NDS:Braunschweig/2022-08-20-Protokoll
Ergebnisprotokoll der Hauptversammlung Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei Deutschland
am 20.08.2022
Ort: Lord Helmchen Fallersleber Straße 35 38100 Braunschweig
Beginn: 11:08 Uhr
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
Der 1. Vorsitzende des SV Braunschweig begrüßt die Anwesenden zur Hauptversammlung und eröffnet die Versammlung. Anträge liegen nicht vor. Ein neuer Vorstand wird heute gewählt, auch wenn noch etwas Zeit wäre – da man nicht weiß, wie die Coronasituation im Herbst sein wird. 6 Akkreditierte sind anwesend. Frage an die Versammlung: Ist jemand der Meinung, dass nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde oder dass jemand, der Stimmberechtigung erhoben hat, nicht stimmberechtigt ist? Nein, es werden keine Einwende gegen Ladung und Akkreditierung erhoben.
TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und des/der Protokollanten
Es gibt Vorschläge für die Versammlungsleitung: Thomas Ganskow - ja
Die Versammlung stimmt ab: Thomas Ganskow 6/0/0 Die Versammlung wählt damit Thomas Ganskow zum Versammlungsleiter
Der 1. Vorsitzende übergibt an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter bedankt sich für die Einladung und das Vertrauen.
Gibt es einen Vorschlag für den Wahlleiter?: Pamela Kuhn - ja
Die Versammlung stimmt ab: Pamela Kuhn: 6/0/0 Die Versammlung wählt damit Pamela Kuhn zum Wahlleiter.
Gibt es einen Vorschlag für das Protokoll? Coco Hörster - ja
Die Versammlung stimmt ab: Coco Hörster 6/0/0 Die Versammlung wählt damit Coco Hörster zum Protokollanten.
TOP 3: Beschluss über die Tagesordnung
Vorgeschlagen wird die Tagesordnung, die mit der Einladung versandt wurde. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Versammlung stimmt ab: 6/0/0 Die Tagesordnung aus der versandten Einladung wird einstimmig angenommen.
TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt über die Geschäftsordnung ab: 6/0/0 Die Versammlung nimmt diese einstimmig an.
TOP 5: Protokoll der letzten Hauptversammlung - Genehmigung
Genehmigung des Protokolls der letzten Hauptversammlung vom 06.08.2021 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2021-08-06-Protokoll Gibt es Fragen, Einwände? Keine Abstimmung: 6/0/0 Damit ist das Protokoll der Hauptversammlung vom 06.08.2021 genehmigt.
TOP 6: Satzungsänderungsanträge, die Versammlung betreffend
Es liegen keine Satzungsänderungsanträge die Versammlung betreffend vor und es werden keine eingebracht.
TOP 7: Tätigkeitsbericht des zu entlastenden Vorstandes mit anschließender Diskussion
Bericht des Vorstandes:
1. V Dr. Florian Voigts: Gewählt am 6.8.2021, seitdem 13 Vorstandssitzungen abgehalten, der Vorstand war immer beschlussfähig. Tätigkeiten waren die Nachwirkungen der Kommunalwahl und die Konsequenzen. Dann trat der Schatzmeister zurück und es konnten die Aufgaben übergeben werden. Ein Beisitzer ist ausgetreten. Die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2022 verlief erfolgreich. Mittlerweile sind Direktkandidaten SV Braunschweig und LV Niedersachsen der PIRATEN zur Landtagswahl zugelassen. Einige Sachen sind noch offen, dazu komme ich später.
Gibt es Fragen? Es gibt keine Fragen.
Der Versammlungsleiter bedankt sich für die Tätigkeit und die Unterstützung bei der Sammlung der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl und für die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Vorstandes
2.V Nico Greßmann: Ich kann mich den Ausführungen meines Vorredners nur anschließen und bedanken. Gibt es Fragen: Nein.
Bericht des Schatzmeisterei-Betrauten: Die Übergabe der Schatzmeisterei im Frühjahr 2022 an den vom Vorstand damit betrauten Dirk Nowak verlief ordnungsgemäß. Zur Übergabe fand eine Kassenprüfung am 05.03.2022 ohne Beanstandung statt. Die üblichen Arbeiten eines Schatzmeisters / Betrauten wurden erfolgreich getätigt. Zur Hauptversammlung fand eine Kassenprüfung statt – ebenfalls ohne Beanstandung. Der Rechenschaftsbericht 2021 ist erfolgreich versandt. Kontostand per 20.08.2022: 4.579, 04 EUR
Gibt es Diskussionsbedarf? Nein.
Der Versammlungsleiter bedankt sich für die Tätigkeiten und ergänzt, dass es von Seiten des Landesvorstandes die Summe von 2 x 2.000 EUR für die Direktkandidaturen zur Landtagswahl 2022 eingehen wird. Auch wird es Merchandise-Artikel von Seiten des Landesvorstandes geben.
