NDS:Oldenburg/Mitgliederversammlung/Protokoll 2010-03-26
anwesend: Tim, Björn Franke, Sven Müller, Clemens John, Claudia Heye, Jeschua Schang, Jörg Kunze
Eröffnung der Sitzung um ca. 17.30 Uhr
Wahl des Tagungsleiters
Jörg wird als Tagungsleiter gewählt
Wahl des Protokollanten
Björn wird als Protokollant gewählt
TOP 1 bis TOP 4 entfallen
TOP 5 Wahlordnung
Jörg schlägt vor, die Wahlordnung genauer zu definieren.
GO-Antrag von Clemens zur Änderung der Tagungsordnung: Enthaltungen sollten als Enthaltungen gewertet werden
Inhatliche Gegenrede von Tim: es soll sich später mit dem GO-Antrag beschäftigt werden
GO-Antrag wird abgelehnt.
GO-Antrag von Tim, dass Enthaltungen nicht als Nein-Stimmen zählen
Der Antrag wird angemommen.
TOP 6 Tagungsordnung
Die Tagungsordnung wird angenommen.
GO-Antrag von Tim: weiterer TOP (zwischen 10 und 11): Pflege und Aktualisierung des Wikis
Der Antrag wird angenommen.
GO-Antrag von Clemens: weiterer TOP: Vorstellung von Ideen, die die politische Arbeit in Oldenburg betreffen.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 Vorstellung der anwesenden Piraten
Es folgt eine Diskussion, und Clemens stellt sich vor.
Zwischenfrage von Björn, welche Informationen der Vorstellung ins Protokoll sollen. Es folgt eine Diskussion mit dem Fazit, keine Details aus der Vorstellung ins Protokoll aufzunehmen.
Zwischenfrage von Tim an Clemens: Was wünschst du dir von den Oldenburger Piraten?
Clemens beantwortet die Frage, danach stellt Tim sich vor.
GO-Antrag auf kurze Unterbrechung der Sitzung, danach Fortführung der Sitzung, Claudia stellt sich vor, Jörg ebenso.
Jörg erklärt dabei, wie das Zusammenspiel zwischen Ausschüssen und dem jeweiligen Rat aussieht und erwähnt desweiteren, dass in Ratssitzungen oftmals „unter der Hand“ abgestimmt wird.
Björn stellt sich vor und es folgt eine Diskussion einiger Anwesender über Studiumsabschlußarbeiten.
Dann stellen sich Sven und Jeschua vor.
18.59 Uhr
TOP 8 Twitter
Sven stellt die Idee kurz vor: Es soll ein Twitter-Account registriert werden, um Piraten und Interessierte über Termine wie beispielsweise Arbeitstreffen zu informieren.
Diskussion:
Jeschua hält den Account für eine gute Idee, es sollte allerdings eine festere Struktur wie zum Beispiel ein OV vorhanden sein.
Clemens hält den Account auch für eine gute Idee, befürchtet aber, dass es dann zu viele Informationsquellen mit unterschiedlichen Informationen gibt.
Tim äußert folgende Punkte:
1. Ein Twitter-Account wäre auf jeden Fall Gratiswerbung.
2. Wer soll den Account administrieren und könnte diesen ggf. mißbrauchen?
3. Gibt es für sowas nicht Hashtags wie zum Beispiel #piraten-ol?
19.04 Uhr
Clemens: Es wäre gut, wenn eine Liste gäbe, um bestimmte Hashtags anzuzeigen.
Jeschua: Man kann User zu Listen zusammenfassen.
Einigen Anwesenden ist dies neu.
GO-Antrag von Tim auf Vertagung des TOP auf die nächste Mitgliederversammlung.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 Pressemitteilungen
Vorstellung: Wir bestimmen ein Verfahren, um schnell Pressemitteilungen zu erstellen
Sven: Das betrifft das Thema Zuständigkeiten: Wir sollten einen Pressemenschen bestimmen, der die Presselandschaft im Auge behält und Pressemeldungsentwürfe an die Mailingliste schickt
Jeschua: Die Mailingliste ist öffentlich. Ist es gut, sowas öffentlich zu diskutieren?
Clemens. Das Piratenpad lässt sich mit Zugangsbeschränkungen versehen.
Da nicht alle Anwesenden das Piratenpad kennen, stellt Clemens dieses kurz vor.
