HH:25 Landesparteitag/Protokoll

• Ort: ZPT, Zentrum für politische Teilhabe (ehemals LGS), Lippmannstr, 57
• Datum: 26.01.2019
• Uhrzeit: 12 Uhr
• Akkreditierung: 11:30 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Wegen einer verkehrsbedingten Verspätung von Martin Schütz (1. Vorsitzender) eröffnet Arthur Kaiser als 2. Vorsitzender die Sitzung.

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Aktuell 56 stimmberechtigte Mitglieder, 14 davon sind anwesend. Damit mehr 5% anwesend. Damit beschlussfähig.

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung

• Thomas Michael kandidert, keine weiteren Kandidaturen.
• Offen abgestimmt, angenommen.

TOP 4: Wahl der Protokollführung

• René Pönitz kandidert, keine weiteren Kandidaturen.
• Offen abgestimmt, angenommen.

TOP 5: Wahl der Wahlleitung

• Stefan Klausmann kandidiert, keine weiteren Kandidaturen.
• Offen abgestimmt, angenommen.

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

• Die bestehende und bisher gültige Geschäftsordnung wird zur Abstimmung gestellt.
• Es gibt keine Änderungsanträge dazu.
• Offen abgestimmt, angenommen.

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

• Es gibt keine nachträglich eingereichten, dringenden Anträge zur Änderung der Tagesordnung

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

• Aus formellen Gründen sind einige Anpassungen der Tagesordnung jedoch nötig, insbesondere für die Wahlgänge.
• Die Tagesordnung wird angenommen.

TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend

Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor, welche die Wahlen betreffen

TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters

• Während der Vorstandsperiode trat Gisela Schröder zurück, innerhalb des Vorstandes übernahm René Pönitz das Amt des Schatzmeister (§8b Nr. 10 der Hamburger Satzung)
• René Pönitz stellt die Ein- und Ausgaben der Vorstandsperiode vor. Es konnte ein aus finanzieller Sicht sehr erfolgreiches Jahr abgeschlossen werden. Es bestehen jedoch künftig Risiken, da die Wahlkampfkostenerstattung auf Bundesebene wegfällt und je nach Ausgang auch von EU-Ebene. Unsere größte Ausgabeposition ist die Miete und deren Nebenkosten unserer Geschäftstelle.
• Anlage 1: Rechenschaftsbericht
• Günther Knichel und Amadeos Brümmer (kommisarisch) haben die Rechnungsunterlagen geprüft.
• Anlage 2: Bericht der Rechnungsprüfer

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

• Günther Knichel und Amadeos Brümmer erklären sich bereit.
• Offen abgestimmt, angenommen.

TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts

Wolfdietrich Thürnagel berichtet, dass es keine Vorfälle gab.

TOP 13: Bericht der Kassenprüfer

In der Handkasse befinden sich 12 Euro und ist mit Belegen gesichert.

TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• 1. V Martin Schütz berichtet über Tätigkeiten. Keine Fragen.
• 2. V Arthur Kaiser berichtet über Tätigkeiten.
  • Fragen zur Terminplanung bei Restrukturierung der Webseite.
  • Antwort: Fleißarbeit, anvisiert Ende Februar.
  • Fragen, wie Werbung zu Kandidaturen auf Webseiten kommen.
  • Antwort: Es gibt 2 Domains, eine für den Landesverband, eine zur Wahl.
  • Frage, ob Webseite vor Wahlen fertig wird?
  • Antwort: Ja.
• GO-Antrag auf Aufnahme eines TO-Punktes "Wahlvorbereitung" vor Sonstiges. Offene Abstimmung: Angenommen.
• Schatzmeister René Pönitz berichtet über Tätigkeiten.
  • Er weist insbesondere hin, dass er als Beisitzer gewählt wurde, im Rahmen vom Rücktritt der gewählten Schatzmeisterin diesen interimsmäßig übernahm.
  • Zudem berichtet er über Tätigkeit als Beisitzer. Keine Anfragen.
• Pol GF Thomas Michael berichtet über Tätigkeiten.
  • Frage zur Situation der politischen Partien in Hamnburg
  • Antwort: Gehört nicht zum Tätigkeitsbericht. Gibt seine Einschätzung wieder.
  • Frage zur Situation der AVs
  • Antwort: Wir treten in Altona, Eimsbüttel und Nord an. In Mitte wird es noch kommen. In Harburg haben wir keine Basis, es fanden Gespräche mit Neue Liberale statt. In Bergedorf gab es bisher niemand, der kandidieren möchte. In Wandsbek ist noch unbeschriebenes Blatt. Größte Chance bestand in Nord aufgrund der Gruppe in Nord, dort ist die Gruppe durch Wegzug verfallen. Ein Nachrücker ist inzwischen parteilos.
• Beisitzer Heino Schenck berichtet über Tätigkeiten. Keine Fragen.
• Beisitzer Timo Werre berichtet über Tätigkeiten. Keine Fragen.

