Protokoll des Landesparteitags 24.1 am 23. November 2024 in Darmstadt

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 10:44 Uhr

TOP 1: Versammlungsämter und Formalia

Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Abstimmung: Lothar Krauß als Versammlungsleiter ernannt.
- Abstimmung: Sebastian Alscher als Protokollführer ernannt.
- Abstimmung: Lothar Krauß als Wahlleiter ernannt.
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Abstimmung: angenommen
Abstimmung über die Tagesordnung
- Abstimmung über die Tagesordnung: Vorschlag, der im Wiki veröffentlicht wurde.
- Tagesordnung wird vorgestellt
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
- Wahl- und Geschäftsordnung wird vorgestellt
- Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden

keine Kreisverbände aufgelöst

TOP 3: Bestätigung von Positionen, die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

keine vMBs

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
- mündlicher Vortrag (für schriftliche Tätigkeitsberichte Verweis auf das Wiki)
- keine Fragen an den Vorstand
Bericht des Datenschutzbeauftragten
- Datenschutzbeautragter hat zum September 2024 seine Beauftragung zurückgegeben; ein Bericht liegt nicht vor
Bericht der Rechnungsprüfer
- mündlicher Vortrag durch Holger
- Kassenprübericht wurde zu Protokoll gegeben
Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
- Abstimmung über Entlastung des LaVo 15: einstimmig angenommen
- Abstimmung über Entlastung des LaVo 16: einstimmig angenommen

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen

keine diesbezüglichen Anträge

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

Abstimmung "Soll stellv. Vorsitz gewählt werden?": einstimmig abgelehnt
Abstimmung "Soll ein politischer Geschäftsführer gewählt werden?": einstimmig abgelehnt
Eröffnung der Listen für Vorsitz, Generalsekretariat und Schatzmeisterei sowie Beisitzende
Abstimmung über die Redezeit;
- Vorschlag bis zu 10 Minuten: einstimmig angenommen

6.1 Vorsitz
- Schließung der Liste
- Kandidierendenvorstellung:

   1. Sebastian Alscher

- keine Fragen
- Vincent Lübcke wird zum Wahlhelfer bestimmt
- Wahl:
  - Stimmzettel 1 Rot (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
  - 11:19 Wahlgang eröffnet
  - 11:21 Wahlgang geschlossen
  - Anzahl der Akkreditierten: 15
- Auszählung
  - abgegebene Stimmen: 13
  - gültige Stimmen: 13
  - Ja: 11
  - Nein: 0
  - Leer: 2
- Ergebnis: Sebastian ist gewählt
- Sebastian nimmt die Wahl an

6.2 ggf Stellvertretender Vorsitz
- wird nicht gewählt

6.3 ggf. Politische Geschäftsführung
- wird nicht gewählt

6.4 Generalsekretariat
- Schließung der Liste
- Kandidierendenvorstellung:

   1. Jürgen Sampel

- Befragung des Kandidierenden
- Wahl:
  - Stimmzettel 2 lindgrün (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
  - 11:30 Wahlgang eröffnet
  - 11:31 Wahlgang geschlossen
  - Anzahl der Akkreditierten: 15
  - Auszählung
    - abgegebene Stimmen: 14
    - gültige Stimmen: 14
    - Ja: 13
    - Nein: 0
    - Enthaltung: 1
  - Ergebnis: Jürgen ist gewählt
  - Jürgen nimmt die Wahl an

6.5 Landesschatzmeisterei
- Schließung der Liste
- Kandidierendenvorstellung

   1. Jutta Dietrich

- Befragung der Kandidierenden
- Wahl:
  - Stimmzettel 3 zahnweiß (eine Kandidatin) - Wahlverfahren wird erläutert
  - 11:39 Wahlgang eröffnet
  - 11:40 Wahlgang geschlossen
  - Anzahl der Akkreditierten: 15
  - Auszählung
    - abgegebene Stimmen: 14
    - gültige Stimmen: 14
    - Ja: 14
    - Nein: 0
    - Enthaltung: 0
    - Ergebnis: Jutta ist gewählt
  - Jutta nimmt die Wahl an

