NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-11-26 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Nico
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 19:12 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Mailingliste BS: Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch wird geschrieben
  • Emil?
  • Wegen einer AVV fragt Coco per Mail bei Vincent an - nein bei Borys. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach. (Stand 15.10.2020)
  • hat nachgefragt - wartet (Stand 26.11.2020)
  • Ordnungsmaßnahme ist eingeleitet.
  • Der Antrag wurde am 26.08.2020 gestellt. Am 06.09.2020 lag noch keine Rückmeldung vor. Florian fragt nochmal nach. Rückmeldung liegt nach wie vor nicht vor, es wurde von Florian am 10.11. nochmal nachgefragt.
  • Der Bundesvorsitzende informierte auf nachfrage darüber, dass der Antrag bei nicht Bearbeitung nach 100 Tagen an das LSG weitergeleitet werden kann.
  • Antwort liegt vor. Weitere Maßnahmen in Arbeit
  • Bericht Fraktion
  • Feuerwehrausschuss 11.11.2020
  • Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten
  • Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser
  • Rat 17.11.2020
  • ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-Zeiten
  • Ausschuss für Soziales und Gesundheit 19.11.2020
  • Modellprojekt: Bordell in Selbstverwaltung
  • Ausschuss für Soziales und Gesundheit 19.11.2020
  • Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang"
  • Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020
  • Rahmenkonzept zur Bevorrechtigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV):
  • Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020
  • E-Mobilität Busse: Umrüstung von Dieselbussen
  • Finanz- und Personalausschuss 26.11.2020
  • Barrierefreie Webseiten, Feedbackmechanismus, Erklärung zur Barrierefreiheit: Stichtag 23.09.2020
  • Frage zu Hydranten wegen Sichtbarkeit: Antwort steht noch aus
  • Derzeit werden die Haushaltsanträge, Anregungen, Anfragen sowie die Auseinandersetzung mit der Konsolidierungsliste bearbeitet.
  • Projekte
  • Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.

  • Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  • Der nächste BPT findet irgendwann statt, vermutlich 2021. Alles Weitere ist zzt. unklar.


  • Wie soll die Kommunalwahl gestaltet werden?
  • Rückmeldung der Mitglieder des Stammtischs zu folgenden Punkten bis heute:
  • Offene Liste?
  • Wer kann sich vorstellen zu kandidieren? Wer ließe sich vielleicht (re-)aktivieren?
  • Wird das Kommunalwahlprogramm abhängig oder unabhängig von den Kandidaten aufgestellt?
  • Nachrückregel (Gebot) wäre angebracht- dem Wähler ist es schlecht zu verkaufen, dass ein auf der Parteiliste Gewählter sich mittendrin aus der Partei zurückzieht und trotzdem nicht zurücktritt.
  • Die Fristen sind dieses Mal länger als üblich, siehe: https://ticket-piraten-nds.de/issues/2184
  • Pad anlegen für Zeitplanung
  • Online-Treffen 28.11.2020 / 17:00 Uhr mumble
  • Flyer Mitgliederwerbung
  • Er wird erinnert
  • Aufkleberbestellung als Sammelbestellung derzeit möglich
  • Bestell*Ende/ösen und Bestell-Ende/laschen 30.11.2020
  • Lagerbestand?
  • Nico und Florian schauen sich das am WE an.
  • Bestellt werden: Stückzahl: jeweils 100 Stk.
  • 6-1: Digitale Kompetenz ins Parlament
  • 12: Fühlst Du Dich jetzt sicher?
  • 20: Raubmordkopierer
  • 39: Privacy is not a crime
  • Ansprechperson: Nico-Alexander Greßmann
  • Kontakt (falls nicht bekannt): vorstand@piratenpartei-braunschweig.de
  • https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber
  • Nächster Artikel:
  • Verschlüsselung, Gesetzesentwurf auf EU-Ebene
  • Stellung der Schweiz dazu?
  • Veranstaltungen
  • Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  • Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  • Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  • Kommende Termine:
  • Erst mal nicht sinnvoll planbar.
  • Die BS-Stammtische finden vorerst im Mumble statt. Der 1.V kündigt dies auf der Webseite an.
  • Stammtische Hannover fallen bis auf Weiteres aus.
  • Sonstiges


  • Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste:
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
  • auf den Mailinglisten:
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2020-12-10

Ende des Stammtisches: 20:23 Uhr

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