HE:Vorstand/Protokolle/2009-08-26

Vorstandssitzung am 26.08.09

Eröffnung

Vorstand: Judith Seipel-Rotter, Juergen Erkmann, Robert Lange, Knut Bänsch, Stefan Hermes
weitere Anwesende (kein Anspruch auf Vollständigkeit, da Vorstellungsrunde entfallen): Ulrich Bär, Christian Bethke, Christoph Erle, Thorsten Fogelberg, Uwe Grulich, Lothar Krauss, Urs Kraft, Maike Marrek, Tobi Neumann, Knut Petzel, Ralf Praschak, Michael Seidel, Claude Stötzler, Stephan Urbach, Ernst ?, (später Christian Hufgard, Jan Schejbal)

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

Juergen Erkmann eröffnet die Sitzung. Es wird festgestellt, dass Beschlussfähigkeit besteht, da der Vorstand komplett vertreten ist. Auf eine namentliche Abfrage der Teilnehmer wurde verzichtet.

Ernennung Protokollant

Urs Kraft (bis 22.40 Uhr); Thorsten Fogelberg (Übernahme Protokoll um 22.55 Uhr)

Wichtige zusätzliche Punkte

keine

Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

entfällt, weil die letzte Sitzung ausgefallen ist

Themenblock I: Zukunft der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzungen (im Folgenden V.S. genannt) in der bisherigen Form berücksichtigt nicht das Wachstum der PPH und diskriminiert alle Piraten außerhalb Rhein-Main. Es müssen neue Wege gefunden werden, eine gerechtere Teilnahme zu erreichen und dabei die Arbeitsfähigkeit des Vorstands nicht zu gefährden.

Aktuelle Änderungen

Das Rederecht auf der Vorstandssitzung wird eingeschränkt

• Es muss vor der V.S. ein Antrag gestellt werden.
• Der Antragsteller erhält Rederecht und es wird eine Gegenrede zugelassen

Begründung: Bisherige Benachteiligung der Hessischen Piraten, die nicht im Frankfurter Raum wohnen, soll aufhören. Die V.S. sollte vorab ausführlich im Wiki und über die MLs diskutiert werden, so dass die eigentliche Sitzung nur noch informativen Charakter erhält und zur Beschlussfindung dient. Der Antragsteller wird weiterhin gehört, damit er auf evtl. Fragen des Vorstands bzw. auf die Gegenrede reagieren kann.

Weitere Änderungen

Antrag Juergen: Vorstandssitzungen zukünftig als offene Telko

Jürgen Erkmann bedauert, dass wegfallen der Face2Face Treffen, weist aber daraufhin, dass über Besuche Einzelner oder des gesamten Vorstands bei Stammtischen und Kreisverbandssitzungen nachgedacht wird. Genau Umsetzung noch unklar.

Offene Diskussion

• Anm.: Thorsten Fogelberg: TelKo sollte Hand tauglich sein (O2 und E-Plus Problem)
• [Info] Telko Nummern werden von diesen Anbietern geblockt.
• [Workaround] Für jede Telko neue Nummer nehmen.
• Telko über Mumble?

• Gegenrede Stefan Hermes: Ziel ist die Asterisk Anbindung über [Zipp?]. Sein Vorschlag: Kommerzieller Anbieter als Übergangslösung.

• Lothar Krauss äußert Bedenken über den Zeitpunkt der Änderung. Er würde diese Entscheidung gerne auf den Landesparteitag (im Folgenden LPT genannt) verschieben.

• Gegenrede Jürgen Erkmann: Der IST-Zustand ist für Piraten außerhalb Frankfurts zu kritisch, um solange zu warten. Er verweist auf die berechtigte Kritik aus Nordhessen.

• Maike Marrek weißt auf die ursprüngliche Intention der offenen V.S. hin, dass die Basis entscheiden soll, und durch möglichst breite Entscheidungen der Vorstand entlastet ist. Als Voraussetzung dafür sieht sie die Einführung eines Abstimmungsmediums, so dass erkennbar wird, wofür die Mehrheit der Piraten im Hessischen LV steht.

• Stefan Hermes: Beantragte Änderungen stehen dem nicht entgegen, und sobald ein Abstimmungstool einsetzbar ist, soll dies auch verwendet werden.
• Jürgen Erkmann: Derzeit gibt es keine bessere Lösung als Telko, da sonst einige Antragsteller ihre Anliegen nicht selbst vorbringen können bzw. auf Gegenrede und Fragen nicht reagieren können

• Ralf Praschak: Die Basis ist nicht = Frankfurt; Anreise verbraucht Zeit, die anders besser verwendet werden kann. Schlägt Kombination von Telko und Chat vor.
• Claude Stötzler: Wo ist der Unterschied zwischen bisherige V.S. und Telko? Genaue Definition des Vorhabens notwendig.
• Knut Bänsch: Hält Lothars Frage nach dem Zeitpunkt für berechtigt. Durch den Zuwachs an Mitgliedern wird es bald mehr Kreisverbände geben, in denen dann eigene Sitzungen laufen und Meinungsbilder eingeholt werden können. Der Club Voltaire sollte für die Sitzungen des KV Frankfurt genutzt werden. Sieht generelles Problem bei der Geldvergabe an KV's. Hält das Ziel Telko für sinnvoll.
• Maike Marrek: die V.S. muss ins Netz, da breite Meinugnsbilder sonst nicht möglich sind.
• Stephan Urbach: Hält Telko Lösung für sinnvoll, weiß nicht, ob das so schnell gehen muss. Betont das Einsparen der Zeit für die Anfahrt.
• Jürgen Erkmann schließt die Rednerliste aus Zeitgründen. Betont, dass die Änderungen jetzt kommen müssen, weil es gerade ungeheuer viel Arbeit für den Vorstand gibt.
• Judith Seipel-Rotter: Thema kann nicht noch breiter diskutiert werden, mit Verweis auf die 4-seitige Tagesordnung.
• Claude Stötzler: Fragt erneut nach dem genauen Utnerschied zwischen bisheriger V.S. und Telko
• Robert Lange: Äußert, dass er selbst Bedenken bei diesen Änderungen hat. Sieht aber, dass der Vorstand die gesparte Zeit dringend nötig hat. Stimmt den Änderungen daher zum derzeitigen Zeitpunkt zu. Fragt nach, was auf Mailingliste pph diskutiert wurde.