Bericht der Beisitzer: War geil und flauschig. Thanks for all the fish.
Der Versammlungsleiter übergibt nochmals an den 1. Vorsitzenden: Ich danke dem scheidenden Vorstand für die Arbeit und hoffe, dass der nächste Vorstand auch so harmonisch arbeiten wird.
TOP 8: Bericht der Kassenprüfer
Es berichtet Corinna Hörster:
Kassenprüfung 2022-03-05 Die Kassenprüfer Carsten Sawosch und Corinna Hörster haben am 05.03.2022 die Kasse zur Übergabe der Schatzmeisteraufgaben an Dirk Nowak geprüft, da Dietmar Kruse sein Amt niederlegt. Anwesend waren insgesamt Carsten Sawosch, Corinna Hörster, Dietmar Kruse sowie als Gäste die Vorstandsmitglieder des SV Braunschweigs Dr. Florian Voigts, Antonia-M. Hörster sowie Landesvorstandsmitglied Stephan Franzelius.
Barkassenprüfung: Bei der Prüfung der Barkasse wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Barkassenstand: 120,58 EUR überprüft am 2022-03-05 Die Spendendose war nicht anwesend.
Kontoprüfung: Es wurde der Zeitraum vom 2021-07-09 bis 2022-02-11 geprüft beim Girokonto, letzter Kontoauszug. Saldo letzte Prüfung: 2021-07-09: 3.506,74 EUR Abschlusssaldo 2022-02-11, letzter Kontoauszug: 4.365,53 EUR Es wurden keine kritischen Punkte festgestellt. Nachprüfungen von vorangegangenen Beanstandungen aus Kassenprüfungen waren nicht notwendig, da keine Beanstandungen vorlagen.
Empfehlung der Kassenprüfer: Aus Sicht der Kassenprüfer kann der scheidende Schatzmeister entlastet werden.
Kassenprüfung 2022-07-28 Die Kassenprüfer Carsten Sawosch und Corinna Hörster haben am 2022 die Kasse geprüft. Anwesend waren insgesamt Carsten Sawosch, Corinna Hörster sowie Dirk Nowak, der mit der Schatzmeisterei betraut ist.
Barkassenprüfung: Bei der Prüfung der Barkasse wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Barkassenstand: 120,58 EUR überprüft am 2022-03-05 Die Spendendose war anwesend und wurde ausgezählt. Sie enthielt EUR: 62,74 Die Summe wurde per Beleg der Barkasse zugeführt. Damit ergibt sich ein Kassenbestand am 28.07.2022: EUR 183,32
Kontoprüfung: Es wurde der Zeitraum vom 2022-02-12 bis 2022-07-15 geprüft beim Girokonto, letzter Kontoauszug. Saldo letzte Prüfung: 2022-02-11: letzter Kontoauszug: EUR 4.365,53 Abschlusssaldo am 2022-07-15: letzter Kontoauszug: EUR 4.987,11 Es wurden keine kritischen Punkte festgestellt. Nachprüfungen von vorangegangenen Beanstandungen aus Kassenprüfungen waren nicht notwendig, da keine Beanstandungen vorlagen.
Empfehlung der Kassenprüfer: Aus Sicht der Kassenprüfer kann der Schatzmeisterbetraute und der Vorstand entlastet werden.
Gibt es Fragen an die Kassenprüfer? Nein
TOP 9: Entlastung des alten Vorstands
Abstimmung, über die Gesamtentlastung oder Einzelentlastung: Die Versammlung stimmt ab: 6/0/0 für die Gesamtentlastung
Abstimmung, über die Gesamtentlastung Ergebnis: 6/0/0 Somit ist der Vorstand entlastet.
Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Uhrzeit 11.29 Uhr
TOP 10: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
Wahl des 1. Vorsitzenden: Kandidatenvorschläge: Dr. Florian Voigts – ja
11:39 Uhr Die Kandidatenliste ist geöffnet: Dr. Florian Voigts kandidiert 11:40 Uhr Kandidatenliste ist geschlossen
Vorstellung von Dr. Florian Voigts: Der Kandidat stellt sich vor. Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an den Kandidaten: Es gibt keine Fragen
Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere und die Wahlzettel werden gedruckt.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne.
11:52 Uhr Er eröffnet den Wahlgang 11:54 Uhr Er schließt den Wahlgang.
Die Auszählung erfolgt.
Ergebnis: 6 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig Dr. Florian Voigts: 6/0/0 Damit hat der Kandidat Dr. Florian Voigts das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt. Er wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er antwortet mit ja. Somit ist er der neue, alte 1. Vorsitzende. Die Versammlung beglückwünscht den neuen 1. Vorsitzenden.
Wahl des stellv. Vorsitzenden Kandidatenvorschläge: Nico-Alexander Greßmann – ja
11:55 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet Nico-Alexander Greßmann 11:56 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung der Kandidaten: Der Kandidat Nico-Alexander Greßmann stellt sich vor. Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an die Kandidaten Es gibt keine Fragen
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 11.57 Uhr Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 11:58 Uhr und beginnt mit der Auszählung.
