Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Wahlprogramm/Internet Netzpolitik und Artverwandtes
"Gebrauchsanleitung": Bitte fügt hier nur die Überschriften und Texte ein, die endgültig im Wahlprogramm stehen sollen. Fügt bitte direkt unter der Überschrift einen Link zu einer Wiki-Seite oder einem Pad ein, wo ihr Begründung, Kommentare, Positionspapiere etc. auflistet. Wenn ihr der Meinung seid, dass die Länge der Texte diese Seite "sprengt", dann verlinkt bitte auf eine weitere Wiki-Unterseite. Siehe dazu auch die FAQ
Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
Empfehlungen der AG Urheberrecht anlässlich der Urheberrechts-Anträge für den BPT 12.2
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Reform des Urheberrechts
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA124
Patentrecht
Ist irgendwie dort gelandet: Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Bildung_und_Forschung#Patente_und_Markenrecht
Netzneutralität
- Mindestbandbreite für Upload wäre toll
Kommunikation im Netz
sichere Online-Kommunikation
- PA030 - Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle (Grundsatzprogramm) - will man wohl lieber im Wahlprogramm haben
De-Mail
Hier gibt es unterschiedliche Varianten
und zur Lektüre: De-Mail
Infrastruktur
- Netzausbau - ambitionierte Ziele wären nicht schlecht, vll. auch vom Staat geförderter Netzausbau
- freifunk/Bürgerdatennetze
- entweder hier oder schon unter Urheberrecht den Punkt mit der Störerhaftung ansprechen, https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3672.html
- wie wäre es mit einem „Fond für zensurresistente Netze“?
Regulierung der Internetnutzung
E-Commerce
Datenschutz
- PA070 - Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet (Wahlprogramm) (steht ebenfalls unter dem Punkt Datenschutz im Themenbereich 1 - Bitte abstimmen!)
- P047 - Positionspapier Datenschutz (Positionspapier) -> teilweise auch unter dem Punkt "Datenschutz im Themenbereich "Freiheit und Grundrechte" einzusortieren
- Q059 für BPT 2011.2 - Positionspapier: Schutz der Privatsphäre im Internet - 11 Gesetzesänderungen - abstimmen mit Themenbereich 1 Teil "Überwachung" und "Datenschutz"
- Arbeitnehmerdatenschutz würde noch ganz gut reinpassen -> wird in der Gruppe "Arbeit und Soziales" behandelt.
- Ablehnung des elektronischen Personalausweises wäre toll
- Ablehnung des elektronischen Reisepasses wäre toll
- Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte wäre toll (fehlt übr. auch im Gesundheitsbereich)
-> Alle drei Themen findet Ihr beim Thema Datenschutz im Themenbereich 1 Freiheit und Grundrechte.
- Was ist mit „Smart Meter“?
Glücksspielgesetzgebung
-> könnte auch unter Innen- und Rechtspolitik passen