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NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-04-29 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Toni
Protokollant: Emil
Beginn des Stammtisches: 19:05 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
  • Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
  • Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
  • Piraten Mail-Server mag den Bot nicht
  • Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
  • Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021. Nico wird einmal nachfragen.
  • Die Formulare der AV und das Protokoll sind vorbereitet. Florian hat am 20.04.2021 die Wahlvorschläge beim Wahlamt abgegeben. Wir haben die Formulare für die UUs erhalten, liegen im WebDAV. Wir haben jetzt Zeit bis 26.07.2021, aber die Formulare sollten deutlich VORHER abgegeben werden, das Wahlamt lässt um 18:00 Uhr den Bleistift fallen.
  • Unsere Garage muss saniert werden. Am WE muss jemand dafür die Rückwand freiräumen. In der kommenden Woche wird dann in/auf den Garagen gearbeitet.
  • Nico und Florian kümmern sich darum
  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Die Lastprobleme des Servers scheinen behoben, auch während der Arbeit im Pad ist noch RAM frei. Der kompromittierte Serviceaccount von einem längst deinstallierten Daemon wurde gelöscht und die automatischen Anmeldungen - zzt. (21.04.2021) regelmäßig über 4.000 pro Tag - werden von IPFW geschluckt.
  • Wenn man seine Rechnungen auch mal bezahlt, dann geht der Server auch. ;-) Die nächste Rechnung wird ab dem 1. Mai, leider meist pünktlich wie ein Schweizer Uhrwerk, im System hinterlegt sein, länger als zwei Wochen sollte man offenbar nicht warten, auch hinsichtlich der Mahngebühren.
  • Ist bezahlt, Problem gelöst
  • INWX will auch Geld von uns, vielleicht zahlen wir das gleich mal. :-)
  • Bericht Fraktion
  • Frage vom Stammtisch:
  • Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
  • Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
  • Service-Stationen Fahrräder
  • eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
  • Es wird daran gearbeitet
  • Mitteilungen außerhalb von Sitzungen werden wir demnächst in einer Sitzung thematisieren
  • Interfr. Antrag Pop-Up-Radweg verstetigen
  • Verkehrstechnische Hürden vorhanden, allen ist klar das es ein Muss ist.
  • Sachstandsbericht Altlasten – Altdeponiebericht
  • Einige veraltete Informationen vorhanden
  • Optimierung von Fahrradstraßen – interfr. Anfrage
  • LucaApp Anfrage
  • Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes (NWoSchG)
  • Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
  • Braunschweig unterstützt kein Graffiti
  • Öffentlich einsehbare Berichte des Gestaltungsbeirates (GBR)
  • Bericht des GBR für 2019 und 2020 ausstehend. Wird nachgeholt
  • BV Querum: Klimaschützend planen, Flächenversiegelung vermeiden
  • IGS Querum hat derzeit noch eine schöne Grünfläche auf dem Schulgelände, diese liegt durch die Expansion einer GS in Gefahr. Diverse Pläne als Alternative werden debattiert. Alternativchance bestehen, allerdings noch physikalische bzw. bautechnische Unklarheiten vorhanden.
  • Alle demokratischen Mittel gegen Antidemokraten
  • Frage vom Stammtisch: Inwiefern ist das Schwenken von nicht verbotenen Fahnen aus der Zeit vor 1933 an sich "antidemokratisch"? Für Verfechter radikaler Meinungsfreiheit - die nicht näher bezeichnete "Hetze" natürlich ausgenommen - ist das doch vielmehr ein Ausdruck derselben, immerhin kommt dadurch niemand zu Schaden.
  • Diskussion zum Antrag Beitritt zu Transparency International
  • Projekte
  • WordPress
  • Tux hat festgestellt, dass es bereits eine zuletzt 2016 befüllte Kategorie "Kandidaten" gibt, und zwei der neuen Beiträge auch dort einsortiert. Vielleicht bietet es sich in einer freien Minute (also eher nicht vor den Wahlen :-)) an, mal ergebnisoffen nachzusehen, ob es Kategorien im WordPress gibt, die man miteinander verschmelzen könnte? Es sind jetzt schon unübersichtlich viele.
  • Der Stammtisch hält das mehrheitlich für eine gute Idee.
  • Florian und Tux kümmern sich.
  • Kommunalwahl 2021:
  • Die Stadt Braunschweig fragt an, ob wir zur Wahl Wesselmann-Tafeln aufstellen wollen.
  • Allgemeines Meinungsbild der Wesselmänner ist ablehnend. Ein Wesselmann kostet circa 285€. Vielleicht sollte man bei Baufirmen fragen ob man nicht gegen einen Obolus Wahlplakate auf deren Baustellen anbringen könnte.
  • Das SUBWAY-Magazin möchte in der Juni-Ausgabe die OB-Kandidaten für die Stadt Braunschweig in Form von Kurzinterviews vorstellen.
  • Die Juniausgabe scheint erst im Juni zu kommen. Kein Stress... (ist dann aber wohl direkt als PDF dort verfügbar.)
  • SUBWAY hat sich auch nochmal bei Instagram diesbezüglich gemeldet
  • Wir sollten ihnen freundlich antworten, für die Anfrage bedanken und mitteilen, dass wir keinen OB-Kandidaten aufstellen werden, aber dennoch für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Harald wäre, sofern es zeitlich passen würde, bereit dieses offene Ohr zu sein.
  • Gute Erfahrungen mit SUBWAY
  • Veranstaltungen
  • Wegen CoViD-19 derzeit keine eigenen.
  • Kommende Termine
  • 30.04.2021 (das ist morgen): Demo der Initiative Fahrradstadt zum Pop-Up-Radweg
  • Möglichkeit,
  • Keine Rückmeldung von Verantwortlichen der Veranstaltung
  • Kundgebung beginnt um 10:30 Uhr auf dem Burgplatz und endet um 12:00 Uhr an der HBK
  • wer läuft mit? (Treffen 10.30 am Burgplatz)
  • Florian, Nico, Dominik, Toni
  • Möglichkeit fürs UU sammeln - wer, wie lange?
  • Florian, Nico, Dominik, Toni, (Tux)
  • 15.05.2021: Global Marijuana March 2021 / Hagenmarkt 13 Uhr
  • UU-Sammeln