• Antwort Stephan Urbach: Das selbe wie hier.

• Stefan Hermes: Es muss vor der Änderung sichergestellt sein, das Telko funktioniert. Hält Technik-Test für notwendig. Plädiert für langsame Migration hin zu einer virtuellen V.S. und Beibehaltung der Treffen des Vorstands bis dahin. Vorschlag: Außerordentliche V.S. als Pilottest vor dem nächsten regulären Termin.
• Knud Petzel: Stellt sich als ehemaliger Abgeordneter der Grünen vor und gibt zu bedenken, dass die Grünen seiner Meinung nach an der Frage der Basisdemokratie kaputt gegangen sind. Stellt die Frage, wie V.S. derzeit vorbereitet wird, und ob das nicht in den KVs geschehen könnte?
  

• Antwort Jürgen Erkmann: Es gibt erst 3 KVs in Hessen
  
• Knud Petzel: Dann sollte mit den Änderungen der V.S. gewartet werden, bis es eine ausreichende Anzahl gibt.

• Maike Marrek: Wenn Vorstand soviel zu tun habt, dann macht mehr außerordentliche V.S., die können jederzeit dazwischen geschoben werden.

• Jürgen Erkmann: Dann brauchen wir die Face2Face V.S. im Club Voltaire ja gar nicht mehr. [ironisch]

• Jürgen Erkmann: Endgültiger Abschluss der Diskussionsrunde

Themenblock II: Berichte aus den Kreisen und Gruppen

Kreisverbände

Main-Kinizg: (Anwesend Stephan Urbach und Ralf Praschak)

Durchführung Infostände; Wahl-Plakate werden aufgehängt; 60 Kilo OptOut Postkarten „Gutschein für ein Stück Freiheit“ mitgebracht; Druck von 15.000 „Zensursula Argulinern“ beauftragt, die spätestens Freitag 28.09.2008 bei Knut Bänsch eintreffen; es sollen verschiedene Veranstaltungen anderer Parteien besucht werden; Bedarf an 150 Plakaten und Trägern.

Gießen: (Anwesend Christoph Erle)

Plakatieren, Durchführung von Infoständen, das übliche, wie gerade von MKK gehört.
Hinweis Jürgen Erkmann, dass er die Präsenz auf der Straße für sehr wichtig hält.

Rüsselsheim: (Anwesend Ernst ? und Uwe Grulich)

Haben Mumble-Server kostenlos von Sponsor bereitgestellt bekommen; Infostände sind in Planung; Haben Materialbedarf an Flyern und Wahlprogrammen zum Verteilen.

Darmstadt: (Anwesend Urs Kraft)

Regelmäßige Infostände -Walks jeden Samstag am laufen; Gründung von KV Darmstadt und KV Darmstadt-Dieburg in Planung. Weißt generell darauf hin, dass KV-Mitglieder innerhalb der Kreisgrenzen einen Wohnsitz haben müssen, da sonst bei Übertritt Stimmrecht weg.

Offenbach:

Hängen wie blöd Plakate auf; KV-Gründung in Vorbereitung.

Marburg:

Bisher 2 Infostände durchgeführt.

Lahn Dill Kreis:

erster Stammtisch findet nächste Woche statt.

Wetterau:

Benötigt noch 30 Bundesplakate, weil Träger übrig.

AGs / PGs / AKs (Pflege durch die AG Struktur) =

AG Presse (Judith Seipel-Rotter in Vertretung von Hendrik Seipel-Rotter)

Presseverteiler ist überarbeitet: Mehr Partner eingepflegt. Zeil Thorsten Wirth in die Medien bringen. Kooperation sollte mehr genutzt werden. Wer hat die Adressen der Leute auf dem Presseverteiler? → Robert Lange oder Simon Klages können sie liefern. Robert gibt die Daten bis zum Wochenende an Hendrik Seipel-Rotter.
Anmerkung Jürgen Erkmann: Vor Rausgabe von Pressemeldungen vorher an Christian Hufgard und Hendrik Seipel-Rotter zur besseren Koordination und Verteilung.

AG Satzung (Juergen Erkmann)

Alex Appelt unterstützt die AG Satzung; Es sind schon viele Anträge für Satzungänderungen auf dem LPT eingegangen; Die Anträge bitte vorher besprechen zur Konsolidierung; Termin für LPT wahrscheinlich im November.

AG Struktur (Judith Seipel-Rotter)

Soll AGs überblicken und Überlastung Einzelner minimieren. Besteht selbst nur aus 2 Vorständen, ist daher überlastet. Claude Stötzler bietet seine Hilfe an.
Nächste Schritte: Erstellung Übersicht Wer macht Was; Portal aktualisieren; Evtl. Relaunch AG; Das Wie ist noch unklar; Forderung: Es muss von den Gruppen aktiv an AG Struktur berichtet werden.
Anmerkung Urs Kraft: Struktur muss im Bund aufgehängt werden, nicht in Hessen.
Anmerkung Ulrich Bär: Bundesvorstand befasst sich damit bereits, siehe neue Regeln für AGs.
Kurz Diskussion, ob Struktur in Bund oder Land (Stefan Hermes, Knut Bänsch, Christoph Erle) Ergebnis: Struktur soll Schranken abbauen und nicht schaffen, daher im Bund sinnvoll bis auf lokale Pressearbeit.