Tim: Wie können wir sicherstellen, dass alle geschlossen hinter der Pressemitteilung stehen?
19.14 Uhr
Tim: Man bräuchte eine Art Qualitätskontrolle.
Jörg: … Vieraugenprinzip...
Tim: Bei einem Kreisverband müsste der Entwurf dem Vorstand vorgelegt werden.
Es entsteht eine Diskussion über die Mißbrauchsmöglichkeiten des Piratenpads, so zum Beispiel, unter dem Namen eines anderen Piraten zu verfassen.
Clemens: Eigentlich müsste die Pressemitteilung über die Landespressestelle gehen.
Tim: Wenn es um Oldenburger Themen geht, ist das wohl nicht notwendig.
Jörg: Dann würde die Pressemitteilung ja nie rausgehen.
19.19 Uhr
Clemens schlägt ein Presseteam aus 3-4 Personen vor und erhält Zustimmung von Sven. Tim skizziert den Worst-Case: 3 der 4 Personen sind verhindert, was passiert dann?
Jörg schlägt für den Fall eine Bestimmung von Ersatzpersonen vor.
Sven: Wie sollte so ein Vorgang denn aussehen?
Claudia: Man braucht erstmal einen Anlaß, einen Entwurf über die Mailingliste laufen zu lassen.
Clemens: Bei Presseteamentwürfen dürfen sich andere beteiligen.
Tim: Wie lange bleibt ein Entwurf auf der Mailingliste? Wie ist das bei dringenden Sachen?
Jörg: Vielleicht brauchen wir dann verschiedene Prozedere, also Entwürfe über die Mailingliste bei Ereignissen mit längerer Vorlaufzeit.
Sven: Man sollte zwei Personen vertrauen, die in dringenden Fällen die Pressemitteilung rausschicken.
[...]
Tim: Man kann auch noch zum Schiedsgericht gehen, Parteiauschlußverfahren...
Clemens: Es sollte auch kommuniziert werden, wenn eine Pressemitteilung rausgeschickt wird.
19.26 Uhr
Jeschua: Vielleicht kann man ja nochmal mit Medienfloh reden, weil er sich ja eh viel mit dem Bereich der Presse auseinandersetzt.
Tim: Ich bin für weitere Diskussion, dass auf der Mailingliste Konzepte erarbeitet werden, quasi eine GO (Einwurf von Clemens: Richtlinien) für das Presseteam, über die wir dann bei der nächsten Mitgliederversammlung abstimmen können.
Tim fehlt die Garantie, dass nicht ein Pirat alleine eine Pressemitteilung rausschickt.
Jörg: Mindestens zwei Piraten aus dem Presseteam müsse die Pressemitteilung absegnen.
Tim: Man kann die Mail ja auch unterschreiben.
Es entsteht eine Diskussion über GPG-Signierung und DE-Mail.
19.31 Uhr
GO-Antrag von Tim auf 1,5 Minuten Pause, zieht diesen zurück.
GO-Antrag von Jörg auf Vertagung, bis dahin Diskussion des Themas auf Stammtisch und Mailingliste. Eine Diskussion entsteht, aber keine Gegenrede, somit angenommen.
GO-Antrag von Jörg auf Unterbrechung.
19.35 Uhr Unterbrechung
19.43 Uhr Fortführung
TOP 10 Hochschulgruppe
Sven: Wo ist Holger?
Es entsteht eine Diskussion, ob Holger etwas dazu sagen könnte.
Sven stellt Idee vor: es wäre wenig Aufwand, eine Piratenhochschulgruppe einzurichten
Zwischenfrage von Clemens: Was ist eine Hochschulgruppe?
Sven erklärt, was eine Hochschulgruppe macht und was ein StuPa ist
Claudia erklärt, welche Gruppen bzw. Parteien in einem StuPa wählbar sind.
Sven erklärt, welche Hochschulgruppen es in OL gibt.
Tim: Zeit? Aufwand? Wofür können wir an der Uni eintreten?
Claudia: Das sind getrennte Dinge, das ist Hochschulpolitik, das ist was anderes als ein OV, quasi eher Werbung für den Namen, man muss in Gremien arbeiten etc.
Sven: Zuviel Arbeit, jedenfalls für dieses Semester
Clemens findet die Idee nicht schlecht, aber das sollte von den Studis selbst kommen, und nicht von außen.