  • 20.05.2021: Weltbienentag
  • Seit 2018, Betonung der Wichtigkeit der Bienen
  • 03.06.2021: Welttag des Fahrrads
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Weltfahrradtag
  • Gibt es irgendwelche Aktionen, zu denen wir aufrufen / an denen wir teilnehmen könnten / sollten? (Gerade auch in Hinblick auf den Fahrradfokus in Programm und den Wahlprüfsteinen des ADFC.)
  • 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
  • Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
  • in Anbetracht des Arbeitsaufkommens im Zuge des Wahlkampfes sollte ein Text hierzu im Vorfeld erarbeitet werden - daher kurzfristig zu erstellen
  • Textentwurf ist halb fertig, Schluss fehlt und Formulierungen sind teilweise noch unrein.
  • Wahlen
  • 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
  • 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
  • Sonstiges
  • Der Studio-Bühne Braunschweig e.V. will für ein Theaterstück ein altes Plakat von uns zur Bühnendeko. Dirk/ KW 18 Abholung bei Harald und dann bringe ich es dorthin
  • Am Dienstag wurde das Braunschweiger Veloroutennetz vorgestellt. Dominik und Nico verteilen ggf. Infomaterial.
  • Der LV Nds hat eine Telegramgruppe für alle niedersächsischen Piraten eingerichtet: https://t.me/joinchat/nYxLDG9hU19jMDli
  • Open Source is' das auch nicht..., der Client schon

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Emil
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-05-13

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