HE:Offenbach/KPT2021/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitags 2021 der Piratenpartei Offenbach Stadt und Land

Eröffnung

16:09 Der 1. Vorsitzende Helge Herget eröffnet den Kreisparteitag.

TOP 1: Versammlungsämter und Formalie

• Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

16:10 Die Versammlung bestimmt Volker Weidmann zum Versammlungs- und Wahlleiter. Tobias Baitz wird zum Wahlhelfer bestimmt. Die ordnungs- und fristgerechte Einladung wird festgestellt. Die ordnungsgemäße Akkreditierung der stimmberechtigten Teilnehmer wird festgestellt.

16:11 Die Versammlung bestimmt Karlheinz Zoth zum Protokollanten.

• Abstimmung über die Tagesordnung

16:12 In der Tagesordnungspunnkt 5 wird eine Beschlussfassung zum vMB "Fraktion mit dem Jungen Offenbach und Die Partei 2021" aufgenommen. Die Versammlung beschließt die Tagesordnung einstimmig.

• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

16:12 Die Versammlung beschließt, dass Gäste zugelassen sind.

• Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

16:12 Die Versammlung beschließt die vorgeschlagene Wahl- und Geschäftsordnung.

TOP 2: Tätigkeitsbericht des Kreisvorstands

• Rechenschaftsberichte des Kreisvorstands

16:13 Der 1. Vorsitzende Helge Herget berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.

16:17 Die ehemalige 2. Vorsitzende Dr. Annette Schaper-Herget berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.

16:20 Der Beisitzer Helmut Eisenkolb berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.

16:22 Der Beisitzer Simon Klages berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht.

16:25 Der Schatzmeister Karlheinz Zoth berichtet an die Versammlung. Es werden keine Fragen gestellt. Der Bericht ist im WIKI veröffentlicht. Finanzdaten liegen beim Schatzmeiste zur Einsicht bereit.

• Bericht des Datenschutzbeauftragten

16:35 Der Datenschutzbeauftragte ist nicht anwesend. Es liegt ein Bericht vor, der im WIKI veröffentlicht wird.

• Bericht der Rechnungsprüfer

16:36 Die Rechnungsprüfer sind nicht anwesend. Der Schatzmeister legt die unterschriebenen Protokolle der Prüfung vor. Es gibt keine Beanstandungen.

• Beschlussfassung über die Entlastung des Kreisvorstands

16:38 Die Versammlung entlastet einstimmig den bisherigen Vorstand.

TOP 3: Wahlen zum Kreisvorstand

• Wahl des 1. Vorsitzenden

16:40 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Helge Herget, Gregory Engels und Simon Klages. Simon Klages verzichtet auf eine Kandidatur. Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost.

16:45 Helge Herget stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

16:58 Greogory Engels stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

17:27 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 3 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.

17:32 Die Akkreditierung teilt mit, dass 21 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert sind.

17:33 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.

17:40 Ergebnis:

21 Wahlzettel werden abgegeben, 21 Wahlzettel sind gültig

1 Helge Herget 13 Stimmen

2 Gregory Engels 8 Stimmen

Helge Herget wird zum 1. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

• Wahl des 2. Vorsitzenden

17:41 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Markus Demeter, Gregory Engels, Simon Klages. Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost.

17:42 Simon Klages stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

17:45 Gregory Engels stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

17:48 Markus Demeter stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

17:51 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 4 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.

17:54 Die Akkreditierung teilt mit, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert und anwesend sind.

17:57 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.

17:59 Ergebnis:

20 Wahlzettel werden abgegeben, 20 Wahlzettel sind gültig

1 Simon Klages 13 Stimmen

2 Gregory Engels 7 Stimmen

3 Markus Demeter 7 Stimmen

Simon Klages wird zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

• Wahl des Schatzmeisters

18:01 Als Kandidat wird vorgeschlagen: Karlheinz Zoth

18:01 Karlheinz Zoth stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.

18:05 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 5 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.

18:06 Die Akkreditierung teilt mit, dass 18 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert und anwesend sind.

18:08 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.

18:10 Ergebnis:

18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig

1 Ja 17 Stimmen

2 Nein 1 Stimme

Karlheinz Zoth wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

• Wahl der Beisitzer

18:11 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: Helmut Eisenkolb, Yakeline Cadena-Perez, Lars Flagg, Sonja Schneider, Gregory Engels, Markus Demeter

18:13 Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost: 1. Markus Demeter, 2. Sonja Schneider, 3. Lars Flagg, 4. Yakeline Cadena-Perez, 5. Helmut Eisenkolb, 6. Gregory Engels

18:15 Markus Demeter stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.

