Anmerkung: Der alte BDSB ist auch der neue BDSB (Bastian), hienzu ist Thmas Marc Göbel "SirThomas" als Stv auf Wunsch von Bastian gekommen. Die wuppen den Job im Team. :)

Neues aus der Basis

https://pr02.piratenpad.de/AGReform

->Weiterer Input ist gerne gesehen, könnte auf der nächsten KoKo Sitzung bearbeitet werden.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)

TTIP: Bruno Gert Kramm

Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

Umwelt: Bernd Schreiner

Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

- energiepolitische Anträge aus Hamburg für das LTW-Programm an AG Energiepolitik, bitte auch andere Themenbeauftragte und AGs mit einbeziehen

- aktuelle Klimaschutz/Kohlekraftwerksdebatte; Thema beim Barcamp der AG Energiepolitik mit Vortrag zur Energiewende (u. a. Elektromobilität, Wärmeerzeugung mit Strom und energetischen Gebäudesanierung)

- Elbvertiefung/Jade-Weser-Port (Tiefseehafen) bei der Marina Kassel diskutiert; Stellungnahme im Rahmen des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen, Thema auch für AG Bauen und Verkehr?!; Ministerpräsident Weil (Niedersachsen) führt gerade Gespräche mit großen chinesischen Reedereien

Zusammenarbeit mit AG Umwelt und AG Bauen und Verkehr

- 40 Mio. € Förderprogramm „Schaufenster Intelligente Energie“ des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) aufgelegt; jeweils eine Modellregion zu den Schwerpunkten Windenergie und Solarenergie. In diesen Regionen werden Smart Grids, Smart Markets und unterstützende Technologien zur Stromversorgung der Bevölkerung und der Industrie eingesetzt. Im Rahmen dieses Förderprogramms soll durch einen mehrjährigen Praxistest gezeigt werden, wie zukunftsfähige Energiesysteme großflächig eingesetzt werden können.

- Fracking-Kompromiss der Bundesregierung, Gesetzesentwurf der Bundesregierung abwarten

- 15. Forum Solarpraxis, 27.-28. November 2014 im Hilton Berlin, Programm

teilweise mit Themen, welche die AG Energiepolitik auch gerade bearbeitet

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

Kultur & Medien: Johannes Thon

Demokratie: unbesetzt

Queer: unbesetzt

Familie unbesetzt aber beantragt

Sozialpolitik: design. Gernot Reipen

Inklusion: design. Basaltpirat Manfred (Korrektur nach Einwand).

NSA-Affäre: Jens Stomber

Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

Datenschutz: Patrick Breyer

Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker

TOP 4 Internationales / PPI

PPI

Mehrere Sitzungen ohne Ergebnis, Sitzungszeit wurde geändert um weltweite Teilnahme zu verbessern.

PPEU

Unterschiedliche Meinungen zum Fortschritt, keine greifbaren Ergebnisse, da Formalia um Statuten noch unklar. Aktuell herrscht Stillstand.

Anregung internationale Aktionen zu planen.

Demnächst soll es einen Mumble zur Vorstellung der Internationalen Arbeit geben.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

Hinweis: bei ML Problemen:

Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)

AG Außen- und Sicherheitspolitik

Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(

letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)

https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-28

AG Bauen und Verkehr

letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014

http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

letzte Sitzung am 01.10.2014

https://ag_bge.piratenpad.de/53

Nächste Mumblesitzung: 22.11.2014, 20 Uhr

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA und das BGE“

AG Chat

Letztes Protokoll 27.10.2014

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27

AG Datenschutz

Letzte Sitzung am 05.11.2014, nächste Sitzung am 03.12.2014, 19.00h

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-11-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz

Blog http://datenschutzpiraten.de

AG Drogen- und Suchtpolitik

letzte Sitzung war am 16.11.2014 - Keine Änderungen im Wiki?

BuVo-Sprechstunde vom 27.10.2014 ergab einen breiten Relaunch-Wunsch.

AG Energiepolitik

letzte Sitzung 18.11.2014

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-11-18

Barcamp am 29/30.11.2014, in Kassel

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Barcamp-2014

Veranstaltung in Thüringen im Januar kommt leider nicht in die Gänge

AG wird zum "Grünbuch" der Hundesregierung zur Umgestaltung des Strommarkts Stellung nehmen (Bis Anfang März)

Kommentar zum "Nationalen Energieeffizienz Plan" (Als Tiger gesprungen und als Fussel eines Bettvorlegers gelandet...)

Wahlprogrammpunkte für HH in Energiefragen fertig

AG am Dienstag gut besucht

AG Europa

letzte Sitzung 22.10.2014? zur zeit Sitzungen ausgesetzt (weil kaum Besuch)

Bericht aus Europa - letztes Treffen war nicht viel los.. nächste sitzung 15.12.14 (dann mit Nico Kern, der frisch aus der Europaausschußsizung der NRW Fraktion kommt).