NDS:Wolfsburg/Stadtverband/Vorstand/Stammtisch/2011-10-20

Termin

Termin: 20.10.2011, ab 19:00 Uhr
Ort:    Centro Italiano

Protokoll Stammtisch

• Protokollant: Jürgen Stemke

Protokoll

Vorstellungsrunde:

• Anwesend ca. 15 Personen

Bericht aus der Fraktionsarbeit

• Erste Fraktionspost bekommen
• Ganz viele Anträge bereits drin: 47 Punkte zur Tagesordnung
• Die Post ist öffentlich, aber nicht online erhältlich
• Die Post wird per Kurier verteilt
  • Gerade auch hier möchten wir ansetzen, insbesondere auch, damit die Basis besser mit eingebunden werden.

• SPD Fraktionsvorsitzender Bachmann hat für Montag zum Gespräch eingeladen, die 9er Ausschüsse gleichmäßig unter den 3 Gruppen SPD, Piraten und FDP/WTZ
• Alternative: Die Ausschüsse auf 11er aufbohren, dann würden alle Fraktionen und Gruppen rein kommen
• Präferenz : Svante nennt klare Präferenzen für Ausschüsse.

• Alle Ausschüsse tagen öffentlich, nur der Verwaltungsausschuss tagt grundsätzlich nicht öffentlich

• Gestern war Svante im Gespräch mit Klaus Mohrs
  • Themen:
    • Personalpolitik: Mohrs will Herrn Borcherding als 1. Stadtrat
    • Der Rat müsste mit 75% zustimmen, dass die Stelle nicht ausgeschrieben wird
    • Eine zweite Stelle wird ausgeschreiben.
    • Mohrs will einen Headhunter dafür beauftragen. Kosten ca. 30.000 €

• • • Piraten wollen Verwaltungsauschuss öffentlich machen
      • Mohrs sagt: Gesetzt sagt nein
      • Wir konnten das nach einer ersten Prüfung der Kommunalverfassung nicht bestätigen.
      • Falls Mohrs recht hat, wollen die Piraten Veröffentlichung von Wortprotokollen

• • • Piraten hätten gerne alle Ausschüsse als 11er Ausschüsse
    • Mohrs: Das sei seit 20 Jahren so wie es heute ist. Mohrs hat sich aber offen gezeigt.

• • • Mohrs will in allen Gesellschaften alle Fraktionen mit mind. 1 stimmberechtigten Sitz vertreten haben

• • • Piri: Will dass eine Bürgerfragestunde nach jeder Sitzung verpfichtend ist, so Bürger anwesend sind
    • Piri lädt alle Bürger und besonders die Piraten ein, die Sitzungen zu besuchen.

• Räumlichkeiten
  • Stehen noch nicht zur Verfügung
  • Werden in der Goethestraße sein

• Gruppenbildung:
  • Kurzes Meinungsbild. Ergebnis:
  • Die Fraktion wird mit der Linken keine Gruppe bilden

Stammtisch

• Wir trennen 14-Tägig:
  • Stammtisch mit losen Gesprächen
  • Arbeitstreffen, Fraktionsfoo, ...

Arbeitstreffern GO

• Sonntag 13:00 Uhr
  • Wir laden die Fraktionssprecher der andern Parteien ein

• Wir sollten einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung stellen:
  • Das Wichtige: GO muss besprochen werden
  • Diese darf nicht unter dem Zeitdruck von 47 Anträgen verhandelt werden

• • • Wer ist Dabei, die GO umzugestalten? - KOMMEN!