NDS:Presseteam/Entwuerfe2010/PM 2010-20
| 80px | Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 127 - Piratenpartei Wolfenbüttel-Salzgitter lädt zur Podiumsdiskussion ein |
| Ersteller: | Werner Heise, Michael Leukert, Claudia Jonda |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 06.05.2010 |
Piratenpartei Wolfenbüttel-Salzgitter lädt zur Podiumsdiskussion ein
Die Novellierung des Jugendmedienschutz Staatsvertrages (JMStV) soll in den kommenden Wochen zur Diskussion und Abstimmung durch die Landtage gehen. Seitens der Bürger bestehen hierzu neben der allgemeinen Unwissenheit auch Fragen und Bedenken zum aktuellen, durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer abgesegneten Entwurf.
Die Bürgerinnen und Bürger sind diejenigen die mit den Folgen eines solchen Staatsvertrages leben müssen. Also sollten sie auch das Recht haben mehr darüber zu erfahren und Fragen zu stellen.
LandtagPodiumsdiskussionen mit Vertretern der Parteienlandschaft finden leider viel zu selten statt und werden häufig ausschließlich in Wahlkampfzeiten als Kommunikations- und Informationsmittel zur Verfügung gestellt. Aus der Sicht der Piraten des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter sollte Politik auch außerhalb von Wahlkampfzeiten interessant bleiben und zum Mitmachen und Mitdenken anregen. Im Vorfeld über Verträge zu diskutieren und sich einzumischen ist sinnvoller, als erst damit anzufangen wenn diese schon unterzeichnet wurden.
Die Podiumsdiskussion wird am Dienstag, dem 11. Mai im Wolfenbüttler Bildungszentrum / Kreisvolkshochschule in der Harzstraße im Raum Paris stattfinden. Beginn ist um 18:30 Uhr.
Eingeladen sind Vertreter der CDU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis90 / Die Grünen.
Ob als Zuhörer oder als Diskutierender, jeder ist gern gesehener Gast. Wir laden ausdrücklich auch Schülerinnen und Schüler ein.
Verweise ins Internet:
Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert
Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)