18:16 Sonja Schneider stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an die Kandidatin gestellt und beantwortet.

18:19 Lars Flagg stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.

18:20 Yakeline Cadena-Perez stellt sich der Versammlung vor. Es werden keine Fragen an die Kandidatin gestellt.

18:21 Helmut Eisenkolb stellt sich der Versammlung vor. Es werden Fragen an den Kandidatin gestellt und beantwortet.

18:24 Gregory Engels verzichtet auf eine weitere Vorstellung.

18:25 Die Wahlleitung lässt über die Anzahl der zu wählenden Beisitzer abstimmen.

keine Beisitzer: 0 Stimmen

zwei Beisitzer: 10 Stimmen

vier Beisitzer: 6 Stimmen

sechs Beisitzer: 7 Stimmen

18:26 Es sollen zwei Beisitzer gewählt werden.

18:28 Es wird ein GO-Antrag auf Abstimmung über sechs Beisitzer gestellt.

18:30 Nach kurzer Diskussion wird ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt.

18:32 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 6 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.

18:34 Die Abstimmung ist beendet und die Auszählung beginnt.

18:36 Ergebnis:

18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig

Keine Beisitzer: 5 Stimmen

Zwei Beisitzer: 11 Stimmen

Vier Beisitzer: 10 Stimmen

Sechs Beisitzer: 8 Stimmen

Es werden nun zwei Beisitzer gewählt.

18:37 Der Wahlgang beginnt. Es wird Wahlzettel Nr. 7 benutzt. Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren. Der Wahlhelfer verteilt die Wahlzettel.

18:41 Der Wahlgang ist beendet und die Auszählung beginnt.

18:45 Ergebnis:

18 Wahlzettel werden abgegeben, 18 Wahlzettel sind gültig

1 Markus Demeter 4 Stimmen

2 Sonja Schneider 11 Stimmen

3 Lars Flagg 10 Stimmen

4 Yakeline Cadena-Perez 9 Stimmen

5 Helmut Eisenkolb 5 Stimmen

6 Gregory Engels 7 Stimmen

Sonja Schneider und Lars Flagg werden zu Beisitzern gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 4: Wahl der Kassen- / Rechnungsprüfer

18:57 Als Kandidaten werden vorgeschlagen: André Wolski, Steven Allen. Beide Kandidaten sind nicht anwesend. Es liegen aber mündliche Einverständniserklärungen vor.

18:58 Die Versammlung stimmt in offener Abstimmung über die Kandiaten ab.

Ergebnis:

André Wolski 10 Ja-Stimmen

Steven Allen 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

André Wolski und Steven Allen werden zu Kassenprüfern gewählt.

TOP 5: Bestätigung angenommener Positionen aus virtuellen Meinungsbildern

• Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema "Kommunalwahlprogramm: Baugebiete" (07. - 14.01.2021)

19:01 Ergebnis:

12 Ja Stimmen. Das Position wird durch die Versammlung angenommen.

• 19:02 Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema „Wahlprogramm der Piratenpartei Offenbach für die Stadt Offenbach am Main 2021 – 2026“ (17. - 24.01.2021)

Ergebnis:

12 Ja Stimmen. Das Position wird durch die Versammlung angenommen.

• Beschluss über das virtuelle Meinungsbild zum Thema "Fraktion mit dem Jungen Offenbach und Die Partei 2021" (08. - 11.04.2021)

Das Thema wird durch die Versammlung diskutiert. Eine Abstimmung über das vMB wird nicht durchgeführt, da es sich um keine Position der Piratenpartei handelt, sondern um ein Meinungsbild.

TOP 6: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

19:07 Es liegen keine eingereichten Satzungsänderungsanträge vor.

TOP 7: Informationen der gewählten Mandatsträger für die Stadtverordnetenversammlung zum Stand der Gespräche über Fraktionsbildung, Koalitionen u. a.

19:06 Die gewählten Stadtverordneten Helge Herget und Dr. Annette Schaper-Herget berichten an die Versammlung. Das Thema wird diskutiert.

19:25 Es wird ein Meinungsbild zur Fraktionsbildung beantragt. Die Versammlung stimmt darüber ab.

Ergebnis:

8 Stimmen dafür

2 Stimmen Enthaltung

TOP 8: Beschluss über eingereichte Sachanträge

19:26 Es liegen keine eingereichten Sachanträge vor.

TOP 9: Sonstiges

19:27 Es liegen weiteren Punkte oder Themen vor.

Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung

19:27 Der 1. Vorsitzende Helge Herget spricht einige Schlußworte.

19:28 Der Versammlungsleiter Volker Weidmann schließt den Kreisparteitag.