konto beim Landesverband. Dieses wird mit Gründung der Crew eingerichtet. - Es können Beträge mit Bestimmungszweck "Für Crew XY" an den Landesverband überweisen. Der Landesverband schreibt das Geld dem virtuellen Konto der Crew gut.
Die Crew hat 2 Möglichkeiten das Geld zu verwenden:
- Die Crew fällt den Beschluss die Mittel auszugeben, ein Mitglied streckt den Betrag vor, reicht die Rechnungen mit dem Beschlussprotokoll beim Landesverband ein und lässt sich das Geld zurückerstatten - Die Crew fällt den Beschluss und kauf auf Rechnung. Die Rechnung wird entsprechend mit Beschluss beim Landesverband eingereicht und von diesem aus dem virtuellen Konto bezahlt.
Am Ende eines Geschäftsjahres bleiben höchstens 25% der Creweinnahmen auf dem virtuellen Konto der Crew. Die restlichen Mittel gehen in die freien Finanzmittel über.
Genaue Informationen sind hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Sat...anzordnung
7. Planung des Bundestagswahlkampfes
7.1 weitere Infostände
Werwölfchen meldet weitere Infostände für folgende Daten an: 17.September (Donnerstag, OptOutDay) 19.September (Samstag, Bochum Innenstadt) 23.September (Mittwoch, Bochum Innenstadt) 25.September (Freitag, Bochum Wattenscheid nähe Markt Gertrudis-Center) 26.September (Samstag, Bochum Innenstadt)
Er trägt auch diese Termine ins doodle ein. Alle die Zeit haben sich zu beteiligen werden gebeten sich so frühzeitig wie möglich dort einzutragen: http://www.doodle.com/wpgm7kb9rucb6qp7
Es wird weiter besprochen, dass das Material für den Infostand gesammelt bei ringwraith und scar gelagert und abgeholt werden kann. (Abholung frühzeitig vereinbaren)
Vorhanden sind zur Zeit: - Pavillionzelt - Deko-Material (orange Tischdecke, Fahne etc.) - ca. 4000 Flyer DIN-A6 - ca. 1250 Klappflyer - ein paar Aufkleber und Augenklappen
Besorgt werden muss noch ein stabilerer Tisch. i_am_busy versucht einen zu organisieren und gibt zeitnah Rückmeldung.
7.2 Bestellung von Luftballons
Es gibt die Idee Luftballons zu bestellen. Die Idee wird wieder verworfen da HAL_9000 berichtet, dass es bald zentral organisierte (kostenlose) Luftballons geben soll.
7.3 OptOutDay am 17.09.2009
Die Winston-Smith Crew (in Umbenennung) hat die Planung für den OptOutDay übernommen:
- Es soll einen Infostand am 17.September in der Innenstadt geben - Es wird bis zum nächsten Stammtisch ein Flyer erstellt. Dieser ist ein gefaltetes DIN-A4 Blatt. Die linke Hälfte wird inhaltliche Informationen zum Thema bereitstellen, auf der rechten Hälfte soll der Bochumer Antrag abgedruckt werden. - Das Flugblatt und die Widerspruchserklärung soll bereits im Vorfeld im Freundes und Bekanntenkreis verbreitet werden. - Die Teilnehmer bekommen folgende Teilnahmemöglichkeiten angeboten: a) Sie bringen den Widerspruchsantrag selbst zum Bürgerbüro b) Sie kommen zu einem angekündigten Treffpunkt und nehmen an der Überbringung der Formulare zum Bürgerbüro teil c) Sie können das Formular den Helfern des OptOutDay (evtl. in einer verschlossenen Urne) den Antrag da lassen. Als eine Art "Service" geben wir die Anträge für die Bürger beim Termin b) mit ab.
Im Vorfeld soll es eine Pressemitteilung zum Thema geben.
HAL_9000 erklärt, dass es sehr kompetente Menschen bei der AG Öffentlichkeitsarbeit gibt. Er empfiehlt Pressemitteilungen immer auch an diese AG zu schicken, damit sie ggf. verbessert und über weitere Verteiler verbreitet werden können.
7.4. Flyerverteilung / Briefkastenbestückung
Es gibt verschiedene Ideen Flyer und Wahlmaterial zu verteilen. Zumpel erläutert das Problem, dass zu wenig Material da ist und weiteres Material schwer zu finanzieren ist.
HAL_9000 berichtet, dass über die NRW-Info Mailinglist und die Crewsprecherliste Angebote für weiteres (kostenloses) Wahlmaterial angeboten werden wird.
Er empfiehlt die Mailinglisten NRW-Info, NRW-Allg. und die Crewsprecherliste zu abonieren. Weiter ist es gut sich im PG-Wahlen zu engagieren.
7.5 weiteres Brainstorming zum Wahlkampf (Laienschauspiel)
Es wurde angesprochen, dass man ein öffentlichkeitswirksames Laienschauspiel (5-10 Min) zu einem piratigen Thema (Beispiel: File-Sharing) mit anschließender F&A im Anschluss daran zu veranstalten. Überlegung war, dass man das Filesharing, welches in der öffentlichen Wahrnehmung negativ besetzt ist, Visuell und vielleicht mit einem Augenzwinkern, also nicht zu Ernst, darstellt. Als Beispiel wurde genannt, dass man einen kurzen Satz Wort für Wort an die anderen Teilnehmer verteilt, um zu zeigen, wie es funktioniert und dass es nichts verbotenes ist.
Es meldeten sich spontan 3 Teilnehmer des Stammtisches, die sich vorstellen könnten, als Laiendarsteller mitzumachen.
Aufgrund der Kürze zu den BTW und des Aufwandes für so eine Aktion wurde das Ganze vorerst zurückgestellt.
8. Mitgliederwerbung
Der Punkt wird nur kurz behandelt. Es wird darauf eingegangen, dass die Auseinandersetzungen bei den Stammtischen teilweise abschreckend wirken könnten. Die Anwesenden hoffen weitere Aktive dadurch werben zu können, dass die Piraten in Bochum verstärkt öffentlich auftrete.
9. offener Stammtisch und Diskussion