NRW-Web:Politik
Politik
Die Piratenpartei setzt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts auseinander. Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche stellen sich Fragen, die die bisherige Politik nicht schlüssig beantworten kann. Diese Lücke füllen die Piraten.
Diese Revolution gefährdet die Freiheit und die Würde des Menschen in bisher ungeahnter Weise. Das Tempo, in dem dies geschieht, überfordert zunehmend die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung genauso wie den einzelnen Bürger. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, die Chancen, die in der Digitalisierung liegen, auch für unsere Demokratie nutzbar zu machen. Weiteres erfahren sie hier.
Diese Entwicklung muss durch eine umfassend Transparenz des Staatswesens unterstützt werden. Nur gut informierte Bürger können verantwortlich handeln und das Handeln ihrer Politiker bewerten. Die Piraten fordern daher eine Abkehr vom Prinzip der Geheimhaltung hin zum Prinzip der Öffentlichkeit im Staatswesen. Die Transparenz, die die Piraten vom Staat fordern, setzten sie in ihrer eigenen Partei konsequent um. Die Piraten fordern den transparenten Staat statt den transparenten Bürger. Weiteres erfahren sie hier
Die Möglichkeit Wissen zu vernetzen wird von staatlichen und privaten Organisationen zunehmend genutzt, um gesammelte Informationen in Wissen zu transformieren. Dieses Wissen bedeutet Macht über die Bürger und gefährdet ihre Freiheit. Die Piraten setzen sich daher für einen wirkungsvollen Schutz der Privatsphäre ein. Dies umfasst rechtlichen und technischen Datenschutz ebenso wie die informationelle Selbstbestimmung der Bürger. Weiteres erfahren sie hier.
Neben dem Schutz der Privatsphäre ist der freie Zugang zu Bildung für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft unerlässlich. Nur so ist ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe unabhängig von sozialer Herkunft, materiellem Reichtum oder sonstigen Randbedingungen vorstellbar. Die institutionelle Bildung soll die Entwicklung von mündigen, sozialen und kritischen Personen unterstützen. Bildung ist darüber hinaus für unsere Gesellschaft eine wichtige wirtschaftliche Ressource. Weiteres erfahren sie hier.
Durch die fortschreitende Vernetzung wird außerdem Wissen und Kultur globalisiert. Dadurch werden die bisherigen sozialen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf den Prüfstand gestellt. Falsche Antworten auf diese Frage führen zur zunehmenden Kontrolle des Internets und seiner Benutzer. Die Piratenpartei setzt sich für eine verändertes Urheberrecht ein. Weiteres erfahren sie hier.
Das Patentrecht, welches im Industriezeitalter ein Innovationsanreiz seien sollte, entwickelt sich in der Informationsgesellschaft zunehmend zum Innovationshemmniss. Trivialpatente, Patente auf Gene oder Lebewesen sowie Patente auf Software und Geschäftsmodelle lehnen die Piraten ab. Wir setzen uns für eine grundlegende Reformierung des Patentrechts ein. Weiteres erfahren sie hier.
Wissen und Bildung sind eine entscheidende Ressource unsere globalen Gesellschaft. Diese sind am wirkungsvollsten, wenn sie breit zugänglich sind. Große Teile des Wissens, welches in öffentlichen Einrichtungen gewonnen wird, sind aber nicht für alle zugänglich. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass dieses Wissen allen Menschen zugänglich gemacht wird. Weiteres erfahren sie hier.
Die Piraten verstehen sich als eine Partei von vernüftigen Menschen und treffen daher nur Aussagen über Themenbereiche die sie wirklich verstehen. Sie wollen nicht durch plakative sondern durch durchdachte Aussagen glänzen. Piraten beschäftigen sich daher auch mit vielen verschiedenen Themen, die nicht im Parteiprogram aufgeführt sind, um dort künftig vernünftige Ansichten vertreten zu können.