AG Web (Judith Seipel-Rotter in Vertretung von Kristof Zerbe)

Server sollte eigentlich heute stehen, Zugänge machen noch Probleme. Am Wochenende soll er fertig sein, inkl. der neuen Designvorschläge; Abstimmung über neues Design in der nächsten Woche.

AG Werbemitteldesign (Swen)

(entfällt, da kein Vertreter anwesend)

AG MyPirates (Tobi Neumann)

Es gibt 4 Testinstallationen mit verschiedener Software. Sollen 2 Wochen getestet werden, dann GO LIVE. AG Text und Korrespondenz werden hinzugenommen. Soll internationales Medium werden. Konkurrenz zu Piraten.com Projekt von Peter Staud?
Anmerkung Jürgen Erkmann: Konzept zur Prüfung an Bundes-IT geben.

PG Bundestagswahl 2009 (Christian Bethke)

2500 Plakate wurden aufgehängt
1000 Träger sind bestellt
Für Frankfurt sollen 300 Plakate + Träger reserviert werden
Es wurde eine Inventur des Materials in der Maintaler Garage gemacht, die Zahlen waren aber nach kurzer Zeit schon nicht mehr aktuell, da 4 Schlüssel im Umlauf sind, und benutztes Material nicht gemeldet wird.
Die Fernsehspots wurden an den HR weitergegeben
Die Radiospots werden morgen an die Stationen weitergegeben, andere LV verwenden diese nun auch.
Nach den Unstimmigkeiten über die Entscheidung mit RLP eine gemeinsame Wahlparty zu veranstalten, wird die Planung der Wahlparty nun von der PG Wahlparty unternommen.
Aktion Mussouturm: Es sind Infostände vor dem Veranstaltungsort geplant und der Besuch des Events selbst, um dort Piratenthemen in die Diskussion einzubringen. So soll Piraten PR in den HR gebracht werden.
GoBo Event: Auf dem Museumsuferfest in Frankfurt a. M. soll das Piratenlogo in den Rauch des Abschlussfeuerwerks projiziert werden. Es werden über 1 Mio. Besurcher erwartet. Daher besteht noch Bedarf an Helfern zur Flyerverteilung.
Die PG Bundestagswahl 2009 hält alle Piraten dazu an, geplante und durchgeführte Aktionen ins Wahlkampfportal einzutragen.
Zur weiteren Planung von überregionalen Aktionen wird es Mumblekonferenzen geben.
In Darmstadt sind Aktionen auf den Wahlkampfauftritten von Schäuble und Zypris geplant.

PG Bundestagswahlparty (Hendrik Seipel-Rotter)

Spricht sich dafür aus, mit RLP zusammen zufeiern und sich an den Kosten mit 500€ zu beteiligen.

PG Microflyer (Urs Kraft)

Es wurden bei einer bundesweit durchgeführten Doodleabstimmung die 16 beliebtesten Entwürfe entwickelt. Diese werden nach Erstellung der Druckvorlagen zum Druck an Flyeralarm gegeben. Jan Schejbal erklärt sich bereit, die Erstellung der Druckvorlagen zu unterstützen.

Andere

entfällt

Themenblock III: Programmatisches

1. entfällt

Themenblock IVa: Innerparteiliche Orga

Basisdemokratische Abstimmung (Ulrich Bär)

Pilottest Basisdemokratie 2.0 Applikation auf Basis von Candiwi im Oktober
Erhebung von Meinungsbildern über LymeSurvey statt Doodle. Es sind 2 Instanzen funktionsfähig. Zur Identifiktaion bei der Anmeldung ist es notwendig, dass jeder Pirat eine -hessen Email-Adresse bekommt. (Hinweis auf Antrag zur Vereinheitlichung der E-Mail-Adressen). Das System benötigt die Daten der Mitglieder, um sie zur Abstimmung einladen zu können. Dies ist mit der Zweckbindung der Mitgliedsdaten-Datei nicht vereinbar.
Lösung: Opt-In Verfahren. Es ist sichergestellt, dass das System niemandem die Daten zur Verfügung stellt. Es wird ein Test mit den vorhandenen Adressen durchgeführt.

BasisFeedback ML (Ulrich Bär)

Ist als rein hessische Liste geplant. Soll rein informativ sein, ein Reply ist nicht möglich. Als Inhalte sind „Erfolgsmeldungen“ im Stile eines Newsletters vorgesehen, damit sich der Vorstand einen einfachen Überblick über Aktionen verschaffen kann. Das Schreibrecht wird auf bestimmte Leute eingeschränkt. Eingerichtet wurde die ML von Christian Hufgard. Die Bekanntmachung steht noch aus. Notwendigkeit einer AG noch unklar.

Status Mitgliederverwaltung (Judith Seipel-Rotter)

Die Nachfrage diesbzgl. von Judith beim Bundesvorstand blieb bisher unbeantwortet. Bisherigen Aussagen von Andreas Popp zu folge, sollen die Untergliederungen (KV) keinen Zugriff erhalten, da es nicht möglich sei, im CiviCRM hierarchische Strukturen einzurichten, die das Verwalten von Mitgliedern andere Untergliederungen durch eine bestimmte Untergliederung unterbinden würden. Die Nachfrage, ob das CiviCRM dann abgelöst werden soll, ist bisher unbeantwortet.
Weiteres Vorgehen: Die Untergliederungen können eigene Instanzen des CiviCRM betreiben, die nur mit den für sie relevanten Mitgliedsdaten gefüllt werden. Diese werden automatisch mit den Instanzen des LV synchronisiert. Schreibrecht zur Pflege der Daten wird nur an Zuständige verteilt. Es sollte eine Testinstallation ohne Mitgliedsdaten gemacht werden um diese Lösung zu prüfen, und außerdem zu prüfen, ob nicht doch hierarchische Strukturen abgebildet werden können. Dies muss laut Satzung als Antrag an den Bundesvorstand gestellt werden.
Der Vorstand beschließt einstimmig, diesen Antrag zu stellen.
Frage des Vorstands an die KV's, ob sie mit dem derzeitigen Zustand noch arbeiten können und das Ergebnis des Antrags abgewartet werden kann, oder schneller Handlungsbedarf besteht? Antwort: Derzeit noch handhabbar, bei weiterem Mitgliederzuwachs nicht mehr garantiert. Reaktion Schatzmeister Knut Bänsch: Der Antrag soll mit einer Frist versehen werden. Wird in dieser nicht reagiert, soll im Antrag die Etablierung eigener Mitgliedsverwaltungssysteme für Hessen angedroht werden. Reaktion Vorstandsvorsitzender Jürgen Erkmann: Wird der Antrag abgelehnt, soll ein Schiedsgericht angerufen werden.
Alternativen: Vorgehen des Bayrischen Generalsekretärs: Mitgliedsantragsformular auf der Webseite, das einen automatisierten Übertrag in die Mitgliederdatenbank erlaubt. Hamburg benutzt ein ähnliches Verfahren. Anmerkung Ulrich Bär: Es sollte eine bundesweit einheitliche Lösung gefunden werden.
Mit der Formulierung des Antrags werden Judith Seipel-Rotter und Stefan Hermes beauftragt.