TOP 15: Entlastung des Vorstands

Der Landesvorstand wird entlastet. Offene Abstimmung. Einstimmig.

TOP 16: Wahl des Vorstands

TOP 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzes

• Es gibt zwei Kandidaturen:
  • Frieder Kirsch
  • Arthur Kaiser
• Frieder Kirsch stellt sich vor.
  • Frage: Wie machst du, damit kein Weiter-So passiert und wir wieder sichtbarer werden?
  • Antwort: Habe Kontakte zu NDR, gehe in Inis rein.
• Arthur Kaiser stellt sich vor.
  • Frage: Hast du Kontakt zur Gestalterin von Altona?
  • Antwort: Ja, bei Altonale. Aber es bedarf auch Redaktion.

TOP 16.2 Wahl des Vorsitzes

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
• Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Der Wahlleiter stellt das Verfahren vor. Instant-Runoff. Keine X machen, sondern Nummern. Nummern müssen in Reihenfolge gebracht werden. Bei zwei gleiche Nummern ungültig. Soll eine Person nicht gewählt werden, dann keine Nummer vergeben.
  • 1. Frieder
  • 2. Arthur
• Der Wahlleiter benennt Nick zum Wahlhelfer.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat 1 erhielt 4 Stimmen
  • Kandidat 2 erhielt 10 Stimmen
• Damit ist nur eine Person über 50%, Kandidat 2, gewählt.
• Arthur Kaiser nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzes

• Es gibt zwei Kandidaturen:
  • 1. Frieder Kirsch
  • 2. Martin Schütz
• Frieder Kirsch verzichtet auf erneute Vorstellung.
  • Frage an Frieder Kirsch: Kandidierst du für BV Altona?
  • Antwort: Ja.
• Martin Schütz stellt sich vor.
  • Frage: Du willst kein Rambazamba machen, die Piraten zu Tode verwalten?
  • Antwort: Muss ich Leute, die Arbeit an den LaVo delegieren, an die Hand nehmen? Ich kann nicht der sein, der Rambazamba alleine macht. Nur zusammen mit anderen. Die fehlten.
  • Frage: Was ist deine Aufgabe 2 V?
  • Antwort: Kontakt zu denen zu halten, die aktiv sind. Kontakt zu Bundesvorstand. Twitter-Liste 1V und PolGF. Der Dienstagstreff ist derzeit nicht attraktiv.

TOP 16.4 Wahl des stv. Vorsitzendes

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
• Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Es gibt zwei Kandidaten, selbe Spielregeln.
  • 1. Frieder Kirsch
  • 2. Martin Schütz
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat 1 erhielt 5 Stimmen
  • Kandidat 2 erhielt 9 Stimmen
• Damit ist nur eine Person über 50%, Kandidat 2, gewählt.
• Martin Schütz nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

• Es gibt eine Kandidatur:
  • René Pönitz
• René Pönitz stellt sich vor.
  • Frage zur Spendendose.
  • Antwort: Am Fenster steht die Spendendose. Die ist leer - und darf gerne befüllt werden.

TOP 16.6 Wahl des Schatzmeisters

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
• Die Kandidatenliste wird geschlossen.
• Es gibt eine Person, die Einzelwahl. Ja/Nein/Enthaltung. Gewählt mit mehr Ja als Nein.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat erhielt 13 Ja, keine Nein Stimme und eine Enthaltung.
• Damit ist René Pönitz gewählt.
• René Pönitz nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des politisches Geschäftsführers

• Es gibt einen Kandidatur:
  • Thomas Michael
• Thomas Michael stellt sich vor.
  • Frage: Ist er anderswo tätig?
  • Antwort: nur im CSC, will im Februar da raus
  • Frage: Joachim Lau ist auch bei Mehr Demokratie?
  • Antwort: Ja, bewusst.
  • Frage: Ich will einen Film in der ZPT gerne zeigen. Geht das?
  • Antwort: Grundsätzlich ja. Es müssen Urheberrechte beachtet werden.

TOP 16.8 Wahl des politisches Geführers

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
• Die Kandidatenlisten wird geschlossen.
• Es gibt eine Person, die Einzelwahl. Ja/Nein/Enthaltung. Gewählt mit mehr Ja als Nein.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat erhielt 12 Ja, 1 Nein Stimme und eine Enthaltung.
• Damit ist Thomas Michael gewählt.
• Thomas Michael nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 16.9 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers

• Es gibt 2 Kandidaturen
  • 1. Heino Schenck
  • 2. Günther Knichel
• Heino Schenck stellt sich vor. Es gibt keine Fragen.
• Günther Knichel stellt sich vor. Es gibt keine Fragen.

TOP 16.10 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

Die Satzung sagt, dass es mindestens 2 Beisitzer sein müssen. Es werden keine Anträge gestellt, diese Zahl zu erhöhen.

TOP 16.11 Wahl der Beisitzer

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
• Die Kandidatenlisten wird geschlossen.
• Es gibt zwei Kandidaten für 2 Ämter. Also Approval-Voting. Je Kandidat: Mit X Zustimmung, ohne X Ablehnen, Es gibt keine Enthaltung. Gewählt ist wer mehr X als nicht X hat. Es können beide gewählt werden.
  • 1. Heino Schenck
  • 2. Günther Knichel
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat 1 erhielt 14 Zustimmungen.
  • Kandidat 2 erhielt 13 Zustimmungen, 1 Ablehnung.
• Es sind beide Kandidaten gewählt.
• Heino Schenck nimmt die Wahl an.
• Günther Knichel nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 16.12 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters

Es gibt keinen Wahlvorschlag der Jungen Piraten. Daher bleibt das Amt vakant.

TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts

• Die Landessatzung verweist auf die Regelungen der Bundessatzung - und die besagt mindestens 3 Richter und 2 Ersatzrichter.
• Es liegen keine Anträge vor, diese Vorgabe zu erhöhen. Daher gilt die Bundessatzung.

TOP 17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt

• Es gibt 3 Kandidaturen für Richter.
  • 1. Wolfdietrich Thürnagel
  • 2. Friedhelm Michnia
  • 3. Amadeus Brümmer
• Alle drei Kandidaten verzichten auf eine Vorstellung.
  • Anfrage an Friedhelm Michnia: Wie bleibt deine Parteimitgliedschaft bei Kandidatur auf Liste einer anderen Partei?
  • Antwort: Offene Liste bei Linke, dort ist er als Kandidat für Schanze/Altstadt drin. Er darf dort als Pirat weiter tätig sein. Ein Austritt ist daher nötig.

TOP 17.2 Wahl der Richter

• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.
• Die Kandidatenlisten wird geschlossen.
• Es gibt drei Kandidaten für drei Ämter. Also Approval-Voting. Je Kandidaten Mit X Zustimmung, ohne X Ablehnen, Es gibt keine Enthaltung. Gewählt ist wer mehr X als nicht X hat. Es können alle gewählt werden.
  • 1. Wolfdietrich Thürnagel
  • 2. Friedhelm Michnia
  • 3. Amadeus Brümmer
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat 1 erhielt 14 Zustimmungen.
  • Kandidat 2 erhielt 14 Zustimmungen.
  • Kandidat 3 erhielt 14 Zustimmungen.
• Damit sind alle drei Kandidaten gewählt
• Wolfdietrich Thürnagel nimmt die Wahl an.
• Friedhelm Michnia nimmt die Wahl an.
• Amadeus Brümmer nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.