6.6 ggf. Beisitzer
- Schließung der Liste
- Kandidierendenvorstellung:

   1. Holger Hofmann
   2. Katarina Brennecke

- Abstimmung über Anzahl Beisitzende
  - Ergebnis: Anzahl Beisitzende: 2
- abschließende Vorstellung der Kandidierenden

   1. Holger Hofmann
   2. Katarina Bennecke

- Keine Fragen
- Wahl:
  - Stimmzettel 4 Orange (zwei Kandidierende) - Wahlverfahren wird erläutert
  - 11:53 Wahlgang eröffnet
  - 11:54 Wahlgang geschlossen
  - Anzahl der Akkreditierten: 15
  - Auszählung
    - abgegebene Stimmen: 14
    - gültige Stimmen: 14
    - Zustimmung Holger: 14
    - Zustimmung Katarina: 13
    - Ergebnis: Holger und Katarina sind gewählt
  - Holger nimmt die Wahl an
  - Katarina nimmt die Wahl an

Holger tritt von seinem Amt als Ersatzrichter am Föderalen Schiedsgericht zurück

TOP 7: Wahlen zum Schiedsgerichten

7.1 Schiedsrichter für das Landesschiedsgericht
- Eröffnung der Liste
- keine Kandidierenden bei Schließung der Liste - die Wahl entfällt
7.2 Schiedsrichter für das Föderale Schiedsgericht
- Eröffnung der Liste für den Ersatzricher
- Liste geschlossen
- Kandidaten für als Ersatzrichter für das Föderale Schiedsgericht

  1. Ralf Donath

- Vorstellung des Kandidaten
- keine Fragen
- Wahlhelfer Vincent Lübke tritt zurück
- Ernennung von Babak Tubis als Wahlhelfer
- Wahl:
  - Stimmzettel 5 grau (ein Kandidat) - Wahlverfahren wird erläutert
  - 12:01 Wahlgang eröffnet
  - 12:03 Wahlgang geschlossen
  - Anzahl der Akkreditierten: 15
  - Auszählung
    - abgegebene Stimmen: 14
    - gültige Stimmen: 14
    - Ja: 13
    - Nein: 0
    - Enthaltung: 1
    - Ergebnis: Ralf ist gewählt
  - Ralf nimmt die Wahl an

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer

Eröffnung der Liste
Beschreibung der Tätigkeit
Kandidatenliste geschlossen
Kandidaten: Bastian Jesuiter, Pascal Raszyk
Vorstellung

 1. Bastian
 2. Pascal

Befragung der Kandidierenden
Abstimmung über Bastian: einstimmig gewählt - die Wahl wird angenommen
Abstimmung über Pascal: einstimmig gewählt - die Wahl wird angenommen

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt

Anpassung der Beitragsverteilung auf Gliederungen SÄA-001

Lothar Krauß stellt den Antrag vor
Fragerunde
Diskussion
Abstimmung über den Umfang mit oder ohne Modul 1: einstimmig für "mit Modul"
Abstimmung des Antrags inklusive Modul: einstimmig

Neufassung Ordnungsmaßnahmen SÄA-002

Sebastian Alscher stellt den Antrag vor
Fragerunde
Diskussion
Abstimmung des Antrags: einstimmig

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm

liegen nicht vor

TOP 11: Sonstige Anträge

Soll die Piratenpartei Hessen zur Bundestagswahl 2025 antreten?

Vorstellung des Antrags
Fragerunde
Diskussion
GO-Antrag auf Schließen der Redeliste: angenommen
einstimmig abgelehnt

Abfrage: Gibt es weitere sonstige Anträge? Keine weiteren Anträge

TOP 12: Sonstiges

Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden
Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung um 13:02

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Darmstadt, 23.11.2024

Lothar Krauß
Versammlungsleitung

Sebastian Alscher
Protokollant

Sebastian Alscher
Vorsitzender des Vorstandes
LV Hessen

HE:Landesparteitage/2024.1/Protokoll

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