Mitgliederbeiträge (Knut Bänsch und Robert Lange)

Stand

Die Daten über Zahlungen sind auf dem Rechner. Die Trennung zwischen denen, die schon überwiesen haben, und denen, die per Bankeinzug bezahlen, ist fast abgeschlossen. Einzelfälle müssen noch geprüft werden. (Es handelt sich hierbei um die Problematik, dass diejenigen, die Lastschriftverfahren beantragt haben, aber schon überwiesen haben, nicht doppelt bezahlen. Hierbei wurden die Zahlungs-Eingänge bis Sonntag 23.08.09 berücksichtigt.) Die Testabbuchungen wurden erfolgreich durchgeführt.

Einpflegung neuer Mitglieder, Handhabung noch ausstehender Beiträge

Das Einpflegen der Kontodaten ins System gestaltet sich schwierig. Mahnmeldungen für Selbstüberweiser, die bisher nicht gezahlt haben, wurden versendet. Aussage Knut Bänsch: Ab morgen werden die Gelder eingezogen.

Zusammenfassung durch Jürgen Erkmann: Es kann zu Einzelschicksalen bei denjenigen kommen, die zwischen dem 23.08.09 und dem Start des Einzugs überwiesen haben, es wurde aber das Möglichste getan, um dies zu vermeiden.

Stand Haftpflicht-Versicherung Piratenpartei (Jürgen Erkmann)

Die bisherige Haftpflichtversicherung war nur bis zu einer Mitgliederanzahl von 1000 gültig. Es eine Anfrage bei der Züricher, das auf die aktuelle Anzahl der Mitglieder auszuweiten. Bisher keine Rückmeldung. Wenn z. B. bei einem Infostand etwas passiert, ist dies im Moment sehr bedenklich. Zwar hat so gut wie jeder eine eigene Haftpflichtversicherung, es ist aber unklar, ob diese im Versicherungsfall das Geld nicht von der Piratenpartei zurückfordert.

Versand "alter" Mitgliedsausweise (Judith Seipel-Rotter)

Vorschlag: Mit Einladung zum LPT verschicken --> Stressaktion

Die Mitgliedsausweise der Parteimitglieder, die bis 2 Wochen vor dem Bundesparteitag eingetreten sind, liegen vor. Weitere sollen mit der Einladung zum Landesparteitag versendet werden. (Derzeit insgesamt 470 eingetragene Mitglieder in Hessen) Da die Ausweise von Hand in die Einladungen getan werden müssen, müssen die Ausführenden eine Verschwiegenheitserklärung unterzeichnen.
Der Vorstand beschließt einstimmig, den Versand der Mitgliedsausweise mit der Einladung zum nächsten Landesparteitag. Die Ausführung wird in den Aufgabenbereich der PG LPT übertragen.

Info: Wahlkampfkostenzuschuss durch den Bund (Jürgen Erkmann)

Der Bundesvorstand hat den LV Vorstand darüber informiert, dass die Spendengelder für den Wahlkampf vom LV mittels eines zweckgebundenen Antrags angefordert werden sollen. Der Vorstand schlägt vor, 3000€ für Wahlkampfmaterialien wie Flyer, Handouts, Faltblätter usw. zu beantragen. Zu beachten ist, dass die durch den Bund eingenommenen Spenden zweckgebunden für den Wahlkampf sein können. Diese müssen bis zum 27.09.09 ausgegeben werden. Der Vorstand schlägt vor, weitere 2000€ extra für weitere Plakate zu beantragen. Außerdem sollen weitere Gelder für Aktionen beantragt werden: 250€ Gobo-Aktion, 500€ für Infostände, Pavillons usw. Wichtig beim Beantragen ist, dass klar sein muss, wofür das Geld ausgegeben wird.
Buttons, Kulis und Aufkleber werden vom Bund gesondert bereitgestellt.
Die PG BTW 2009 sollte ihren Bedarf ermitteln und auch Gelder beantragen.

