HE:Vorstand/Protokolle/2021-06-06

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Vorlage:Box blau

Vorstandssitzung am 06.06.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Volker, Flora, Jutta
   • Abwesend: Matthias
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.05.2021

• angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-05-02

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/162

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Stand UU: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/UU
• Stand Ansprechpartner:innen in den KV für den Bundestagswahlkampf: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021
  • bisher nur die aus Offenbach, Wetterau und Frankfurt bekannt!
• Anschreiben an KVs wegen Anschriften an denen die UU zum beglaubigen gesammelt werden wird erstellt - Treffen im Jitsi geplant - Einladung per mail
• KV Wiesbaden hat nun auch Direktkandidatin aufgestellt
• Stand der Dinge für Foto-Termin mit TOP5-Kandidierenden der Landesliste und den DK?
  • Flo hat bereits Fotos machen lassen
  • Termin steht noch nicht fest - wird an die Betroffenen per mail mitgeteilt
  • keine Neuigkeiten aus der WKO - alles sehr zähflüssig

Sonstiges

• Landesparteitag > Terminfindung
  • Die Ladungsfrist beträgt 10 Wochen. Die Fragen sind, machen wir einen LPT in den Sommerferien (19.07.–27.08.), direkt nach den Ferien, also relativ kurz vor der Bundestagswahl oder direkt nach der Bundestagswahl (2. + 3. Oktober) vielleicht gleich direkt inkl. Barcamp?
  • Termin nach der BTW - Carsten fragt Bad Homburg an
• Rücktritt von 2 Mitgliedern aus dem Landesschiedsgericht
  • LSG ist mit 3 Richtern noch handlungsfähig

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Einberufung AV BTW 2021 für WK179 und aKPT KV Wiesbaden

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Unterstützung einer Petition für Offenlegung der NSU-Akten

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Unterstützung von reclaimyour face.eu

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Budget zur Bundestagswahl 2021

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 07.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 14.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 21.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 28.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 04.06.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211
• Vorbereitung Text UU-Post-Rundschreiben an alle hessischen Mitglieder
• Freigabe Pressemitteilung
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 04.05.2021 Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzung
• 06.05.2021 Moderation außerordentliche SM-Club-Sitzung w/ Erweiterung WKO-Budget
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211 - dort Betätigung als Mitglied der Antragskommission und Versammlungsleitung
• 25.05.2021 Teilnahme TeamPolGF-Sitzung
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• (Wegen Urlaubs verspätet, erst am Dienstag, 08.06.2021)
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 04.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 11.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 18.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.05.2021.
• 08.05.-29.05.2021 teilweise Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder

I.W.Unverändert ggü. Mai ca. 470 Mitglieder, ca 80% Stimmberechtigte

Ein- und Austritte halten sich die Waage, jeweils ca 3-4 pro Monat. Tätigkeiten: - IT-DS- Telkos 14-tägig - Koordination BPT in Bad Homburg

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.05.21
• Bankkonto: 197.583,63
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Bürokratenkrams

Beisitzerin Flora

• Mitarbeit an und Freigabe von Pressemitteilungen
• Unterstützung der Piraten Saar beim UU-Sammeln
• Teilnahme am Walk of Pride SaarLorLux (CSD-Ersatz)

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
  • (Totholz)-Mailing wg. UUs
• BTW2021:
  • AV im Wetteraukreis WK177geleitet = Direktkandidat Stephan Flindt
  • AV in Wiesbaden WK179 geleitet = Direktkandidat Yasmin Schulze
  • Wahlvorschlag WK177 angemeldet und UU-Formular verteilt
  • UUs gesammelt
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
• KV Wetterau:
  • (a)KPT abgehalten = 1V Volker Weidmann, 2V Kolja Sulimma, SM Thorsten Barth
  • KV Wetterau wird jetzt wieder reaktiviert!
  • Pflege der Webseite und des Wikis
  • konstituierende Vorstandssitzung abgehalten
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.
• Endlich wieder reale Stammtische in Altenstadt 2. Dienstag im Monat - wg. Corona bitte anmelden
• 4 Wochenenden am hyBPT21.1 teilgenommen. Marathon-Sitzungen...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• OS-Update aller Hosts und VMs
• techn. Moderation MLen
• OTRS-Tickets
• Reaktivierung und Anpassung PCRE-Filter für postfix auf VM mailrelay01
• Restart und Upgrade nextCloud
• Anlegen von Postfächern
• Reboot der beiden Server
• Anpassungen Wetterau-Verteiler vorstand@ und schatzmeister@
• Anlegen der Mailbox vorsitzender@piratenpartei-wetterau.de
• Beantwortungen von Fragen zur Luca-App
• Wordpress-Updates
• Teilnahme DSB-/IT-Telco
• Erneuerung pph0.de-Zertifikat
• Prüfen von Redmine

