NRW:2008-09-30 - Protokoll Köln BZV Vorstand

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung Bezirksverband Köln

Protokoll

Datum

30.09.2008, 20:20 - 22:35

Protokollführer

• Sebastian Wüsten

Anwesend

• für den Vorstand:
  • Bernhard Smolarz
  • Jens Reinemuth
  • Klaus Wockenfoth
  • Marc Manthey
  • Winfried Engelke
• als Gäste:
  • zwei Piraten

Abwesend

-

Hinweise

Wenn im folgenden die Begriffe BzV (Bezirksverband) bzw. LV (Landesverband) ohne weitere Angabe auftauchen, so sind der BzV Köln bzw. der LV NRW gemeint. Mit "Kölner Piraten" sind die Piraten des BzV gemeint und nicht nur die in der Stadt lebenden.

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit seinen fünf Mitgliedern vollständig erschienen, die Sitzung ist beschlussfähig.

Tagesordnungspunkte

TOP1: Versammlungsleitung

Jens Reinemuth wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP2: Protokollführung

Es wird Sebastian Wüsten vorgeschlagen. Auch er wird einstimmig gewählt und erklärt, dass er die Wahl annimmt.

TOP3: Genehmigung der Protokolle der vorhergehenden Sitzung

Es wird einstimmig beschlossen, dass man die Protokolle vorhergehender Sitzung genehmigen möchte, um zu zeigen, dass man deren Inhalt überprüft hat.

Es liegen die Protokolle zu den Sitzungen vom 08.07., vom 26.08. und vom 16.09. vor. Alle drei Protokolle werden einstimmig genehmigt.

TOP4: Mail an alle Piraten des BzV

Es wird beantragt, zeitnah eine Mail an alle Kölner Piraten zu versenden, um sich für den Brief des LV an seine Mitglieder zu entschuldigen, da er vom BzV abgelehnt wird. Weiter soll darin Stellung zur Mail von Bernd Schwambach (Politischer Geschäftsführer, LV NRW) an die NRW-Piraten bezogen und sich von der Mail distanziert werden. Schließlich soll in der Mail noch angekündigt werden, dass sich der BzV künftig selbst verwalten will.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP5: Mail von Bernd Schwambach

Es wird beantragt, dass der BzV wie folgt zur Spam-Mail von Bernd Schwambach Stellung bezieht:

• Forderung nach umgehenden Rücktritt
• Offenlegung des Empfängerkreises der Mail
• Sofortige Löschung aller Mitgliederdaten von PIRATEN
• In Zukunft strenge Trennung politischer und geschäftlicher Tätigkeiten
• Forderung nach öffentlicher, persönlicher Stellungnahme zur Mail

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP6: Selbstverwaltung

Es wird beantragt, dass der BzV sich ab dem 1. Oktober 2008 selbst verwaltet inklusive der Mitglieder- und Finanzverwaltung. Höhere Ebenen dürfen für den BzV nur noch die für ihren jeweiligen Betrieb zwingend notwendigen Daten speichern.

Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP7: Server

Es wird beantragt, dass der BzV sich einen Root-Server mietet. Der Administrator darf im Produktionsbetrieb des Servers aus Datenschutzgründen kein Vorstandsmitglied sein.

Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.

Die Sitzung wird nach einstimmigen Einvernehmen von 21:25 bis 22:15 pausiert.

TOP8: Verhalten beim Bundesparteitag/Reaktion auf Ankündigungen per Mail

Sollte beim Bundesparteitag für einen Vorstandsposten des Bundes ein oder mehrere Vertreter ohne satzungskonforme Legitimität benannt werden, stellt der BzV vertreten durch Winfried Engelke, einen Misstrauensantrag gegen die ernannte Person oder die ernannten Personen.

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

TOP9: Antrag bezügliche Hauke Kruppa (Generalsekretär, Bundesvorstand)

Der BzV stellt folgenden Antrag den Bundesvorstand: Der Generalsekretär soll zu folgenden Punkten Stellung beziehen:

• "Winfried wußte bei dem letzten Orga-Treffen (BuPT) vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten, die der Bundesgeneralsekretär mit der Mitgliederverwaltung hat(te) zu berichten, dass die Mitgliederliste des Bundes zeitweise im Netz zum Download zur Verfügung stand. Insoweit haben wir unsere Unschuld, was den Umgang mit Daten angeht an anderer Stelle - ohneKonsequenzen bereits viel mehr beschädigt." (Ulrich Schumacher, am 26.09.2008 16:11 an den Vorstand LV NRW)
• Wird die Software für die Mitgliederverwaltung von Außenstehenden mit realen Mitgliederdaten entwickelt?"
• Wie sind die Außenstehenden bei der Entwicklung dieser Software legitimiert?

Diesem Antrag wird ebenfalls einstimmig entsprochen.

Die Sitzung endet um 22:35