Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.

NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-02-26 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Aus Piratenwiki Mirror
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Wir treffen uns in der "Geschäftsstelle der Piraten BS" in Braunschweig.

Adresse Geschäftsstelle der Piraten BS
Kastanienallee 75
38102 Braunschweig

http://m.osmtools.de/0eDD537NLrH0eD6Z37NMT4

Wann Wir treffen uns um 19:00 Uhr.

-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Versammlungsleiter: Björn Willenberg
Protokoll: Jan Ortgies
Beginn: 19:46

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • Die erste Vorstandssitzung ist am Donnerstag um 19 Uhr bei Anke
  • es wird mindestens eine Mumble-Anbindung geben, Mail dazu folgt noch
  • Jan hat Mitgliedsausweise von Harald übernommen und die Mitglieder per Mail kontaktiert
    • Jan hat angeboten, dass sich die Menschen ihre Ausweise beim Stammtisch abholen können; Alternativ per Post zuschicken oder in Fraktion hinterlegen
    • ein paar sind nicht per Mail erreichbar; werden die Ausweise dann per Post bekommen
  • Anfrage von zwei Schülerinnen, ob sich die Piraten mal im Unterricht vorstellen können
    • machen wir natürlich gerne

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Anfragen:
    • Feuerwehrpläne für bauliche Anlagen: wann aktualisiert und stimmt er überein mit den Unterlagen des Bauordnungsamtes?
      • es geht hier speziell um den baulichen Zustand bei E&Z – es ist wohl nicht ganz klar, ob die Pläne, die der Stadt vorliegen, identisch mit den Feuerwehrplänen und dem tatsächlichen Ist-Zustand des Gebäudes ist
      • Pressetechnisch nutzen?
        • Jens: Eher abwarten, was bei der Anfrage rauskommt – wir stellen viele Anfragen und wissen noch nicht, ob es wirklich ein Problem gibt
      • beim E&Z-/GE-Healthcare-Komplex gibt es aktuell Diskussionen aufgrund verwendeter Transportbehälter aus abgereichertem Uran (U238)
      • Idee: Firmenbeziehungen visualisieren und auf Website tun
    • Entgelttarifänderungen im Kitatarif: +-Einkommensveränderungen
      • es gab im Rat eine Bürgeranfrage zu dem Thema – Kitagebühren sind einkommensabhängig (pro Haushalt); im konkreten Fall war das Einkommen des einen Ehepartners gestiegen, das andere gesunken; die Stadt hatte den Rückgang nicht adäquat berücksichtigt
      • Einkommensveränderungen müssen aktuell mit einer Frist von 3 Monaten gemeldet werden
      • mit unserem Antrag sollen Rückerstattungen möglich werden
  • Einladungen-Termine:
    • Stadtsportbund / steht noch aus
    • Stadtschülerrat war da
      • die beiden Vertreter haben sich sehr gefreut – wir waren die erste Partei, die den Stadtschülerrat eingeladen hatte; andere Fraktionen werden dies aber jetzt nachholen
      • wir haben ihnen den Tipp gegeben, mal eine Liste von Forderungen zu erstellen und an alle Fraktion zu schicken
      • bislang hatten sie größere Probleme mit hoher Fluktuation / wechselnder Aktivität;
    • Behindertenbeirat war da
      • neben vielen Dingen, die wir bereits vom Sehbehindertenbeirat gehört haben, soll demnächst ein Treffen mit allen Fraktionen durchgeführt werden, um einen Inklusionsaktionsplan zu erarbeiten
  • Ratssitzung
    • es war die erste Haushaltssitzung des Jahres; 6 der ~13 Stunden waren Haushaltsberatungen
      • die meisten Entscheidungen waren bereits vor Wochen gefallen – es wurde hauptsächlich viel bekanntes geredet
      • CDU hat der „Bunten Ratsmehrheit“ Klientelpolitik vorgeworfen
        • viele kleine Organisationen beantragen Förderung und bekommen diese oft auch
        • es gibt keine Erfolgskontrolle etc.; Bewilligung ist nicht wirklich datenbasiert
        • beim Verwaltungshaushalt geht es allerdings ähnlich zu
        • möglicher Ansatz, die Probleme zu lösen: Kennzahlen definieren; Auswirkungen von Budgetänderungen müssten sinnvoll quantifiziert werden können
      • die CDU hat weiter kritisiert, dass Ausgaben erhöht werden, ohne im gleichen Maße an anderer Stelle zu kürzen
        • Wunschprojekte werden beantragt und beschlossen; das Gesamtbild fällt dabei tendenziell hinten runter
      • Ideen
        • bei VW gibt es
          • monatliche Konferenzen, um Restmittel zu verteilen
          • Controller auf Abteilungsebene, die dem Finanzbereich unterstellt; müssen Ausgaben der jeweiligen Abteilung zustimmen
        • Verzicht auf Gelder auf ein „Konto“ gutschreiben; wer auf Mittel verzichtet, kann später noch darauf zugreifen
          • Einwand: psychologisch kann es immer noch die Befürchtung geben, dass diese Gelder noch weggenommen werden könnten
          • auf lange Sicht möglicherweise keine Einspareffekte
        • Bonussystem
          • Leistungsorientierte Bezahlung: aktuell in der Stadt merkwürdig implementiert
          • anderweitige Bonussysteme wie z.B. Monatskarten der BSVAG
        • Stichtagsbetrachung kann Probleme machen, wenn bspw. bestimmte Ausgaben wegen Abhängigkeitsketten noch nicht getätigt werden konnten; Rückstellungen müssen möglich sein
        • Infos
          • die Ausgaben werden aktuell vom Rechnungsprüfungsamt kontrolliert

