NDS:Hannover/Aktiventreffen10-09-15

Protokoll vom Arbeitstreffen

am Donnerstag, 10. September 2015 ab 19.00 Uhr
in der Geschäftsstelle des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei
Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover

Verkehrsanbindung:

• ÜSTRA Linie 11, Endhaltestelle "Haltenhoffstr." Endet vor der Tür oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
• Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
• Bus 121 "Haltenhoffstr." ab HBF (Endet vor der Tür) in 10 Min. Takt (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."

Teilnehmer: 14
Moderation:
Protokoll:
Beginn: 19 Uhr
Ende: 22:55 Uhr

Top0: KWNDS (Budget)

Eher 50K als 70K als landesweites Budget

TOP1: Situation der Erwerbslosen, Hartz4-Empfänger, 1-Euro-Jobber

Zwangsumzüge durch Überschreitung der Kostenhöchstgrenze um mehr als 6 Monate, Zahlen variieren je nach Wohnort Ämter halten die Empfänger an, ihre Vermieter um Mietminderung zu bitten, fällt regelmäßig negativ aus. Anfrage nach Zahl der Zwangsumzüge: 5116 Anhörungen mit dem Ziel die Kosten zu senken in 2014
1-Euro-Jobs: Massiver Missbrauch ist erwartet. Verwaltung sagt, alles okay. Definition: Was innerhalb von zwei Jahren nicht gemacht würde, ist keine zusätzliche Arbeit, die auf dem freien Markt angeboten würde. Seit 1. Mai gibt es 1,30, was für ein Hohn. Belegrechte: Idee, Mietwohnungen von Seiten der Stadt aufkaufen und Belegrechte ausübern. Aus den Überlegungen der Stadt ist noch nichts geworden.
Private Sicherheitsdienste in den Arbeitsagenturen, Kontrolle der Personalien -> Kann zur Folge haben, dass man Termine nicht wahrnehmen kann und deshalb Sanktionen gibt.

TOP2:

• Diskussion Programmvorschläge https://nds.piratenpad.de/Antraege151 *http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1/PP_Antraege
  • folgende Anträge wurden besprochen:

TOP3: TTIP-Aktionstag am 19.09.

https://piratenhannover.piratenpad.de/TTIP2015-2
Muri: Die Werbeflyer für die Demo in Berlin (die wir am 19.9. auslegen und unter Aktionsteilehmern Verteilen können) sind angekommen und liegen bei mir.
https://drive.google.com/file/d/1Jji_EP-Nc3jiR-no--EHU7BHv3GZ7IXcrQ/view?usp=sharing 50x Sticker
3x A2 Plakate
10x A3 Plakate
200x Flyer

TOP 4: Limmerstraßenfest

https://piratenhannover.piratenpad.de/Limmerstrassenfest2015

TOP5: Kommunalpolitischer Baukasten ist fertig

... muss nur noch aufgehübscht werden https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf

TOP6: Film zu TTIP

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2486332/Gefaehrlicher-Industriezucker?bc=kua884720