Sven: Eine weitere Möglichkeit: noch ein Informatiker, den man ansprechen könnte .
Tim: Patrick Uven hat wohl keine Zeit
Sven könnte Patrick nochmal fragen.
GO-Antrag von Tim auf Nichtbefassung, wird angenommen.
19.50 Uhr
TOP 10a Pflege / Aktualisierung des Wikis
Tim: im Wesentlichen: piratenpartei-oldenburg.de linkt auf das Wiki, wo veraltete Infos stehen. Zudem ist es fragwürdig, ob das Layout ansprechend ist, ggf. sollte dieses überarbeitet werden. „Arbeitstreffen“ und „Piratentreff“ ist quasi dasselbe, sollte vernünftig überarbeitet werden.
Im Wiki sollte es so dargestellt sein, dass es positiv öffentlichkeitswirksam ist.
Jörg: Das Wiki ist gut, weil demokratisch. Man sollte sich einigen, dass man es ordentlich gestaltet.
Tim: Man kann das Wiki so umbauen, dass es nicht mehr nach Wiki aussieht .
Clemens: NRW hat das, find ich cool .
Tim: Ich find das nicht cool, ich find da nix mehr .
Claudia: Die Seite des LV Nds ist auch nicht übersichtlich.
Tim: Aufräumen, aktualisieren, aufhübschen. Zuständigkeiten wie z.B. auch dass das Presseteam selbstständig Pressemitteilungen ins Wiki stellt .
Sven: Jemand, der sich um Struktur etc. der Internetpräsenz kümmert.
Clemens: Soviel muss da ja auch nicht gemacht werden
19.57 Uhr
Diskussion, wer die Stammtische in den Kalender einträgt
Claudia: Die Oldenburger Wikiseite habe ich noch nie gefunden.
GO-Antrag von Björn auf Schließung der Rednerliste .
Inhaltliche Gegenrede von Tim: Wir haben noch nicht wirklich geredet.
3 sind dafür, 2 dagegen, der Rest enthält sich, die Rednerliste geschlossen .
GO-Antrag auf Wiedereröffnung von Clemens , der Antrag wird angenommen.
Clemens: wir brauchen vielleicht einen Ansprechpartner für die Struktur im Wiki. Wer macht das?
Sven: ich würde das gerne ausweiten auf die Zuständigkeit der Internetpräsenz piratenpartei-oldenburg.de
Clemens: Twitter auch?
Claudia: Nee, das ist ein Fulltime-Job.
Clemens: Vielleicht kann der Wiki-Verwalter sich um den Twitteraccount und die Domain kümmern.
Tim: Die Domain piratenpartei-oldenburg.de gehört Michael Riehemann.
Clemens: Ich kenne den, mit dem kann ich mal reden
Die Domain soll auf den LV übertragen werden
Clemens kümmert sich darum.
Jörg: Wer möchte sich nun um die Posten kümmern?
Diskussion über die Struktur und Optik des Wikis
20.07 Uhr
Sven: Mach mal den Code vom Wiki auf, der ist nicht mehr so schön.
Es folgt eine Diskussion, wie aufwendig dieWiki-Administration ist.
Jörg und Jeschua wollen sich mal anschaun, wie das Wiki aufgebaut ist .
Tim wird das Wiki etwas aufräumen (Piratentreff etc.) .
GO-Antrag von Tim auf Vertagung , der Antrag wird angenommen.
20.14 Uhr
Top 11 Großkreisverband
Die Idee von kommt von Achim Bohl - nicht alle Anwesenden wissen, wer er ist, sodass eine Diskussion erfolgt.
Tim stellt die Idee des Großkreisverbandes vor: Stadtverband macht keinen Sinn, da dann mehr Vorstandsmitglieder als Mitglieder vorhanden sind. Eine Gliederung unter dem LV ist notwendig, da der LV zu träge ist, selbst bei so Sachen wie Spenden. Für den Stadtverband wäre auch ein Schatzmeister notwendig, der das natürlich ordentlich macht. Es entstand die Idee, sich mit OL-Land, OL-Stadt, Ammerland und ggf anderen interessierten Nachbargebieten zu einem GKV zusammenzuschließen.
Tim: Vorteil wäre in der Motivation, Vorstand wäre Ansprechpartner, Nachteil die Sache mit dem Schatzmeister und Overhead .
Die Gründung eines Stadtverbandes unterhalb des GKV wäre weiterhin möglich.
Zwischenfrage von Clemens: Ist es noch aktuell, dass Regionalverbände schlecht sind, weil wir nicht wissen, wie wir das aufteilen sollen?
Tim: Da gibts viele unterschiedliche Auffassungen, wie die Regionalverbände aussehen sollen. Der alte Stand ist aktuell, und es entsteht Wildwuchs.
Jeschua: Wie groß ist der organisatorische Overhead? z.B. Fahrerei?
Tim: ….Telkos, Mitgliederversammlungen.
20.21 Uhr
Claudia: Welche Vorteile hat der GKV?
Tim: Man kann Pressemitteilungen im Namen des GKV bzw. Regionalverbandes raushauen, desweiteren hat man eine regionale Kasse.
Es folgt eine weitere Diskussion.
Tim: "DEL hat Interesse, sich mit ihrem Kreisverband im Regionalverband einzuklinken. Holger und Achim, die von der Thematik mehr Ahnung haben, sind leider nicht da"
Es folgt wieder eine Diskussion.
GO-Antrag von Clemens auf Meinungsbild auf Gründung eines Stadtverbandes, die Anwesenden sind dagegen.
GO-Antrag von Tim auf Meinungsbild auf Gründung eines Regionalverbandes, die Anwesenden sind dafür.
Sven wäre weder für einen Stadtverband noch für einen Regionalverband, er will lieber lokal Aufgaben verteilen und den Overhead eines Verbandes vermeiden.
Es folgt eine Diskussion über die Vor- und Nachteile eines Verbandes.
20.28 Uhr
Die Vorteile sind:
- finanzielle Unabhängigkeit
- Zugriff auf Mitgliederverwaltung
- öffentlicher Ansprechpartner
Sven will warten bis wir 30 aktive Piraten haben
weitere Diskussion, da wir eigentlich fast 30 Piraten in OL-Stadt haben
weitere Diskussion über den Arbeitsaufwand in Vorstandsposten
Weiterhin wird der Vortei genannt: Wir hätten lokaler Ansprechpartner, wenn jemand spenden will
20.33 Uhr
GO-Antrag von Tim auf Vertagung auf die nächste MV, wenn Holger und Achim da sind, und falls es für gut befunden wird, sollen das Thema mit den Nachbarn kommuniziert werden.
Tim zieht den Antrag zurück.
GO-Antrag auf ein Meinungsbild von Clemens zum Bedürfnis einer RV-Gründung bis zur nächsten Kommunalwahl (2011), die Anwesenden sind dafür.
GO-Antrag auf ein Meinungsbild von Jeschua zum Bedürfnis einer Stadtverbandsgründung bis zur nächsten Kommunalwahl, die Anwesenden sind dafür.
GO-Antrag auf Vertagung aus oben genannten Gründen, die Anwesenden sind dafür.
20.37 Uhr
TOP 12 Zuständigkeiten
Twitter wurde vertagt
Unterpunkt: Kontakte halten zu Vorständen
Zwischenfrage von Clemens: Gibt es in Oldenburg JuPis?
Tim: Mattheus(?) scheint der einzige JuPi in Oldenburg zu sein.
GO-Antrag auf Vertagung, was den Kontakt zu den JuPis betrifft, Antrag wird angenommen.
20.42 Uhr
GO-Antrag auf Unterbrechung, wird angenommen.
20.46 Uhr Fortsetzung
Tim: Hat jemand Lust, sich regelmässig in die Telkos einzuklinken oder die Protokolle zu lesen?
weitere Diskussion.
Tim: Wir wissen momentan nicht, was aktuell passiert im Vorstand.
Jeschua: Vielleicht können wir ja als Notlösung das verwenden, was Holger uns berichtet, um wenigstens etwas Infos zu haben, ich hab keine Lust 3 Stunden Telko zuzuhören... Vielleicht reichen die Infos von Holger auch.
Tim bezweifelt, dass Holger weiterhin regelmässig noch an den Stammtischen teilnimmt
Clemens kann sich damit auch nicht lange beschäftigen.
...
Sven: monatlich reicht ja auch schon
weitere Diskussion.
TIm: Eine interne Zeitung, in der sowas drinsteht, wäre auch gut. Ich würde mich anbieten, ab und an beim Bundesvorstand reinzuhören
Clemens: Ich mach das beim Landesvorstand.
weitere Zuständigkeiten, die zu klären sind:
Sven: Organisation von Arbeitstreffen bzw MV
Jeschua unterstützt Sven dabei.
