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Vorstandssitzung am 07.03.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

Einschalten des Streaming 21:02
Ernennung Moderator: Martina
Ernennung Protokollant: Jutta
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Volker, Florian, Jutta
- Abwesend: Carsten
- Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

siehe unter Punkt 1.4

angenommen

Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.02.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021_02_07

angenommen

Nächste Antragsnummer: 2021/V13/133

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Kommunalwahl 2021
Taunuspiraten: verschiedene Diskussionen, viel geflyert (Matthias hat Muskelkater) -es wird von phantastischen Fußdistanzen berichtet (mal 20 km, mal 10 km Tagesleistung) - 20k Flyer weg
Wetterau: keine Flyer aber Fläche voll plaktatiert, Werbung über Facebook, Website
Offenbach: Viel geflyert, Plakatiert, Präsenzstände, Wahlprüfsteine beantwortet
Frankfurt: ca 30.000 Flyer, Wahlprüfsteine beantwortet - 28 Listen stehen zur Wahl - sehr viele Nationalitätenlisten (türkisch, polnisch, rumänisch,bulgarisch..)
SEK: geflyert(über Zeitung), plakatiert

Landesparteitag / Aufstellungsversammlung hess. Liste zur Bundestagswahl - am 24. April 2021

Termine zu Videokonferenzen zum Kandidatengrillen sollten vorher stattfinden Kandidaturen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2021.2/Kandidaturen_Landesliste Wir brauchen mindestens 5 Kandierende

Allgemeine Info: Swen aus Nordhessen wurde neben der Themenbeauftragten zu einem der beiden Koordinatoren in der AG Drogenpolitik gewählt. Und steht gerne zur Verfügung bei Fragen, Anfragen, PM oder als Anknüpfung an die AG:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

17.02.2021 Teilnahme am Infotreffen zur Parade der Kulturen
19.02.2021 Teilnahme am Mumble der Landesvorstände im Vorlauf der Sitzung des Schatzmeisterclubs, zur Diskussion des Haushaltsentwurfs des Bundes und der diesbezüglichen finanzrelevanten Anträge
Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
Wahlkampf in Frankfurt
Unterstützung Wahlkampf in SEK
Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

19.02.2021 Moderation und Teilnahme am Mumble der Landesvorstände im Vorlauf der Sitzung des Schatzmeisterclubs, zur Diskussion des Haushaltsentwurfs des Bundes und der diesbezüglichen finanzrelevanten Anträge
26.02.2021 Moderation der Sitzung des Schatzmeisterclubs
Wahlkampf in Frankfurt
OwDiDa-Rechtsstreit
Vorbereitung LPT/AV (Wiki)
Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 09.02.2021
Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 16.02.2021
Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
Unterstützung KV Offenbach bei einem vMB
Wahlkampf im Hochtaunuskreis
Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Mitglieder: 467 + 4 schwebend

Eintritte 2021: 8 (davon 4 schwebend)

Austritte: 2021: 53 (davon 46 Streichungen wegen Beitragsrückständen)
Stimmberechtigt: 348

Eintritte in letzten 12 Monaten: 33 (davon 4 schwebend) Austritte in letzten 12 Monaten: 86 (davon 46 Streichungen wegen Beitragsrückständen)

Tätigkeiten:

Wahlkampf im HTK
14-tägig IT/DS-Telkos
Virtuelle Kryptoparty - Vorbereitung und Teilnahme
Teilnahme an Diskussionsveranstaltung von FFF

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

Kontostand und Verbindlichkeiten:
Stand : 28.02.21
Bankkonto: 183.814,27
Kasse: 107,87
Verbindlichkeiten: Keine
Offene Budgets:
Hessentrojaner:
Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

19.02.21 Schatzmeistermumble für Landesvorstände - Vorbereitung Sitzung Schatzmeister Club 26.02.21 Schatzmeistermumble - Sitzung Schatzmeister Grundversorgung Bund 2021

Vorbereitungen zu beiden Sitzungen- Planung Haushalt Hessen 2021

Wahlkampf Offenbach

Schatzmeisterkram

Beisitzer Florian

Beisitzerfoo

Beisitzer Volker

Mitgliederverwaltung...
- das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
- 15 Postrückläufer bearbeitet!
KW2021:
- Plakate designt, bestellt und augehängt...
- fast 1000km quer durch die Wetterau... ;-)
- Fragen von Klimaliste, Würdekompass und FFF beantwortet...
Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Bericht
- Noch nichts neues
- Bitte Kontaktdaten der KVors in https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe eintragen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Frankfurt

s.o. (Aktivitäten)

# KV Marburg-Biedenkopf

Ahoi zusammen,

da ich nicht weiß ob ich es heute in die Telko schaffe eine kurze Wasserstandsmeldung, es geht bei uns aktuell nur um Wahlkampf, sonst gibt es nichts Neues:

In den letzten Zügen des Wahlkampfes, im Wesentlichen

Bestückung/Bedienung von Social Media (Facebook, Instagram, Twitter) und Blogposts auf unserer Webseite

Seit 12. Februar dazu auch Onlinewerbung in FB und Insta via

Flyeralarm Digital (in der letzten LaVo-Telko schon angesprochen), sichtbarer Effekt in Zugriffsstatistik unserer Seite

Unsere Kreistagsabgeordneten Frank Lerche und Uli Mueller haben ein

Online-Gesprächsangebot für Interessierte via Jitsi ("Küchengespräch" und "Kommunalwahltalk")

Verteilung von Goodies (Open Source Saatgut für Tomaten, Kondome) und

Flyer nur über Bekanntenkreise und im kleinen Umfang per Briefkasten, kein Straßenwahlkampf

Wie üblich alle 14 Tage virtueller Stammtisch im Jitsi, nach

Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

Viele Grüße aus Marburg

Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

# KV OW-DI-DA

# KV Taunuspiraten

Kommunalwahl 2021
Flyer verteilt
Online Podiumsdiskussionen mit dem Kreisschülerrat und FFF

# KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

# KV Wetterau

Kommunalwahl 2021...
- Plakate designt, bestellt und augehängt...
- fast 1000km quer durch die Wetterau... ;-)
- Fragen von Klimaliste, Würdekompass und FFF beantwortet...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
Nächster Termin: Sonntag, den 04.04.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:30 Uhr geschlossen.
Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2021-03-07

Vorstandssitzung am 07.03.2021, 21:00 Uhr

Vorbereitung

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Antrag: LPT 2021.1

Antrag 01 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Antrag: 02 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Antrag: Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021

Antrag: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Antrag: Presse-Konzept 2021

Antrag: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Antrag: Budget Bundesgeschäftsstelle

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021

Antrag: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Antrag: Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges

Antrag: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Antrag: Budget Internationales 2021