Themenblock IVb: Innerparteiliche Orga

Piratenpartei-Emailadressen, Christian

Vorschlag: @pph-Adressen dann nur noch für Amtsinhaber (bei Bestandsschutz)

(Anmerkung Protokallant: Da sich beide Anträge konträr gegenüberstehen wurden sie gleichzeitig diskutiert)
offene Diskussion: Stephan Urbach fragt nach dem Sinn des Antrags PP-Adressen auf KV Ebene zu verwalten? Antwort: Mitgliederansturm erschwert die Verwaltung der PPH Adressen, daher soll so die Arbeit auf die KVs verteilt werden.
Stephan Urbach und Robert Lange halten dagegen, da es bei häufigem Umzug innerhalb Hessens bedeuten würde, dass sich die E-Mail eines Mitglieds sehr häufig ändert.
Judith Seipel-Rotter: Kann es der Mailserver verkraften, wenn so viele Mitglieder eine -hessen Adresse beantragen? Für die Identifikation beim Abstimmungstool (siehe Iva Punkt 1) ist es ja wohl notwendig, dass jeder Pirat eine -hessen Adresse bekommt.
Christian Hufgard: Ist für das Anlegen der Adressen zuständig, und kommt damit mehr und mehr in Verzug.
Robert Lange: Ist Lothar Krauss in die Arbeit eingebunden und kann Christian Hufgard unterstützen?
Lothar Krauss: Sagt seine Unterstützung zu.
Christian Hufgard: Die Adressen müssen über Plesk angelegt werden. Das bedeutet, dass Jeder, der diese Berechtigung bekommt, in der Lage ist, die ganze -hessen Domain zu löschen.
Stefan Hermes: Sagt seine Unterstüzung beim Anlegen von Adressen zu, sofern er nicht auch den Email-Server verwalten muss. Fragt nach dem Aufwand für das Anlegen einer Adresse.
Christian Hufgard: Etwa 3-4 Minuten pro Adresse. Ist sich nicht klar, wie viel der Mailserver noch aushält, da dieser von Thorsten Wirth privat betrieben wird.
Judith Seipel-Rotter: Es wird sichergestellt, dass nur Parteimitglieder eine -hessen Adresse erhalten. Damit kann rechtzeitig reagiert werden, wenn es zu Engpässen kommen sollte. Gibt zu bedenken, dass für das Abstimmungstool eine Weitergabe der KV-Adressen (im Falle von Vorschlag 1) nötig wäre.
Robert Lange spricht sich erneut gegen den Vorschlag 1 aus.
Lothar Krauss: Stellt den Sinn der Identifikation von Piraten am Abstimmungstool über die E-Mail-Adresse in Frage
Urs Kraft: Hinweis aus dem Protokoll: Bei der Registrierung am Abstimmungstool durch E-Mail-Adressen wurde ein Opt-In Verfahren vereinbart.
Antrag Stefan Hermes: Alle Hessen-Piraten erhalten eine -hessen Adresse, um die Benutzung des Abstimmungstools zu gewährleisten. So wird der Abgleich mit den Mitgliederdaten erleichtert.
Robert Lange: Spricht sich für den Antrag aus, möchte aber, dass die Adressverwaltung nicht länger mit Plesk erfolgt.
Ernst: Hält den Antrag für sinnvoll, da so gewährleistet ist, dass nur Piraten Abstimmungsrecht bekommen.
Christian Hufgard: Was passiert mit der -hessen Adresse im Falle eines Umzugs bzw. Parteiaustritts?
Judith Seipel-Rotter: Es wird ein Workflow benötigt, der Adresslöschung und -änderung regelt. Es muss im Vorfeld, bei Beantragung der Adresse, darüber informiert werden, dass diese im Falle eines Umzugs oder Parteiaustritts gelöscht wird.
Christian Hufgard: Eine automatische Erstellung der Adresse bei Parteieintritt ist nicht sinnvoll. Ein Pirat, der diese Adresse nicht nutzt, aber über diese von der Partei Informationen erhält, wird diese Informationen nicht abrufen/erhalten.
Lothar Krauss: Bekräftigt sein Angebot, Christian Hufgard bei Anlegen von Email-Adressen zu unterstützen, wenn es wegen der Annahme des Antrags zu erhöhtem Arbeitsaufwand kommt.
Vorstand: Klären, ob die Voraussetzungen für eine weitere Erhöhung der Adressen-Anzahl auf Thorsten Wirths Server gegeben ist. Der Antrag von Stefan Hermes wird zurückgestellt, bis dies geklärt ist. Die Anzahl der Personen, die Adressen anlegen, wird um Lothar Krauss und Stefan Hermes erhöht. Diese entwickeln einen Workflow für die E-Mail- Ausstellung und Löschung.

Verwendung OTRS

Keine automatische Weiterleitung von Mails an vorstand@.. an OTRS mehr

Das Verlieren von Mails soll so vermieden werden.

ggf. Schaffung eines zusätzlichen Mail-Accounts zur Aufnahme ins OTRS

Der Vorstand leitet in diesem Fall die Mails selbst an OTRS weiter. So können unnötige Tickets vermieden werden, wenn z. B. Mails nur CC als FYI an die Vorstandsadresse gesendet werden.

dafür Löschung von ..talk@...

1. Bessere Übersicht, schnelleres Handling, nur noch relevantes landet im OTRS

(Anmerkung Protokollant: Diese Vorschläge wurden auf Grund ihrer inhaltlichen Nähe zueinander gemeinsam diskutiert)
Diskussion: Robert Lange: Fragt, wo denn Tickets verloren gehen? Antwort: es geht eigentlich um nicht bearbeitete Langzeittickets.
Judith Seipel-Rotter: Derzeit liegen 104 ungeschlossene Langzeittickets im OTRS. Die Ursache dafür ist meistens die unklare Zuständigkeit. Tickets werden nicht geschlossen, da ein Vorstandmitglied nicht ersehen kann, ob sich evtl. andere dafür interessieren.
Vorschlag Knut Bänsch: Jeder Vorständler soll ein Ticket markieren, wenn er es gesehen hat. Es kann dann geschlossen werden, wenn alle Markierungen vorhanden sind.
Robert Lange: Spricht sich für die Beibehaltung der derzeitigen Praxis aus, da er bei anderen Lösungen eher die Gefahr sieht, das Mails nicht in OTRS Tickets umgewandelt werden und verloren gehen. Stefan Hermes: Gibt zu bedenken, dass bei manueller Weiterleitung von Emails an OTRS dem ursprünglichen Ersteller nicht mehr geantwortet werden kann, da dessen Email Adresse dann nicht mehr im Header der Mails steht.
Judith Seipel-Rotter: Beschwert sich, dass sie bei der derzeitigen Praxis 5 mal das gleiche für ein Ticket bekommt (Originalmail, das Ticket, Benachrichtigungen über das Ticket als Mail)
Lothar Krauss: Schlägt vor eine neue OTRS Que „unwichtiges“ einzurichten, in die alle Tickets einfließen, die mit niedriger Prio klassifiziert werden. Die Tickets in dieser Que sollten nach Zeitraum X dann automatisch gelöscht werden.
Antrag Vorstand: Einrichten einer neuen OTRS Que für Low Prio Tickets. Robert Lange: Erklärt sich bereit, die bestehenden Tickets zu sichten?
Ulrich Bär: Wer muss Ticket lesen, damit es geschlossen werden kann. Antwort: Ein Vorstandsmitglied reicht aus.
Knut Bänsch: Möchte nicht über jedes Ticket per Mail benachrichtigt weren.
Diskussion wird vertagt, da das Thema noch mal ausführlich vorstandsintern diskutiert werden muss.

Mitgliedsausweise, (eigentlich keine Zeit mehr, muß aber)

Hamburg hat Erstellung & Versand angeboten, 2009-08-20 - Vorstandssitzung#TOP4 Herstellung von Mitgliedsausweisen (1,22 Euro pro Ausweis) darin aber auch: "Der Versand wird mit dem beauftragenden LV geregelt."

Beschluss Vorstand: Das Angebot der Hamburger wird angenommen, sofern der Versand der Ausweise nach Erstellung direkt an die Mitglieder geht. Einstimmig angenommen.
Anmerkung Judith Seipel-Rotter: Es werden nur die dafür notwendigen Mitgliederdaten weitergegeben, und dies auch nur innerhalb der PP, nicht nach außen.

Mitgliedsbeitrag neue Mitglieder Workflow

[Anmerkung Protokollant: Vorinformationen siehe IVa Punkt 4]
weiteres Vorgehen allgemein:
Judith Seipel-Rotter berichtet, dass die Aufteilung der Daten in Access DB zwischen Mitgliedern mit Einzugsverfahren und Selbstzahlern vorgesehen ist. Die Daten der Mitglieder mit Kontoeinzugsverfahren werden dann einmal im Monat an Knut Bänsch und Robert weitergeleitet. Das Austauschformat wird mit Robert Lange abgestimmt.
weiteres Vorgehen für Selbstzahler:
Wenn nicht bezahlt wurde, soll zunächst per E-Mail gemahnt werden, dann 2 mal per Post. Zwischen den Mahnungen soll ein möglichst langer Zeitraum liegen. Nach der 3ten Mahnung ist nach Bundessatzung ein Parteiausschluss vorgesehen. Dies muss dem Mitglied frühest möglich bekannt gegeben werden. Da eine technische Lösung zu bevorzugen ist, um für jedes Mitglied zu wissen, wann es angemahnt wurde, wird die endgültige Lösung auf nach der BTW vertagt.
Als Übergangslösung können fällige Mahnungen mit der Einladung zum LPT versendet werden, mit dem Hinweis auf Verlust des Stimmrechts. Eine Barzahlung auf dem LPT soll ermöglicht werden.

Kreisverbandssatzungen, Knut Bänsch / Stefan Hermes

In der vorliegenden Satzung des KV MKK ist die Finanzordnung eingearbeitet. Dies widerspricht der Bundessatzung und stellt die Satzung des KV MKK in Frage, da sie in dieser Form vor einem Schiedsgericht keinen Bestand hätte. Des Weiteren eignet sich der KV MKK mit dieser Satzung Zuständigkeiten an, die ihm im Falle der Gründung von Ortsverbänden laut Bundessatzung nicht mehr zu stünden. Außerdem ist in der KV Satzung dem KV nur das Recht gewährt, Mitglieder aufzunehmen aber nicht, sie auch abzulehnen.
Stephan Urbach merkt an, dass der KV derzeit die niedrigste Gliederung ist und ihm daher die Aufnahme von Neumitgliedern und das Erheben deren Mitgliedsbeiträge zusteht. Er erklärt sich bereit, die Kritikpunkte zu prüfen und soweit sie zutreffen, in die Mustersatzung für KVs einzuarbeiten. Für MKK muss bis zum nächsten Kreisparteitag gewartet werden.
Jürgen Erkmann: Die KV Satzungen müssen durch den geprüft werden. Die Kritikpunkte sollen gesammelt an die KVs gegeben und müssen schnellst möglich nachgebessert werden. Lassen sich Punkte nicht klären, ist ein Schiedsgericht anzurufen. Die Prüfung erfolgt durch die AG Satzung in Abstimmung mit Michael Seidel. Sofern den KVs selbst Fehler in den Partei-Satzungen auffallen, sollten sie diese an die AG Satzung melden. Die existierenden Mustersatzungen sollten nicht ohne Überarbeitung von weiteren KVs übernommen werden.
Stephan Urbach merkt an, dass grundsätzlich jeder KV das Recht auf die Gestaltung einer eigenen Satzung hat und das unterschiedliche Regelungen in den verschiedenen KVs nichts Ungewöhnliches sind. Lediglich die Punkte, die im klaren Widerspruch zu Landes- und Bundessatzung stehen, müssten nachgebessert werden. Auch eine Anpassung der Bundessatzung, die in sich widersprüchlich ist, sollte vorgenommen werden.

Plakatbestellung

Knut stellt fest, Bundesplakate sind aus, Nachbestellung notwendig?
Stephan Urbach braucht noch Plakate für MKK und Wetterau, Zahlen werden geliefert.
Plakatträger auch notwendig, Zahlen kommen bis Donnerstag abend.
Knut hat noch 1000 Plakatträger.
Knut will bis 2000 Plakate und bis zu 1000 Träger bestellen.
Beschlussfassung: einstimmige Annahme des Vorstandes.