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• OTRS-Tickets
• Nextcloud Nutzer Landesschiedsgericht angepasst
• OTRS Nutzer Landesschiedsgericht angepasst

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten (auch keine Reaktion):
    • Bergstraße
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

da ich heute nicht an der LaVo-Telko teilnehmen kann hier der Bericht aus unserem Kreisverband:

1.) Stadt Marburg: Sondierungsgespräche vor allem mit den Grünen zwecks Regierungskoalition in der Stadt. Wir hatten dort, gemeinsam mit anderen wie FridaysForFuture, Druck gegen eine Grün-Schwarz-Gelbe Stadtregierung aufgebaut: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/03/piraten-fordern-progressive-regierungskoalition-fuer-marburg/

Stand der Dinge: Teilerfolg, Grün-Schwarz-Gelb scheint verhindert zu sein, der Druck auf die Grünen hat Wirkung gezeigt. Allerdings läuft es auf Grün-SPD-Klima hinaus. Macht zu unserem Nachteil leider Sinn, Klima hat 4 Sitze wodurch die Mehrheit stabiler wird. Mit uns wäre es "nur" eine Punktlandung auf die Mehrheit geworden. Da wir gute Kontakte, vor allem auch zur Klimaliste, pflegen, hoffen wir trotzdem unsere Themen mit Anträgen installieren zu können.

2.) Wir bringen uns bzgl. Wählen ab 16 etwas in Stellung, aktueller Gastbeitrag: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/26/gastbeitrag-wahlrecht-ab-16/

3.) Vermutlich Teilnahme am CSD Mittelhessen, am 26.6 als Demozug durch Marburg (12 Uhr ab Hauptbahnhof)

4.) Unterstützung "Expedition Grundeinkommen" durch Flyer, Ziel: Bürgerbegehren in Marburg

5.) Wie üblich: Jeden 2. und 4. Donnerstag um 20 Uhr virtueller Stammtisch im Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten - Einladung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

6.) Sind am UU Sammeln, habe gerade keinen Überblick wer schon wieviel gesammelt hat.

Viele Grüße Christian

#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

1. Es wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet:

• AG Bundestagswahl 2021: In dieser AG werden die Maßnahmen für die BTW 2021 besprochen und Ideen entwickelt. Die nächste Woche ist für KW 24 geplant. Ansprechpartner im Kreisvorstand für die AG und den Bundestagswahlkampf ist Simon Klages.

• AG Public Relations: Diese AG beschäftigt sich mit der Verbesserung aller Kommunikationskanäle und der Außendarstellung der Piraten Offenbach. In dieser AG arbeitet eine Expertin für PR und Kommunikation mit, die u. a. eine langjährige Erfahrung als Redakteurin im Hessischen Rundfunk besitzt. Die nächste Sitzung ist am 14.06.2021. Ansprechpartner im Kreisvorstand ist Lars Flagg.

2. Mitglieder des KV Offenbach haben bei den außerordentlichen Kreisparteitagen und Aufstellungsversammlungen in der Wetterau und in Wiesbaden mitgeholfen und sich für Versammlungsämter und als Rechnungsprüfer zur Verfügung gestellt.

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau Am 09.05.2021 wurde ein (a)KPT in Niddatal - Assenheim abgehalten. a.) es wurde beschlossen den KV weiter zu führen. b.) es wurde ein neuer Vorstand gewählt:

* 1V Volker Weidmann  
* 2V Kolja Sulimma  
* SM Thorsten Barth  
 
Im Anschluß fand die BTW-AV des KW177 statt:
* Direktkandidat ist Stephan Flindt  

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 04.07.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:34 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki