Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-01-21

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 21. Januar 2010

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 20:36
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Hendrik, Bernd, Christian, Christoph
  • Fehlt: Steffen (entschuldigt)
  • Gäste: 8
  • Moderator: Hendrik
  • Protokollführer: Bernd
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen


TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Steffen - Stand PAV
  • Christoph: Bestätigung für Mitgliedsbeitrag
    • Dringend für KV EF Gründung
  • Hendrik: Beteiligung an Bürgerbegehren
  • Hendrik: Mitgliedsausweise
    • werden nun doch durch Bundesschatzi finanziert

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100121_1

Ahoi Vorstand,

aufgrund der Inaktivität der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, stelle ich hiermit den Antrag die Arbeit der AG kritisch zu hinterfragen und die AG gegeben Falls aufzulösen.

Aktuelle Themen, wie "Nacktscanner" und ELENA werden überhaupt nicht aufgegriffen. Meldungen auf der Webseite werden nur sehr sporadisch veröffentlicht. Öffentlichkeitsarbeit findet, selbst für PIRATEN, nicht wahrnehmbar statt.

Dies werte ich als vergebene Chance der PIRATEN Thüringen, ein positives Profil in der Öffentlichkeit aufzubauen bzw. das Profil zu schärfen.

Sebastian Beitlich Gotha

Nachtrag von Christian Benad

Lieber Vorstand,

hiermit bitte ich den Vorstand den Antrag 20100121_1 von Sebastian Beitlich anzulehnen, da der Antrag meiner Meinung nach, so wie er gestellt ist, schädlich für die Weiterentwicklung der Piratenpartei-Thüringen ist.

1. Es ist fraglich ob der Vorstand die Authorität hat eine Arbeitsgemeinschaft der Mitglieder per Beschluss aufzulösen. Im Gegensatz zu den Kompetenzteams die von der Organisation eher als Schattenkabinett unter dem politischen Geschäftsführer angesiedelt sind, sind Arbeitsgemeinschaften der Mitglieder freie thematische Zusammenschlüsse ohne Weisungsbindung.

2. Der Antrag widerspricht in dieser Form den Zielen der Piratenpartei. Ziel der Partei ist es, Personen zu Vereinigen, die beim Aufbau des Rechtsstaates mitwirken wollen (vgl. §1 der Bundesssatzung). Sollte der Antrag angenommen werden, entsteht der Eindruck die Mitwirkungsmöglichkeit bei den Piraten ist von den Interessen eines Vorstandes abhängig.

3. Die Annahme des Antrage würde ein Klima fördern, in dem Parteimitglieder ihre Anliegen nicht mehr miteinander besprechen sondern ihre Anliegen über Anträge an Vorstände oder Schiedsgerichte administrativ durchzusetzen versuchen. Der Weg der direkten Kommunikation mit den Betroffen, Prüfung der eigenen Wahrnehmung auf Plausibilität, Mehrheitsfähigkeit und Schaffung einer Konsenslösung wird damit umgangen.

In einer der ersten Selbstdarstellungen der Piratenpartei wurde beschrieben, dass es Ziel der Piraten ist nicht nur einfach eine andere Politik zu machen, sondern die Art und Weise Politik zu gestalten zu Verändern. Dazu gehört für mich Kommunikation zwischen den Beteiligten und die Erstellung von Kompetenzbasierten Konzepten, statt autokrativer Entscheidungen. Deshalb sollte die inhaltliche Kritik von Sebastian aufgenommen und die Kommunikation mit den Beteiligten gesucht, jedoch sein Antrag abgelehnt werden.

mfG Christian Benad

Antrag 20100121_2

Ahoi,

am 14.01.2010 wurde auf der LV Vorstandssitzung beschlossen: "PIRATEN Thüringen tragen zum Bürgerbegehren aktiv bei" [1] Damit dieser Beschluss in die Realität umgesetzt werden kann, beantrage ich dass nun ein LV-Vorstandsmitglied bei den Organisatoren des Volksbegehren den Beschluss mitteilt und um die Aufnahme in die Unterstützerliste bittet [2]. Damit wäre es dann den Kreisverbänden und anderen Ortsgruppen möglich auf dieser Grundlage die regionalen Trägerkreise auf Zusammenarbeit anzusprechen und das weitere Vorgehen zu koordinieren. Außerdem beantrage ich dass ein LV-Vorstandsmitglied als Ansprechpartner und Koordinator für die Aktionen für das Volksbegehren bestimmt wird.

mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt

-

  • Siehe Thema in der Widervorlage

Antrag 20100121_3

Antragstext: Ich beantrage im Namen des Kreisvorstandes Jena, dass erneut ein IRC-Webclient für den Chatraum der PIRATEN Thüringen eingerichtet wird.

Begründung: Für technisch unversierte ist das Einrichten eines IRC-Clients + finden des Chatkanals nicht zumutbar. Das Erreichen des Chats mithilfe _eines_ Klicks ist hingegen für niemanden ein Problem. Die Aktivität im Chat beschränkt sich auf den absoluten Kern der Aktiven thüringer PIRATEN. Womöglich finden mehr Neulinge und Interessierte ihren Weg in den Chatraum (den wahrscheinlich angenehmsten Weg für eine erstmalige Kontaktaufnahme), wenn erneut ein Webclient eingerichtet würde.

Mit piratigen Grüßen Carsten Eckart

TOP 7

  • Begrüßungsgeld KV Jena - Christian
    • im gleichen Aufwasch: Erfurt

Top 8

  • Umlagen an die KVs / Bund
  • Termin:
    • Ende jedes Quartals
    • Erspart Mehrfacharbeit

TOP - Gastbeiträge

TOP - Nächter Termin

  • Vorschlag:
    • 28.01.2010
    • 19:30

TOP - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Moderator: Hendrik
Protokoll: Bernd
8 Gäste

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anwesend 4 von 5 Vorstandmitgliedern

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja
    • Ergänzungen: Einbeziehen der Gäste bei TOP 5


TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Einwand Bernd bzgl. Nachvollziehbarkeit der Entscheidung 3/0/1

Vorlage:Beschluss

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Steffen - Stand PAV
Steffen nicht anwesend. Leider bis zum letzten Sonntag keine Textvorlage bekommen, - wie durch Steffen zugesagt. Besprechung per Mail? Information, dass bis zu diesem WE zugesagter Text kommt, sonst nächste Woche Antrag an BV bzgl Wechsel des Vertreters.
  • Christoph: Bestätigung für Mitgliedsbeitrag
    • Dringend für KV EF Gründung


106 Beiträge verbucht bis heute. WE geht Mahnverfahren los.

  • Hendrik: Beteiligung an Bürgerbegehren
Vorziehen Antrag 2 Alexandra.

Antrag 20100121_2

Ahoi,

am 14.01.2010 wurde auf der LV Vorstandssitzung beschlossen: "PIRATEN Thüringen tragen zum Bürgerbegehren aktiv bei" [1] Damit dieser Beschluss in die Realität umgesetzt werden kann, beantrage ich dass nun ein LV-Vorstandsmitglied bei den Organisatoren des Volksbegehren den Beschluss mitteilt und um die Aufnahme in die Unterstützerliste bittet [2]. Damit wäre es dann den Kreisverbänden und anderen Ortsgruppen möglich auf dieser Grundlage die regionalen Trägerkreise auf Zusammenarbeit anzusprechen und das weitere Vorgehen zu koordinieren. Außerdem beantrage ich dass ein LV-Vorstandsmitglied als Ansprechpartner und Koordinator für die Aktionen für das Volksbegehren bestimmt wird.

mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt

- 

Hendrik berichtet: Heute kam (erste) Antwort von Bürgerbegehren. Infos zu Ansprechpartner. Bitte an Infos weiterzugeben. 
Festlegen eines Organisators. Hendrik schlägt sich vor. 

