LSA:Themen/ACTA

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Allgemein Informationen

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt folgt dem Bundesverband in seinem Bestreben Licht ins Dunkel um das bislang nur unzureichend veröffentliche internationale Handelsabkommen ACTA zu bringen.

ACTA dient offiziell dem Zweck, Raubkopien einzugrenzen. Die Konsequenzen scheinen jedoch durchaus drastischer als auf den ersten Blick angenommen. ACTA wird fundamentale Rechte und Freiheiten einschränken, Zugang zu Informationen verwehren und damit Zugang zu Wissen und Bildung (die Grundlage einer funktionierenden Demokratie!), den Zugang zu medizinischer Versorgung behindern, Gesetze zum geistigen Eigentum einschränken, den internationalen Handel stören und demokratische Prozesse zum schlechteren verhindern.

Bereits jetzt ist ACTA durch seine Entstehungsweise abseits der Öffentlichkeit, sogar abseits der öffentliche Parlamente, ein Bruch mit dem demokratischen Grundgedanken!

Der Landesverband Sachsen-Anhalt initiierten und helfen bei der Übersetzung der ausdrucksstarken Erklärung der Uni Washington zum Thema ACTA. Wir unterstützen die Uni Washington offiziell mit allen unseren Mitteln. Piraten haben dazu bereits Infotische in Sachsen-Anhalt eröffenet und werden auch weiterhin versuchen, das Thema an die Bürger zu tragen, bevor es der Industrie gelingt, eine verharmlost dargestellte Gesetzesgrundlage durch unsere Parlamente zu ziehen.

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