Geschäftsstelle

  • Getränke in der Geschäftsstelle
    • Dominik hatte für die Einweihungsparty Getränke zur Verfügung gestellt
    • bislang sind die Auslagen aber noch nicht wieder vollständig hereingekommen
    • es fehlen ca 75€, das Pfand ist dabei nicht mit einberechnet (Dominik)
    • Gecko-Rettungskasse aufstellen?
    • Wir wollen das irgendwie fixen, würden uns eine Aufstellung der Kosten und Einnahmen wünschen
      • Hier: https://twitter.com/meckergecko/status/306501709570666496/photo/1
      • Gesamtausgaben 140,54 €
      • Einnahmen bisher: 45€ Spenden, 20€ die am Stammtisch für "Erstausstattung" gespendet wurde (leider keine Belege) (Dominik)
        • Inventur wird nach Ende des Stammtisches von Oliver und Dirk gemacht
        • Inventur wurde auch nach der Einweihung gemacht, kann ggf zur Verfügung gestellt werden. (Dominik)
          • Per Mail oder hier ins Pad bitte.
    • künftig eindeutiger auf Spendenwunsch hinweisen (gedrucktes Schild, richtige „Dose“ drunterstellen)
  • Mietkosten
    • beim Landesvorstand Kostenzuschuss beantragen?
      • Antrag von Dirk an den SV-Vorstand.
    • die hinteren Räume sind laut Mitgliederversammlungsbeschluss ab 01.08. nicht mehr Teil des Mietvertrags
      • Anke berichtet von einer Bekannten, die bei „Räumhilfe“ einen Keller mit mehreren Schlüsseln zur Verfügung stellen könnte
  • Putzen
    • funktioniert grad noch nicht
    • 1x in der Woche fegen und wischen wäre gut; ab und zu Staub wischen
      • als Gemeinschaftsaktion?
      • Nach Stammtisch -> ausprobieren
    • im Stratum0 gibt es ein Heldensystem Nein doch nicht mehr.
  • Geschäftsstellennutzung
    • aktuell während der Besetzungszeiten nicht viel los; oft kommt niemand rein
    • konkrete Veranstaltungen durchführen; möglicherweise auch statt Öffnungszeiten tagsüber
    • in Hamburg hat meist eine Entität pro Tag eine Veranstaltung (Stammtisch, AG Wirtschaft, JuPis, …)
    • regelmäßige Veranstaltungen auf Schild in Tür hängen
    • Möglichkeit für andere Organisationen, den Raum zu nutzen, bekannter machen?

Politischer Veranstaltungskalender

  • die Stadt hat aktuell keine politischen Veranstaltungen
  • selber einen aufbauen, um politischen Gruppierungen in Braunschweig ein Forum zu bieten?
  • alternativer, neutralerer Anbieter wie Braunschweig Spiegel?
  • Bei Stadt?
    • aktuell werden auf Seite der Stadt bereits Demonstrationen veröffentlicht
    • Stadt wäre zu Neutralität verpflichtet; auch Veranstaltungen Rechter müssten vermutlich dort auftauchen
    • Gefahr von Trolling durch Anmeldung von Miniveranstaltungen?
      • ggf. durch Mindestgröße / Relevanzkriterien etc.
    • die Verwaltung würde das vermutlich nicht mit Elan verfolgen
    • Verwaltung wird von einigen Initiativen nicht als neutral wahrgenommen
  • es gibt eine Open Source Community-Kalenderlösung
    • Oli kennt das Ding und schickt mal nen Link rum
  • Anke fühlt sich zuständig; Jan würde an Optik arbeiten; Oli würde da auch mitmachen

Presse (Oliver)

  • künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
    • Oli hat da was eingerichtet, künftig sollte das automatisch passieren
      • es gibt da einige Menschen, die das nicht haben wollen; besser Opt-In?
      • auf Landesebene gibt es theoretisch eine Presse-Announce-ML, die aber nicht genutzt wird
      • Diskussion zum Mailaufkommen
        • die meisten Piraten sind in der Lage Filter einzurichten oder kennen Menschen, die wissen, wie man Filter einrichtet
        • Außenstehende können das tendenziell eher nicht
        • auf mehrere Mailinglisten aufteilen?
          • ist aktuell eher umständlich -> hübscheres Interface suchen / bauen?
        • in der Mitgliederumfrage wurde von vielen ein Newsletter gewünscht
        • Digest der Landespressemitteilungen 1x pro Woche?
        • Anleitungen schreiben – wie richte ich mir in $Mailprogramm Filter ein?
  • Kurzmeldung auf die Website tun?
    • zum ersten Bundespolitischen Plenum der Piratenpartei zu Migration und Asyl am 02/03. März in FFM
      • ja
    • künftig Vorschläge an presse@lists.piratenpartei-braunschweig.de schicken; Menschen tun die dann auf die Website, wenn die Veranstaltungen relevant erscheinen
  • ===Mögliche PM-Themen:===
    • „Der Vorstand stellt sich vor“ + Direktkandidatur Jens
    • Katastrophenübung auf dem Schlossplatz (Bohlweg) ?
  • Workshops zur Pressearbeit 03.03. (also nächsten Sonntag) von 10:00 bis ca. 16:00 Uhr in der WKGS (Hannover, @Piratenbunker)

Protestaktion zu AKW Grohnde

  • Wer macht als was mit?
    • Gesucht werden Strahlenopfer, Flüchtlinge, Mitarbeiter des Katastrophenschutz
  • machen wir einen Infostand?
    • könnte etwas schräg anmuten, weil die Aktion ein konkretes Anliegen hat
    • kein Infostand
  • Menschen, die Lust haben, tauchen dort auf, gerne auch als Piraten erkennbar (Fahnen, Klamotten etc.)

Infostand:

  • beim Abbauen bitte Tape abziehen
  • Weiterhin: Hirn einschalten.
  • Anke hat mal Material sortiert und eine „Grundzusammenstellung“ gemacht
  • an den kommenden zwei Wochenenden finden nach derzeitigem Stand keine Infostände statt; wenn sich Menschen finden, wäre das natürlich möglich und toll.

Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
    • Oliver baut eine Neupirateninfoblatt für Braunschweig
    • außerdem hat Jan das auf dem Schirm

Website und Vernetzung


Mitgliederumfrage Braunschweig

  • Themenspezifische Veranstaltungen geplant?
    • die Fraktion plant z.B. eine Veranstaltungsreihe zu ÖPNV mit verschiedenen Referenten
    • künftig werden Montags in der Geschäftsstelle vermutlich öfters Bürgerinitiativen sein
    • Genderdebatte?
    • Evtl. Präsentation zum Thema "Diskriminiert Sprache" von der OpenMind2012 zeigen und anschließend mögliche Lösungen diskutieren?
      • der Vorstand soll sich Termine ausdenken und Kram anstoßen
  • Fester Protokollpunkt?
    • -> jedes Mal wieder Themen für Veranstaltungen ausdenken

Rezepte (Medizin)

  • bei Unleserlichkeit -> Ordnungswidrigkeit mit Geldstrafe. Wäre das regional umsetzbar?
    • Hintergrund: Missverständnisse Rezept <-> Apotheke; falsches Medikament herausgegeben
  • Handwerker müssen z.B. Normschrift einsetzen
  • Kommunal eher nicht umsetzbar
    • theoretisch können Kommunen abstrakte Gefahren abwehren; im Rat allerdings kaum durchsetzba
  • -> mal an Bundes-AG wenden, was man tun könnte

Weltwassertag

  • Freitag, 22.03.2013
  • (ein) Link dazu: http://wiki.kein-fracking.com/index.php?title=Hauptseite
  • Infostand, Flyer, PM, Bündnispartner etc?
    • wir wollen da was machen
    • PM schreiben
    • andere Gruppen in BS ansprechen
      • AK Fracking
      • Sambattac, div. andere Gruppen -> Oli
      • Artikel für Braunschweig Spiegel -> Oli

BürgerInnen 2.0 Digitale Politik und Teilhabe

Kommunaler Dienstleister (Ratsinformationssystem etc)

  • (Info: der ZGB hat zwei Menschen für Geoinformationssysteme, die Dinge implementieren könnten)
  • unser altes Ratsinformationssystem soll ersetzt werden; wenn wir nichts tun, werden wir eins von den komischen (AllRIS, …)
  • wir wollen ein Leistungsverzeichnis schreiben
  • zu einem anderen Zeitpunkt nochmal detaillierter Diskutieren

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
    • der Stammtisch findet das gut :)
  • via Twitter: N.N.

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 12.03.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: 23:14 Uhr

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-02-26_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig&oldid=55885050“