Die Auszählung erfolgt. 6 abgegebene Stimmen – alle sind gültig Nico-Alexander Greßmann: 6/0/0
Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt. Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an Somit ist Nico-Alexander Greßmann der 2. Vorsitzende Die Versammlung gratuliert dem neuen, alten 2. Vorsitzenden zur Wahl.
12:00 Uhr: Wahl des Schatzmeister
Kandidatenvorschläge: Dirk Nowak - ja
Kandidatenliste für Schatzmeister ist eröffnet: Dirk Nowak Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung des Kandidaten: Der Kandidat stellt sich vor. Als Mensch bin ich ja bekannt. Ich wünsche mir mehr politischen Output, mehr politischen Diskurs und dass wir uns nicht von Situationen ablenken lassen. Sollten die Zeit effektiver nutzen. Hatte der Kandidat genug Zeit sich vorzustellen? Ja. Gibt es Fragen an den Kandidaten? Nein. Es gibt keine Fragen und die Fragerunde ist damit beendet.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 12.03 Uhr. Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 12:04 Uhr und beginnt mit der Auszählung
6 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dirk Nowak: 6/0/0 Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an Somit ist Dirk Nowak der neue Schatzmeister. Die Versammlung gratuliert dem neuen Schatzmeister zur Wahl.
Die Versammlungsleitet unterbricht für eine Pause von 12:06 Uhr bis 12:15 Uhr. Wiedereintritt um 12:15 Uhr
Optional Wahl der Beisitzer
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Beisitzer gewählt werden. Die Versammlung stimmt mehrheitlich dafür: 6/0/0
Wahl der Beisitzer
Kandidatenvorschläge: Antonia-Melisande Hörster - ja
12:15 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet Antonia-Melisande Hörster 12:16 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Die Kandidatin stellt sich vor und beantwortet Fragen der Anwesenden: Ihr kennt mich und wisst, wie lange ich dabei bin und würde das Amt gern wieder ausführen – irgendwer muss es ja machen und Lust habe ich auch dazu.
Frage an den Kandidaten: Antonia-Melisande Hörster: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: Ja Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Beisitzers um 12.18 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 12:19 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Auszählung erfolgt. 6 abgegebene Stimmen – alle sind gültig Antonia-Melisande Hörster 6/0/0
Damit hat die Kandidatin Antonia-Melisande Hörster das Quorum erreicht. Somit wäre sie gewählt. Die gewählte Kandidatin wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt. Sie nimmt die Wahl an. Somit ist Antonia-Melisande Hörster Beisitzer im Vorstand. Die Versammlung gratuliert zur Wahl.
Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter bedankt sich bei der Wahlleitung.
TOP 11: Kandidatenvorstellung und Wahl der neuen Kassenprüfer
Möchte die Versammlung per geheimer Wahl die Kassenprüfer wählen? Einstimmig nein Somit werden die Kassenprüfer in offener Wahl bestimmt.
Gibt es Kandidatenvorschläge?: Kandidat 1: Coco Hörster – ja Kandidat 2: Carsten Sawosch – ja, in Abwesenheit, hat Kandidaturwunsch textlich bei einem Vorstandsmitglied bekundet. Kandidat 3: Pamela Kuhn - ja
Auf eine Vorstellung der Kandidaten wird verzichtet. Gemeinsame Abstimmung erfolgt offen per Handzeichen. Ergebnis: Der Versammlung bestimmt einstimmig Coco Hörster, Carsten Sawosch und Pamela Kuhn zu Kassenprüfern.
Nimmt Coco die Wahl an? Ja Nimmt Carsten die Wahl an? Ja per telefonische Zusage unter Zeugen Nimmt Pamela Kuhn die Wahl an? Ja
Somit hat der Stadtverband 3 Kassenprüfer.
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine weiteren Anträge die Satzung betreffend vor.
TOP 13: Sonstige Anträge
Es liegen keine sonstigen Anträge vor.
TOP 14: Sonstiges
Der Versammlungsleiter übergibt an den 1. Vorsitzenden. Der neue 1. Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden und allen, die dazu beigetragen haben, dass diese Veranstaltung gelungen ist und ein neuer Vorstand gewählt wurde.
Der 1. Vorsitzende übergibt wieder an den Versammlungsleiter.
Dem schließt sich der anwesende Teil des Landesvorstandes an. Er dankt allen Teilnehmern und wünscht den PIRATEN Braunschweig viel Erfolg für die Landtagswahl. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 13.09 Uhr.
Braunschweig, den 20.08.2022
Unterschrift des Versammlungsleiter: ____________________________
Unterschrift des Wahlleiters: ____________________________
Unterschrift des Protokollanten: ____________________________
Unterschrift des 1. Vorsitzenden: ____________________________
Das Protokoll verbleibt beim Stadtverband