Werbemittelbestellung:

Knut: Bierdeckelbestellung? Design offen, Spenden sind schon eingetroffen
Knut möchte für 1000 Euro Bierdeckel bestellen (ca. 300 Euro sind schon zweckgebunden eingetroffen) -> Juergen dagegen, eher auf 500 Euro aufstocken.
Beschlussfassung: Werbemittel Bierdeckel wird unterstützt mit einer Aufstockung des Budgets auf 500 Euro abzgl. der schon eingetroffenen zweckgebunden Spenden -> einstimmig angenommen
Christian Bethke möchte 5000 Hessenfaltflyer bei Flyeralarm per Express bestellen für die Aktionen Museumsuferfest und Mousonturm (Flyer der PP Gießen soll geändert werden) und Donnerstag früh bestellt werden!
Vergleich der Gießener und Hessischen Flyer werden vorgenommen!
Beschlussfassung: Antrag 5000 Flyer Claude Spezial einstimmig angenommen!
Es wird überlegt, dass Wahlprogramm ausgedruckt an Ständen testweise auszulegen, um Notwendigkeit zu verifizieren.

Themenblock V: Aktionen

Status Paintball-Tunier, Gießen (Ralf Praschak)

Status: Landesverband Hessen/Gießen/Paintball-Turnier

Weiteres Vorgehen?

Ralf versucht noch Mitspieler zu kriegen… Offizielle Einladung vor der BTW als Event für ausgesuchte Parteien soll rausgehen, um dann einen Termin evt. festzulegen. Kein Beschluss!

Kurzgeschichtenwettbewerb, Stephan Urbach

Stephan Urbach stellt seine Idee vor, dass Menschen Ihre Kurzgeschichte mit Ihren Ängsten und Nöten vorstellen und dies entsprechend gedruckt wird.
Initiierung noch vor dem Wahlkampf, Druck und Lektorat nach der Wahl, Jury wählt aus, Sponsoring eines Verlages, der auch gewillt ist, mit der CC Lizenz zu arbeiten, Vertrag scheint fair laut Stephans Firma. Gewinner kriegen Freiexemplar, Autoren müssen Texte unter CC stellen, ein Mitarbeiter des Verlags muss mit in der Jury sitzen, ausschließliche Aktion des LV Hessen, Domain dafür notwendig für diesen Zeitraum.
Fazit: Idee toll, rechtliche Klärung notwendig, bevor Beschluss gefasst wird.
Beschlussfassung: kein Beschluss notwendig, Rückstellung 250 Euro wird nicht gebildet, da Geld dafür im Falle da.

Demo Gießen

Christoph Erle erklärt Idee wg. Hessen Sommerfest mit TSG / Zypries / Beck / Wieczorek-Zeul findet auf dem Schiffenberg in Gießen statt, nur ein Weg dorthin möglich, PP organisiert Demo, siehe Vorstellung PPH-Liste!
Demo ist genehmigt ohne Auflagen Benötigt werden Eyecatcher / Fahnen und Personal!!!

Wahlparty

Wahlparty wird mit PP RL-P zusammen in der Ziegelei veranstaltet

Themenblock VI: Der Vorstand

Beschlussfassungen

Antrag eingefügt: Kostenübernahme des in Gießen stattgefunden Workshops zu übernehmen:

Einstimmige Annahme Kostenersatz Workshop Gießen in Höhe von 150 Euro (Christoph Erle, Gießen)

Antrag Pirata: Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei den Free! Music! Contest unterstützt. Zusätzlich soll er eine Zusage zur Abnahme von Samplern abgeben, um so für den Wahlkampf Werbe-Träger zu haben.

Beschlussfassung: 4 Zustimmung, 1 Enthaltung, 100 Sampler zu beschaffen für insgesamt 250 Euro + 200 Euro für direkt zur Verfügung zu stellen und einen Antrag an den Bundesvorstand wegen Übernahme weiterer Kosten zu stellen.

Der Vorstand möge beschliessen, zukünftige Vorstandssitzungen als Telko zu veranstalten und zu diesen mit einer Woche Vorlauf einzuladen.

Robert Lange möchte Antrag ändern, siehe Protokoll:
"Der Vorstand möge beschließen, wenn technisch möglich, zukünftige Vorstandssitzungen als offene Telko zu veranstalten und zu diesen mit einer Woche Vorlauf einzuladen."
Beschlussfassung: dafür: 3, dagegen 2, Annahme erfolgt!!!

1. Antrag aus KV Main-Kinzig: Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Der Schatzmeister des Landesverbandes Hessen überweist dem Kreisverband Main-Kinzig die ihm zustehenden Mitgliedsbeiträge für das Kalenderjahr 2009. (Stephan Urbach, Vorstand Mainz-Kinzig)

Robert Lange möchte Antrag ändern auf Pauschalvergütung auf 40 % oder ähnlich, Knut will wegen fehlerhafter Satzung den Antrag ablehnen, KV sollen aber bei Aktionen oder Notwendigkeit dann Geld erhalten. Wasserdichte Landessatzung wegen Verteilung gewünscht, zum Stichtag 1.1.2010 die niederen Gliederungen im Auftrag des LV Hessen das Geld einziehen und bis Ende 2009 alle Gelder aus dem LV kommen. Juergen schlägt vor, das niedere Gliederungen Geld per Antrag an LV Hessen von LV Hessen erhalten.
Antrag wird von Stephan Urbach zurückgezogen!
Neuer Antrag: Stephan Urbach beantragt für KV MKK Pauschalen Mitgliederausgleich von 150 Euro bei gleichzeitigem weiteren Verzicht auf Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2009. (KV MKK ist beschlussfähig! Ralf und Stephan anwesend)
Beschlussfassung: einstimmig angenommen
Judith verlässt Vorstandssitzung um 24.00 Uhr

2. Antrag aus KV Main-Kinzig: Der Landesvorstand möge beschliessen, dass bei E-Mails, die ein Funktionsträger der Piratenpartei Hessen (schreibt?), mindestens der erste Buchstabe des Vornamens, dann ein Punkt gefolgt von dem Nachnamen als Emailadresse verwendet wird und als Absender im Mailprogramm mindestens das Gleiche steht. Es ist eine Sache der Transparenz, als Amtststräger der Piratenpartei mindestens mit seinem Nachnamen aufzutreten. Wenn ein Nichtmitglied an ein Mitglied des Vorstandes schreibt und der Absender ist kein Klarname, wirkt das unprofessionell und der Schreibende fragt sich zurecht, ob er es mit einer Partei voller Nerds zu tun hat oder mit Menschen, die ernsthaft Politik machen wollen. (Stephan Urbach, Vorstand Mainz-Kinzig)

wird auf Wunsch KV MKK Urbach vertagt

3. Antrag aus KV Main-Kinzig: Der Vorstand möge beschliessen, dem Kreisverband Main-Kinzig Geldmittel in Höhe EUR 71,83 zukommen zu lassen, damit der Kreisverband in der Lage ist, regionalisierte Flyer (analog zum Hessenflyer) zu bestellen. (Stephan Urbach, Vorstand Mainz-Kinzig)

wird von KV MKK Urbach zurückgezogen

Antrag von Stephan Urbach: Der Vorstand möge beschliessen, dass der vorgestellte Literaturwettbewerb von der Piratenpartei Hessen durchgeführt wird und für Werbemaßnahmen 250 Euro zur Verfügung gestellt werden.

wird von KV MKK Urbach zurückgezogen

4. Antrag aus KV Main-Kinzig: Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Main-Kinzig Geldmittel in Höhe von 220 Euro zukommen zu lassen, damit der KV in die Lage versetzt wird, die Grundausstattung für Infostände (Pavillion, Bistrotisch, Sonnenschirm+Ständer, Kundenstopper, etc.) zu erwerben, um das Materiallager in Maintal zu entlasten. (Stephan Urbach, Vorstand Main-Kinzig)

wird von KV MKK Urbach zurückgezogen

1. Antrag Claude Stötzler: Der derzeit für den Oktober angesetzte Landesparteitag ist mit einem Vorstandsbeschluss auf den November zu verschieben. Der Termin sollte am besten direkt festgelegt oder zumindest auf 2 Wochen eingegrenzt werden. Zur Verfügung stehende Termine im November: 14./15., 21./22., 28./29.

Beschlussfassung: der Landesparteitag soll am 14.-15.11.2009 stattfinden Einstimmig (4 Stimmen) angenommen

2. Antrag Claude Stötzler: Bis zum nächsten LPT ist den Protokollen folgender Punkt hinzuzufügen: Als erster Punkt der Tagesordnung erfolgt die Anerkennung des Protokolls der vorherigen Sitzung.

Christian Bethke spricht für Claude Stötzler und zieht Antrag zurück.

3. Antrag Claude Stötzler: Für das Projekt eines Wahlkampfbüros in dem Mitglieder der AG bis zum 27.09 Vollzeit zentral arbeiten können, benötigt die AG Öffentlichkeitsarbeit evtl. eine kurzfristige Zwischenfinanzierung. Damit diese Zusage kurzfristig erfolgen kann, sind die finanziellen Möglichkeiten zu prüfen und dem Schatzmeister die Anweisung zu geben, der AG eine Summe von bis zu 300 € kurzfristig zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen. Diese Zusage erfolgt unter dem Vorbehalt, das die Richtlinien der Parteisatzung, insbesondere bezüglich finanzieller Verbindlichkeiten, eingehalten werden.

Christian Bethke erklärt das Problem: Aktuell kann der Bundesvorstand nicht auf seine Konten zugreifen, deshalb möge der LV Hessen eine Zwischenfinanzierung unterstützen / vornehmen
Beschlussfassung: Antrag einstimmig abgelehnt!
Begründung: Der Antrag ist intransparent von der Vergabe der Mittel, erscheint in der Höhe unverhältnismäßig und die Rückabwicklung der Überbrückung ist nicht dargestellt.

Antrag von Stefan Schimanowski: Der Vorstand möge beschließen, für die Durchführung von Infoständen einen weiteren Pavillon und 2 weitere Fahnen für die Lagerung in Maintal zu erwerben.

Stefan Schimanowski äußert sich dazu und spricht für den Antrag. Antrag wird dahingehend geändert:
Für die Anschaffung von Pavillons und weitere Fahnen für MKK und Maintal Lager wird bis zu 150 Euro einstimmig (4 Stimmen) angenommen.

Antrag Stephan: Finanzierung des Kurzgeschichtenwettbewerbs

doppelt drin, zurückgezogen

Antrag Pirata: Bestellung von 50 Flaggen für Hessen inkl. privatem Mitgliederbedarf

Jürgen Erkmann hat Preis angefragt: 357,- + Versand für 50 Fahnen
Beschlussfassung: Einstimmig (4) angenommen

4. Antrag Claude Stötzler Nachbestellung Flyer LV Hessen je nach Kassenstand: 5k(338)10k(581.-)

[Keine Informationen im Protokoll vorhanden]

Antrag auf Kauf eines ordentlichen SSL Zertifikats für die PP-Hessen Domain mit Wildcard

Stefan holt Angebote ein
Beschlussfassung: vertagt

Antrag auf Benutzung der Feedback-Mailingliste

Stephan Urbach ist aktuell Admin und gibt Liste bekannt, Beschlussfassung hierfür nicht nötig.

Wahlparty gemeinsam mit RLP in der alten Ziegelei zu veranstalten

Beschlussfassung: einstimmig (4) angenommen

Sonstiges (max. 15 min, Diverse)

Lizenz Dirty Headline - Nachfolger benötigt

vertagt

Sitzungsende: 0:25 Uhr