Das Thema Pressearbeit wurde vertragt, aber Claudia hätte Interesse, Clemens ebenso und Tim so nebenbei.
Diskussion über Administration der ML
Tim: Ist das gut, wenn ein Lokaler Einblick hat, wer auf der Liste ist?
Außerdem: Wenn nur eine Person das macht, ist es keine Basisdemokratie.
GO-Antrag von Tim auf Meinungsbild, was seine Bedenken angeht. Es ist kein klares Meinungsbild erkennbar.
Es folgt eine Diskussion über den Aufbau und die Administration der ML.
GO-Antrag von Jeschua auf Nichtbefassung, was die Administration der ML betrifft.
Inhaltliche Gegenrede von Sven: Vertagung.
2 sind dafür, 3 dagegen.
GO-Antrag von Tim auf Vertagung: esmuss geklärt werden, wer Admin ist.
Der Antrag wird angenommen.
21.08 Uhr
Weitere Zuständigkeiten:
Räumlichkeiten für Veranstaltungen -> welche Veranstaltungen sind gemeint?
Soll das Arbeitstreffen bzw. die MV weiterhin hier stattfinden?
Es folgt eine Diskussion.
GO-Antrag von Tim auf Nichtbefassung, da der Punkt Orga Arbeitstreffen dies schon umfassend. Der Antrag wird angenommen.
GO-Antrag Sven zur Änderung TO: neue Zuständigkeit: das Lager bei medienfloh aka Florian.
Inhatliche Gegenrede von Jeschua: Florian ist nicht da.
5 sind dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung
Ein großer Teil des Materials scheint bei medienfloh zu sein, ein kleiner Teil bei Tim sowie Björn.
Frage: Wo sind die A0-Träger?
GO-Antrag von Tim: Vertagung, um zu klären, was wo ist?
Inhaltliche Gegenrede Clemens: Wer klärt das?
2 sind dafür, 2 sind dagegen, 3 enthalten sich.
Der GO-Antrag wird zurückgezogen.
21.15 Uhr
Clemens kümmert sich (betreffende anschreiben, Inventar updaten)
TOP 12a Diskussion politischer Themen
Clemens hat zwei Vorschläge:
- Freifunk unterstützen
Clemens erklärt Freifunk, da Claudia und Jörg nicht wissen, was FF ist
- kostenlose Bustickets für die Oberstufe
Jörg will die gesetzliche Grundlage erurieren
Einwurf von Tim: Eine Untergliederung darf keine Bundesthemen fahren.
Claudia: Es gibt bei den Tickets einen Unterschied zwischen Oldenburg und Ammerland.
Diskussion: Deckelung des Themas über Partizipation an Bildung (Bundesthema)
Metjendorfer müssen nach Westerstede, obwohl der Weg nach OL kürzer wäre
Claudia: Eine freie Schulwahl sollte möglich sein.
21.31 Uhr
GO-Antrag von Björn auf Vertagung des Themas Freifunk, da nicht klar ist, ob es ein Bundes- oder Lokalthema ist. Der Antrag wird angenommen.
Tim: Wie wollen wir mit Themen umgehen? (z.B. Ausarbeitung? Arbeitsgruppen?)
GO-Antrag von Tim auf ein Meinungsbild: Sollen sich AGs um die Themen kümmern und diese dann vorstellen und zur Diskussion stellen? Die Anwesenden sind dafür.
21.37 Uhr
Weitere Vorschläge von Clemens
GO-Antrag von Tim auf Redezeitbegrenzung auf 1 Minute, wird angenommen.
- Öffnung des Bürgerhaushaltes
- Demontage der Videokameras
- Sperrstunde in Oldenburg (Freiheit, Einschränkung der Bürgerrechte, Sinn?!)
Diskussion über das Thema Sperrstunde.
21.42 Uhr
Jörg will Infos zu ACTA zusammentragen zwecks Diskussion auf dem Stammtisch.
TOP 13 Sammelfahrt Open Music Party DEL
Tim: Das wäre auch eine Idee für Oldenburger Raum.
Top 14 Ende
21.49 Uhr
Die Sitzung wird geschlossen. Das Protokoll wird auf der nächsten MV zwecks Genehmigung vorgelegt.