NDS:Braunschweig/Stammtisch/2009-10-27 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Piratenlogo Braunschweig

50px

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Stammtisch 27.10.2009

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Vorstellung Abstimmung in der Piraten-wiki
3. Kurze Diskussion zur Fragestellung: Wie erreicht man, das ein gewählter Vorstand seine Tätigkeit als Dienstleistung für die Mitglieder versteht, und während der Amtszeit tatsächlich den Kunde das (neu/alt) Mitglied umwirbt? (Gegensatz Parteispenden der Lobby z.B. Bertelsmann -> Umwerben der Lobby)
   1. Nebenaspekte: Welche gegenseitigen Sanktionsmittel bestehen in der Beziehung Vorstand und Mitglied z.B. Entzug der aktiven Mitarbeit,Entzug der finanziellen Mittel (Entzug der käuflichen Mitarbeit), Austritt/Ausschluss, Wahl, Beschlüsse und ihrer tatsächlichen zeitlichen Wirksamkeit?
   2. Nebenaspekt: Was bestimmt den Arbeitsinhalt eines Vorstandes (beauftragten Person) mehr? Dessen persönliches Interesse? Beschlüsse eines Parteitages? Mitgliederwünsche (einzelne Person, mailingliste, Delegiertenversammlung, Entzug von finanziellen Mitteln) im Laufe des Jahres?
4. Diskussion Vorbereitung Landesparteitag
   1. gemeinsame Ziele von BS&WOB /Ort/Teilnehmer/Tagesordnung Vorbereitungstreffen
   2. Landesparteitag selber
      1. Kandidaten der Region
      2. Effiziente Vorbereitung
   3. Strukturierung der Region
      1. Orts-, Kreis-, Bezirks?-Verband
      2. Finanzierung der Organisationen
         1. Ist der bisherige Verteilschlüssel sinnvoll?
         2. Sollten die Mitglieder (z.B. Orts-V.) nicht nur völlig freiwillig über die Abgabe der Mittel an übergeordnete Strukturen entscheiden, abhängig von der Dienstleistung/Hilfe für die unterste Ebene?
         3. Antrag für den Landesparteitag: Armer Landesverband, "reiche" unterste Ebene
            1. Kurze Entscheidungswege (kein Betteln in Hannover), Entscheidung vor Ort
            2. Selbständigkeit der Mitglieder wie bisher

Protokoll

Aus dem Gedächtnis plus meinen Handschriftlichen Notizen: Drahflow 23:52, 28. Okt. 2009 (CET)

• Vorstellung der Zwischenergebnisse der AG Kommunalpolitik zum Thema Gentechnik um Braunschweig.
  • 2 Seitiges Papier wird ausgeteilt
  • Peter Rosenbaum hat auch eine Broschüre verteilt
  • Nene stellt das Zwischenergebnis vor, Tendenz stark gegen Gentechnik
  • Ankündigung: Am 12.11. ist Jörg Bergstedt in Braunschweig auf einer Infoveranstaltung
  • Ankündigung: Am 5.11. wird von der Fachschaft Biotechnologie der TU ebenfalls eine Infoveranstaltung stattfinden, laut Peter mit eher positiverer Einstellung zu Gentechnik
  • Abstimmungen:
    • "Die Piraten in Braunschweig sind dafür, dass die Rechte von Nicht-Gentechnik und somit auch Biobauern gewahrt bleiben müssen, insbesondere mit Hinblick auf unkontrollierte Auskreuzungen." - Angenommen ohne Gegenstimmen.
    • "Die Piraten in Braunschweig wollen Akteneinsicht für alle Bürger durchsetzen, damit eine demokratische Kontrolle möglich wird." - Angenommen ohne Gegenstimmen.
    • "Die Piraten in Braunschweig fordern für die Aussaat von gentechnisch veränderten Organismen die Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens mit Risikoabschätzungen und Einspruchsmöglichkeiten." - Angenommen ohne Gegenstimmen
    • "Die Piraten in Braunschweig sind gegen eine Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen, z.B. im Freifeld, solange ihre Sicherheit noch nicht in Langzeitstudien bewiesen wurde. Sie sind der Meinung, dieser Beweis wurde noch nicht erbracht." - Angenommen mit 1 Gegenstimme.
    • "Die Piraten in Braunschweig fordern, dass bei Urheberrechts/Patent/etc.-Klagen gegen Bauern, auf deren Feldern Genpflanzen wachsen, der Kläger auch praktisch beweisen muss, dass der Landwird die Pflanzen vorsätzlich angebaut hat." - Angenommen ohne Gegenstimmen.
• Ankündigungen zum Landesparteitag
  • Bitte im Wiki Teilnahme eintragen
  • Bitte Satzungsänderungsanträge lesen
• Ankündigungen zum Vorbereitungstreffen
  • Bitte im Wiki Teilnahme eintragen
• Diskussion zu Finanzschlüssel im Landesverband Niedersachsen
  • Meinungsbild ergibt: Die meisten hätten gerne starke Regionsverbände
  • Diskussion wird als nicht abgeschlossen betrachtet
• Kreisverband Wolfenbüttel
  • Der vorläufige Kreisverband Wolfenbüttel hat sich gegründet, aufgrund spontan geringer Beteiligung (aber nicht Interesse) am Gründungstag ist lediglich eine vorläufige Gründung vorgenommen worden.