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Vorstandssitzung am 03.01.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

Einschalten des Streaming 21:00
Ernennung Moderator: Martina
Ernennung Protokollant: Jutta
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
- Abwesend:
- Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

siehe unter Punkt 1.4

angenommen

Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-12-06

angenommen

Nächste Antragsnummer: 2020/V13/104

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

technische Umsetzung fraglich (könnte als Bot betrachtet werden - müsste dann aber als Bot-Kanal gekennzeichnet werden)
Klare Botschaft des Kanals lässt sich so nicht steuern
Retweetwünsche bitte in die entsprechenden Kanäle bei Telegram und Twitter senden

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Kommunalwahl 2021
- Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen: Frankfurt, Marburg, Offenbach, SEK, Wetterau - und Taunus
- Wahlkampfbudget lt. Beschluss Mai 2020: Landesverband 5.000 € (um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen), Frankfurt 5.000 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Aus der Reserve des LV wird nun entsprechend dem Schlüssel aus Mai das Budget für Wetterau gestellt = 2177 €. // Da Groß-Gerau und Kassel nicht teilnehmen, obwohl zunächst eingeplant, sind 4450 € freigeworden, die an die anderen 5-6 KV verteilt werden. Nach Rückfrage bei den teilnehmenden Kreisvorständen, sind diese statt mit einer anteiligen mit einer pauschalen Verteilung des Restbudgets einverstanden.
zu verteilende Summe 2.823,00 + 4.450,00 = 7.273,00 auf 6 KVs = 1.212,00 pro Gliederung
- Werbemittelsammelbestellungen: Bei der Sitzung im November wurde besprochen, dass die Planung aller KV noch nicht so weit ist, um schon entscheiden zu können, ob und welche Werbemittel man für den Wahlkampf braucht und welche sich als Sammelbestellung eignen. Wie sieht die Planung der KV nun aus?
- KV Wetterau verneint; wegen Corona Situation werden vermutlich keine Infostände anstehen - kann sich aber vorstellen, Kugelschreiber etc. auf Vorrat zu legen
- KV Taunus braucht alles, was es kriegen kann
- Sonstige Neuigkeiten zur Kommunalwahl aus den einzelnen KV?

Wetterau hat die Wahlunterlagen ohne Beanstandungen eingereicht, 1 Wählbarkeitsbescheinigung fehlt leider noch und wird morgen erledigt.
Taunus gibt morgen die Wählbarkeitsbescheinigungen + UUs ab, 71 benötigt, 116 gesammelt
Offenbach Land hat eine Liste für den Kreistag aufgestellt
Überlegung von Max, Online Schulungen zum Thema Datenschutz und Kommunalwahl abzuhalten, eventuell auch Cryptoparties - siehe auch link zum Bericht unter Beauftragung

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Protokollantin
Freigabe Pressemitteilungen
Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Versammlungsleitung
Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.12.2020
Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
PM zu: Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs
PM zu: vMB „Impfpflicht“
Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Angaben geschätzt, da kein VPN-Zugang zum PRM möglich (max Ungenauigkeit +/+ 3 Personen)

Mitglieder: 520

Eintritte 2020: 30

Austritte: 2020: 40
Stimmberechtigt: 80%

Tätigkeiten:

Vorbereitung Kommunalwahl 2021 (HTK), UU-Sammeln, Einreichung Wahlvorschlag, Fotos, etc.
14 tätig Organisation IT/DS- Telkos; Vorbereitung virtuelle Datenschutzschulungen / Kryptoparties in Q1/21

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

Kontostand und Verbindlichkeiten:
Stand : 31.12.2020
Bankkonto: 204.147,51
Kasse: 107,87
Verbindlichkeiten: Keine
Offene Budgets:
Hessentrojaner:
Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €
Schatzmeistergedöns

Beisitzer Florian

Freigabe PM

Beisitzer Volker

Mitgliederverwaltung...
- der normale MV-Foo zum Jahreswechsel...
- Sicherungen der Mitgliederlisten angelegt, Statistiken herunter geladen
KW2021: AV für den KV Wetterau organisiert und abgehalten...
- Wir haben eine Liste mit 16 Bewerberinnen und Bewerbern.
- Die Liste ist beim Kreiswahlleiter eingereicht und vorerst akzeptiert worden.
- Es fehlt jetzt nur noch 1 Wählbarkeitsbescheinigung.
Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutz/Bericht_3

Hessen IT (Ralf Praschak)

Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

Ahoi zusammen,

aus Marburg gibt es zu berichten:

Kommunalwahl-Listen für Marburg und Landkreis eingereicht und von den zuständigen Wahlleitern (vorläufig) für einwandfrei befunden
UU Quorum nach der Halbierung im Kreis erreicht. Ohne die Halbierung wäre es eng geworden, die Aktionen mit offenem Brief usw. haben also gelohnt
Ansonsten aktuell Vorbereitungen wie z.B. Plakatentwürfe
Virtuelle Stammtische 14-tägig nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

Viele Grüße Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

Lieber LaVo,

der KV Offenbach hat eine Aufstellungsversammlung für den Kreis OF durchgeführt:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokoll_AV_Kommunalwahl_2021#Protokoll_23.08.2020

Viele Grüße

Helge

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

Siehe oben unter Kommunalwahl

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
Nächster Termin: Sonntag, den 07.02.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:42 Uhr geschlossen.
Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2021-01-03