TOP 17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt

• Es gibt 2 Kandidaturen für Ersatzrichter
  • 1. Timo Werre
  • 2. Rick Nikschik
• Die Kandidaten verzichten auf Vorstellung. Es gibt keine Fragen.

TOP 17.4 Wahl der Ersatzrichter

• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.
• Der Wahlhelfer pausiert in diesem Wahlgang aufgrund eigener Kandidatur.
• Die Kandidatenlisten wird geschlossen.
• Es gibt zwei Kandidaten für zwei Ämter. Also Approval-Voting. Je Kandidaten Mit X Zustimmung, ohne X Ablehnen, Es gibt keine Enthaltung. Gewählt ist wer mehr X als nicht X hat. Es können alle gewählt werden.
  • 1. Timo Werre
  • 2. Rick Nikschik
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird geschlossen.
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.
  • 14 abgegeben Stimmen, 14 gültig.
  • Kandidat 1 erhielt 14 Zustimmungen.
  • Kandidat 2 erhielt 14 Zustimmungen.
• Damit sind beide Kandidaten gewählt.
• Timo Werre nimmt die Wahl an.
• Rick Nikschik nimmt die Wahl an.
• Der Wahlleiter übrgibt an den Versammlungsleiter.
• Der Versammlungsleiter pausiert die Versammlung.
• Der Versammlungsleiter führt die Versammlung weiter.

TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer

• Für die Legislatur des Vorstandes werden Rechnungsprüfer gewählt/ernannt. Dafür gibt es zwei Kandidaturen:
  • 1. Amadeus Brümmer
  • 2. Rick Nikschik
• Die Kandidaten verzichten auf Vorstellung.
• Es gab Fragen zum Prozedere der Rechnungprüfung: Gibt es nur einen Prüfungstag oder mehrere, ggf. auch einen zur Halbzeit?
• Schatzmeister: Das ist Aufgabe der Rechnungsprüfer, dies entsprechend einzufordern.
• Die Wahl wird gemeinsam öffentlich durchgeführt.
• Der Versammlungsleiter verkündet das Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• Amadeus Brümmer nimmt die Wahl an.
• Rick Nikschik nimmt die Wahl an.

TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge

• Es gibt einen Satzungsänderungsantrag zur Einführung von Gebietsbeauftragte.
• René Pönitz stellt den Antrag vor. Ziel ist es, den inaktiveren Bezirken die Instanz eines Gebietsbeauftragten zu ermöglichen, damit diese schneller agieren können und nicht alles über den Landesvorstand abklären zu müssen. Das Verfahren ist in Berlin bereits etabliert. Inklusive Budgetverantwortung.
• Martin Schütz und Thomas Michael reden inhaltlich gegen den Antrag.
• Arthur Kaiser spricht für den Antrag.
• GO-Antrag: Ist es erstrebenswert, dass der Vorstand - auf Antrag aktiver Personen - Gebietsbeauftragte mit Budget ausstattet?
  • Ergebnis: Durchwachsen.
• Abstimmung über Antrag: 4/8/0, damit keine notwendige 2/3-Mehrheit

TOP 20: Programm- und sonstige Anträge

Es liegen Anträge vor.

TOP 21: Wahlen und Wahlvorbereitung

• Fragen nach Plakate für EU/Bezirkswahl? Bisher noch keine Antworten.
  • Nord: Es wird nicht soviel Plakatieren. Sandwich EU+Bezirk
  • Altona: Wollen auch plakatieren.
  • Land: Wird Aufgabe des neuen Vorstandes.
  • Individuelle Plakate.
• In Nord Veranstaltung am 11. oder 18.05.
• Erster Mai Stand beim DGB

TOP 22: Verschiedenes

• Wolfdietrich merkt an, dass er gerne Dienstags dabei sein möchte, aber häufig Ausschusssitzungen zeitgleich stattfinden.
• Diskussion über Durchführung und Herausforderungen von Crypto-Party.

TOP 23: Ende

Der Vorsitzende schließt um 16:24 die Sitzung.

Unterschriften:

• Thomas Michael (Versammlungsleitung)
• René Pönitz (Protokollführung)
• Stefan Klausmann (Wahlleitung)