Carsten berichtet wie Sache entstand: Thema ergab sich durch Treffen mit der Linken und wurde am (mehrfach) Stammtisch besprochen (etc.). Sollte gemacht werden und LV sollte einbezogen werden, deshalb Antrag von Wilm über Hendrik an den LV  Vorstand. Es sollen Infostände etc. veranstaltet werden. Aktion ging von der Basis aus und Carsten war mehr Zuschauer. AG Kommunalpolitk hat viel gemacht und 100% dafür.

André: Nun besser nachvollziehbar, zufrieden.
Sebastian: Es geht nur um Personalschlüssel
Bernd: Betreuung ermöglicht bessere Förderung.
Sebastian 2: Stellt Probleme da, und Folgen des Personalmangels da.

Es sollte sich ein Team bilden, das dieses Thema umfassend bearbeitet. Bernd soll Kommunikation zwischen Team und Vorstand leisten.  
 
Beschluss: Hendrik übernimmt die zentrale Koordination der Unterstützung des Bürgerbegehrens. Die Kommunikation zu den Verantworlichen des Trägerkreises und zu dem vor Ort Gruppen wird von Hendrik übernommen.

Abstimmung: 4/0/0

Vorlage:Beschluss

  • Hendrik: Mitgliedsausweise
    • werden nun doch durch Bundesschatzi finanziert


BV finanziert den Vorlagendruck. LV zahlt die Personalisierung in Hamburg.

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100121_1

Ahoi Vorstand,

aufgrund der Inaktivität der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, stelle ich hiermit den Antrag die Arbeit der AG kritisch zu hinterfragen und die AG gegeben Falls aufzulösen.

Aktuelle Themen, wie "Nacktscanner" und ELENA werden überhaupt nicht aufgegriffen. Meldungen auf der Webseite werden nur sehr sporadisch veröffentlicht. Öffentlichkeitsarbeit findet, selbst für PIRATEN, nicht wahrnehmbar statt.

Dies werte ich als vergebene Chance der PIRATEN Thüringen, ein positives Profil in der Öffentlichkeit aufzubauen bzw. das Profil zu schärfen.

Sebastian Beitlich Gotha

Nachtrag von Christian Benad

Lieber Vorstand,

hiermit bitte ich den Vorstand den Antrag 20100121_1 von Sebastian Beitlich anzulehnen, da der Antrag meiner Meinung nach, so wie er gestellt ist, schädlich für die Weiterentwicklung der Piratenpartei-Thüringen ist.

1. Es ist fraglich ob der Vorstand die Authorität hat eine Arbeitsgemeinschaft der Mitglieder per Beschluss aufzulösen. Im Gegensatz zu den Kompetenzteams die von der Organisation eher als Schattenkabinett unter dem politischen Geschäftsführer angesiedelt sind, sind Arbeitsgemeinschaften der Mitglieder freie thematische Zusammenschlüsse ohne Weisungsbindung.

2. Der Antrag widerspricht in dieser Form den Zielen der Piratenpartei. Ziel der Partei ist es, Personen zu Vereinigen, die beim Aufbau des Rechtsstaates mitwirken wollen (vgl. §1 der Bundesssatzung). Sollte der Antrag angenommen werden, entsteht der Eindruck die Mitwirkungsmöglichkeit bei den Piraten ist von den Interessen eines Vorstandes abhängig.

3. Die Annahme des Antrage würde ein Klima fördern, in dem Parteimitglieder ihre Anliegen nicht mehr miteinander besprechen sondern ihre Anliegen über Anträge an Vorstände oder Schiedsgerichte administrativ durchzusetzen versuchen. Der Weg der direkten Kommunikation mit den Betroffen, Prüfung der eigenen Wahrnehmung auf Plausibilität, Mehrheitsfähigkeit und Schaffung einer Konsenslösung wird damit umgangen.

