HH:Stammtisch St.Pauli Schanze
Der Stammtisch St.Pauli Schanze ist in den landesweiten Stammtisch aufgegangen: Siehe HH:Stammtisch
Protokolle
Protokoll vom 02.11.2009 (Ersatztermin für 26.10)
Protokollführer: Andreas
1.Anwesende Personen
- Andreas
- Christian
- Florian
- Benjamin (interessierter Nochnicht-Pirat)
Ein Journalist der TAZ hat sich ab 18:30h mit Andreas und Christian getroffen und sich für einen Artikel, der im Feuilleton der TAZ erscheinen soll, über die Piraten informiert. Das Gespräch zog sich bis in den Stammtisch. Thema des Journalisten war: „Wie kann Kulturproduktion im digitalen Zeitalter finanziert werden? Welche Freemium-Modelle sind viel versprechend oder haben bereits funktioniert, welche nicht? Wie argumentieren die Piraten beim Thema Access Flatrate/Kulturflatrate?“
2.Besprochene Themen
2.1 Stammtischturnus
Da der heutige Termin ein Ersatztermin für den Stammtisch der Vorwoche, der Mangels Beteiligung ausfallen musste, ist, findet der nächste reguläre Stammtisch am Montag den 09.11. und dann wieder im 14-täglichen Turnus statt.
2.2 Neue Gruppenregeln
Wir haben die neuen, auf dem LPT vom 17.10.2009 beschlossenen Gruppenregeln überprüft, ob sich für die Stammtischgruppe damit etwas ändert. Es wurde folgendes festgestellt: Die unter § 1 (Grundsätzliches) genannten Voraussetzungen sind erfüllt. Gemäß der unter § 2 aufgeführten Unterscheidung von Gruppen gehören wir als lokaler Stammtisch zu den unter c) genannten Regionalen Gruppen. Die unter §4 genannten Pflichten erfüllen wir bisher weitgehend. So ist die Gruppe dem Vorstand bekannt gegeben und ein Koordinator benannt. Die Einladung zu diesem Stammtisch erfolgte, da es sich um einen Ersatztermin handelt nicht die geforderte Woche vor dem Termin. Dies soll in Zukunft aber immer geschehen. Auf dem ersten Treffen wurde beschlossen, dass wir vorerst keinen eigene ML, Forums- und Wikibereiche brauchen. Da die neuen Gruppenregeln aber aber Einladungen und Archivierung im Wiki fordern, muss nun doch ein Wikibereich eingerichtet werden. Wir haben festgestellt, dass wir als Regionale Gruppe, auch wenn wir im Einzelfall auch politische Positionen erarbeiten wollen, nicht zu den in § 3 Absatz 5 genannten Gruppen gehören, die „an politischen Positionen arbeiten“ und somit nicht verpflichtet sind quartalsmäßig ein Statusprotokoll und eine zeitlich strukturierte Agenda zu veröffentlichen. Anstatt einer Agenda soll aber eine Themensammlung erstellt werden.
2.3 Themensammlung / Agenda
Für die Bereiche St.Pauli und Schanze wurde folgende politisch relevante Themen bisher gesammelt und kurz vorgestellt:
- Kameraüberwachung auf St.Pauli und der Schanze
- Waffen- und Flaschenverbot im Bereich Reeperbahn
- Bernhard-Nocht-Quatier
- Anwohnerinitiative „NO-BNQ“
- Esso-Häuser
- Umgestaltungspläne für den Pferdemarkt
- Centro Soziale
- Rote Flora
- Clubs an der Sternbrücke
- Zollhäuschen am Alten Elbtunnel
- Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung für St.Pauli.
Es wurde festgestellt, dass in den Nachbarbereichen Altona und Neustadt ähnliche Themen relevant sind. Stichworte sind Gängeviertel, Umstrukturierung Hansaplatz und Lange Reihe, „Masterplan Altona“ inklusive Ikea, Grünzug Altona und weitere. Zusammenarbeit mit den dortigen lokalen Gruppen wird sinnvoll sein.
Es wurde weiter festgestellt, dass alle Einzelthemen als piratiges Oberthema mangelnde Transparenz und Bürgerbeteiligung gemeinsam haben.
Als nächste Arbeitsschritte sollen zu den Einzelthemen Informationen gesammelt, überprüft und zusammengestellt werden. Es wurde bei der bisherigen Recherche festgestellt, dass sich die einzelnen Quellen, wie Presse, Bürgerinitiativen, Behörden und Parteienaussagen teils massiv unterscheiden oder sogar widersprechen. Für die Beurteilung von Sachverhalten, Teilnahme an Diskussionen und letztendlich für die Erarbeitung eigener Positionen ist dies notwendig. Zur eigenen Informationbeschaffung sollen Anfragen an Behörden, Bürgerinitiativen und Parteien gestellt werden und an Treffen von Initiativen bzw. öffentlichen Sitzungen politischer Gremien teilgenommen werden. So tagt der Bauauschuss Mitte am 04.04. ab 17:30 und will ev. Über eine Baugenehmigung für das Bernhard-Nocht-Quartier entscheiden.
3.Offene Diskussion
Statt der offenen Diskussion gucken die Restteilnehmer noch das Ende des Spiels Rostock vs. St.Pauli: 2:0 für Pauli!
Die Sitzung endet gegen 22:00h
Protokoll vom 12.10.2009
Vom Treffen am 12.10 wurde kein Protokoll erstellt, da zu diesem Zeitpunkt noch keine Verpflichtung bestand und die Anwesenden ein detailliertes Protokoll nicht für Notwendig erachtet haben. Neben der Gründung des Stammtisches und der Benennung von Andreas und Julian als Koordinatoren, einer Betrachtung der Wahlergebnisse der BTW 09 in St.Pauli und Schanze (Schanze 6,6%, St.Pauli 6,8% mit einzelnen Wahlbezirken über 10% und damit deutlich vor der CDU), wurde diskutiert was es bedeutet Kommunalpolitik zu betreiben. Es waren neben etwa 10 Piraten Journalisten und Fotografen vom Spiegel und vom Hamburger Abendblatt anwesend. Der Artikel des HA ist online [hier nachzulesen. Der Artikel im Spiegel wird im Jahresrückblick 2009 nachzulesen sein.