HE Diskussion:Wahlkampf/LTW09

Soviel ich weiss, habt Ihr für den Fall der Neuwahl eine Landesliste aufgestellt gehabt, die aufgrund der Neuwahl weniger als ein Jahr nach der vorigen jetzt auch noch gültig ist.

Außerdem ist es üblich, dass bei stets relativ kurzfristig angesetzten Neuwahlen die Zahl nötiger Unterschriften reduziert wird: bei der 16. Bundestagswahl 2005, die ein Jahr vor dem regulären Termin stattfand und ebenfalls innert zwei Monaten ab Auflösung des Parlaments durchgeführt wurde, wurden die Unterschriftslimits meines Wissens geviertelt (z.B. Direktkandidaten: nur noch 50 statt 200 Unterschriften). Erkundigt Euch erst einmal, ob Ihr nicht vielleicht nur 250 oder maximal 500 Unterschriften braucht!

Schließlich ist es aufgrund der oben erwähnten 1-Jahresfrist (27.1.2008 -> 18.1.2009) sogar denkbar, dass Ihr als Teilnehmer an der letzten Landtagswahl diesmal gar keine Unterschriften sammeln müsst: ich würde diese Punkte erst einmal vorab mit dem Landeswahlleiter klären. Orca 07:54, 8. Nov. 2008 (CET)

Hi Orca, guter Einwand, wir sind auch schon mit dem Wahlleiter in Kontakt. Da es sich um eine Neuwahl handelt, müssen wir auf jeden Fall neue Unterschriften sammeln, das haben wir früher im Jahr bereits herausgefunden, als wir unsere Liste aufgestellt haben.

Die Limitierung der Anzahl Unterschriften ist mir neu, wenn das stimmt, werden wir die Wahlzulassung schaffen, da bin ich mir sicher :-) Ich werde es mal auf die Mailingliste tragen... Sikk 18:10, 8. Nov. 2008 (CET)

Erwarten würde man, dass die Listen wiederverwertet werden können und dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften reduziert wird. Anscheinend will der Landeswahlleiter das aber buchstabengetreu nach LWG/LWO abwickeln [1]. Auch bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 hat der Bundeswahlleiter auf die Buchstaben des BWG verwiesen[2]. Orca, hast du zu deiner <1Jahr-Sonderregel eine Rechtsgrundlage parat? --Alu 20:59, 8. Nov. 2008 (CET)

Es sieht darin tatsächlich so aus, als müssten für die Landesliste in vier Wochen 1000 Unterschriften bis 15.12.2008 gesammelt werden (ob das keine verfassungswidrige Benachteiligung kleinerer Parteien wie der unseren ist?) — nein, ich habe mich nur erinnert, dass die Hessen die Neuaufstellung einer Landtags-Landeswahlliste mit dieser 1-Jahres-Frist begründet hatten (in der man wohl neue Landeslisten auch ohne offziellen Anlass aufstellen darf). Orca 21:34, 8. Nov. 2008 (CET)

Explizit nachfragen sollte man auf jeden Fall. --Alu 01:15, 9. Nov. 2008 (CET)

Bzgl. verfassungswidrig: Hier und hier ist mal was interessantes. Pikant ist, dass nicht über die Sache entschieden wurde, sondern die Anträge aus formalen Gründen verworfen wurden.

Hier (evtl. in Verbindung mit diesem) geht es schon mehr um die Sache, aber das sieht trotzdem aussichtslos aus. --Alu 01:02, 9. Nov. 2008 (CET)

Okay, zwischen den Zeilen lese ich hier heraus (abgesehen von der Verstreichung der Frist zur Einreichung der Verfassungsbeschwerde natürlich, auch wir haben die verpasst, wir hätten das theoretisch gleich nach Gründung tun müssen ;) ): wenn eine Kleinpartei wirklich gut ist, d.h. genügend Rückhalt in der Bevölkerung hat, schafft sie es auch in einer stark verkürzten Frist, genügend Unterstützungsunterschriften beizubringen. Anders ausgedrückt: eine Kleinpartei mit realen Chancen, die 5%-Hürde zu nehmen, und die damit durch Einzug in ein Parlament tatsächlichen Einfluss auf das Wahlergebnis in Form der Sitzverteilung ausübt, schafft es sicher problemlos, diese Unterschriften auch in sehr kurzer Frist zu sammeln, d.h. es liegt keine praktisch relevante Chancenvereitelung vor (die zu schwach sind, um das zu schaffen, kämen so oder so nicht ins Parlament, sinngemäß bezieht sich das Argument vermutlich auch auf die 1%-Schwelle bei Landtagswahlen bzw. 0,5%-Schwelle bei Bundestags- und Europawahlen für Wahlkampfkostenerstattung). Also Aufruf an die Hessen: zeigt Ihnen, wie stark wir Piraten sind bzw. Ihr in Hessen seid! Zumindest kann man sich von anderen Kleinparteien dadurch absetzen. -- Orca 08:25, 9. Nov. 2008 (CET)

Kandidatenwatch

Wo sind denn die hessischen Kandidaten auf den entsprechenden Polit-Plattformen ? Ich konnte bis jetzt keinen finden... --Slash 00:50, 8. Jan. 2009 (CET)

Anscheinend nimmt Kandidatenwatch nur auf, wenn mind. ein Direktkandidat aufgestellt wurde. --Alu 10:08, 8. Jan. 2009 (CET)

Was könnten denn die möglichen Gründe sein, dass kein Direktkandidat aufgestellt wurde ? --Slash 14:23, 8. Jan. 2009 (CET)

Anscheinend wurden Kandidat(en) aufgestellt. Vielleicht sind in der Hektik die nötigen Unterschriften nicht zusammengekommen. --Alu 15:00, 8. Jan. 2009 (CET)