Koalition
Piraten im Parlament
- Isotopp hat sich ja schon einige interessante Gedanken gemacht. Was passiert, wenn wir einziehen - dann machen wir mit 5+% keinen geringen Batzen aus. Große Koalition ist dann nicht mehr groß genug. Eine Mehrheit im linken Spektrum ist denkbar, sofern die SPD ihren Lafontaine-Frust überwindet. Eine Deutschlandkoalition ist zu befürchten, wenn die SPD keine Hemmungen besitzt mit CDU/CSU/FDP zusammen zu regieren. Jede Menge andere Abmischungen, bei denen die Piraten im Spiel sind, sind denkbar. Interessant sich das mal auszumalen... --lynX
Wikikratie statt Lobbyismus
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Es hatte jemand die gute Idee über mögliche Koalitionspartner nachzudenken, sollten wir die absolute Mehrheit verfehlen ;-)
Allerdings waren die dabei vorgetragenen Punkte nicht unbedingt der Konses des Forums. Trotzdem waren gute Vorschläge dabei. Die Originalvorschläge befinden sich nun (wie immer) in der History. Nach meiner persönlichen Tragfähigkeitsanalyse und Vertauschung von Prioritäten ist folgendes davon übrig geblieben:
Die Piratenpartei bevorzugt Wikikratie statt Lobbyismus und ist deshalb nicht besonders gierig darauf Koalitionen mit den etablierten Parteien einzugehen. Dennoch wird eine Koalition benötigt werden. Deshalb werden hier die Punkte in einer Prioritäten Liste gesammelt, nach denen die PIRATEN vor hat Koalitionen einzugehen.
- freie Meinungsäußerung und freie Wissensverbreitung fördern (nicht bloß erlauben)
- Schaffung eines stark modifzierten Urheberrechtes
- Freiheit in Forschung und Lehre (Wikibooks, für den Schul- Unterricht)
- Datenschutz (Abschaffung von Überwachungskameras, Vorratsdatenspeicherung und gläsernem Bürger)
- Transparenz
Es gab noch 3 Vorschläge des initialen Posters, allerdings sollten die erst einmal wo anders diskutiert werden
- Soziale und ökologische Verträglichkeit bei der Verabschiedung neuer Gesetze bzw. bei der Streichung von Gesetzen und Verordnungen.
- Angleichung der unterschiedlichen Verordnungen und Ländergesetzte.
- Zentralisation, weg von den Bundesländern hin zu gesamtdeutschen, oder kommunalen Lösungen. Um klare Verantwortlichkeiten zu haben. Und bei Systemfehlern Namen nennen zu können. Sowie dem Bürger die Chance zu geben auch zu wissen wer die Verantwortlichkeit für welches Problem trägt. Sowie zur effizienten Verschlankung des Staatsapparates.
- Begrenzte Tätigkeitszeit in der Politik ohne Nebentätigkeiten. Damit die Volksvertreter auch das Volk vertreten und nicht Ihre Arbeitgeber. Dazu hilft eine Begrenzung der Zeit in der ein Politiker in Amt und Würde stehen kann. So können mehr Leute mit wirklichen innovativen Ideen quer Einsteigen und der Kontakt zur Bevölkerung wird gewahrt. Gegen die Berufspolitiker!