In einer der ersten Selbstdarstellungen der Piratenpartei wurde beschrieben, dass es Ziel der Piraten ist nicht nur einfach eine andere Politik zu machen, sondern die Art und Weise Politik zu gestalten zu Verändern. Dazu gehört für mich Kommunikation zwischen den Beteiligten und die Erstellung von Kompetenzbasierten Konzepten, statt autokrativer Entscheidungen. Deshalb sollte die inhaltliche Kritik von Sebastian aufgenommen und die Kommunikation mit den Beteiligten gesucht, jedoch sein Antrag abgelehnt werden.

mfG Christian Benad

Sebastian: Skizziert nochmals kurz die Intension. Strukturelle Fragen, wichtige Themen werden nicht aufgegriffen und kommuniziert. vertane Chancen.

Beni: Inhaltliche korrekt, nur der Weg per Antrag ist falsch. Alfred: Will strukturelles Konzept erarbeiten Bernd: Stellt da, Anregungen geliefert zu haben und ist der Meinung, dass 2mal wöchentlich Blogposts kommen sollten. Strukturelle Probleme sollen angegangen werden und gelöst werden.

Alfred überlegt sich ein Konzept und stellt das in rund 10 Tagen vor. Bastian will unterstützen.

Hendrik: Ergebnisse in 14 Tagen diskutieren als TOP. Antragssteller Sebastian zufrieden, Beni ebenso.


  • Siehe Thema in der Wiedervorlage

Antrag 20100121_3

Antragstext: Ich beantrage im Namen des Kreisvorstandes Jena, dass erneut ein IRC-Webclient für den Chatraum der PIRATEN Thüringen eingerichtet wird.

Begründung: Für technisch unversierte ist das Einrichten eines IRC-Clients + finden des Chatkanals nicht zumutbar. Das Erreichen des Chats mithilfe _eines_ Klicks ist hingegen für niemanden ein Problem. Die Aktivität im Chat beschränkt sich auf den absoluten Kern der Aktiven thüringer PIRATEN. Womöglich finden mehr Neulinge und Interessierte ihren Weg in den Chatraum (den wahrscheinlich angenehmsten Weg für eine erstmalige Kontaktaufnahme), wenn erneut ein Webclient eingerichtet würde.

Mit piratigen Grüßen Carsten Eckart

Weiterreichung an AG Technik zur Umsetzung.

Abstimmung 4/0/0

Vorlage:Beschluss

TOP 7

  • Begrüßungsgeld KV Jena - Christian
    • im gleichen Aufwasch: Erfurt

Hendrik: Kurze Einführung wie letzte Woche.


Diskussion um Höhe des Begrüssungsgeld: Bernd fragt nach BV Geld für LV und schlägt rund 150-200 vor. Christian stellt da dass dies nicht die Finanzierung der KVs ist, sondern eine Geste.

Beschluss: Jena werden 200 Euro Begrüßungsgeld übergeben. Dem in Gründung befindlichen KV Erfurt werden nach vollständiger Gründung ebenfalls 200 Euro Begrüßungsgeld überwiesen.

Abstimmung : 4/0/0

Vorlage:Beschluss

Top 8

  • Umlagen an die KVs / Bund
  • Termin:
    • Ende jedes Quartals
    • Erspart Mehrfacharbeit


Hendrik schlägt vor: Überweisungen immer zum Ende des Quartales.

Christian will korrekt vorgehen und beispielgebend agieren. Frage Carsten: Anteile noch nicht durchgereicht. Christian stellt klar, dass noch nicht klar ist, wer alles im KV ist.

Christian soll korrekt handeln und quartalsweise anweisen.


TOP - Gastbeiträge

LV Jena Carsten: OpenSource Wissenseite. Studentisches Wissen & Bannertausch.

Banner für LV erstellen in div. Grössen. Seite mit Linksammlung auf HP.

TOP - Nächter Termin

    • 28.01.2010
    • 20:00 Uhr

TOP - Sonstiges

Faxe von Herr P. sehr umfänglich und dafür zu kurzfristig um diese durchzuarbeiten. 8 Stück kamen. Anträge auf nächste Woche verschoben. Anmerkung Jena: HP will Gründung verhindern.

Logo Erfurt: zu kleinteilig evtl anderes Verfahren und Abstimmung später.


Ende der Sitzung: 21.36 Uhr

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