Protokoll des Landesparteitags 2022.1 am 5. November in Bad Homburg

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 10:27

TOP 1: Versammlungsämter und Formalien (10:27)

Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Lothar Krauß wird als Versammlungsleiter gewählt.
- Lothar ernennt Schoresch als Assistenten der Versammlungsleitung.
- Sebastian wird als Protokollführer gewählt
- Wahlleitung: Vorschlag dies in Personeneinheit mit der Versammlungsleitung zu machen. Einstimmig angenommen.

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Information, dass es eine Audio-Aufzeichnung gibt. Bei Fragen und Wünschen gerne melden.
Abstimmung über die Tagesordnung
- Lothar erklärt die Tagesordnung
- TO einstimmig angenommen
Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
- Lothar erklärt die Wahl- und Geschäftsordnung und das Wahlverfahren
- eindeutig angenommen.
- Hinweis auf die Wahlkarten und deren Verwendung

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden (10:33)

Der Generalsekretär berichtet über den Umgang mit den Anträgen bei den letzten Parteitagen. Auflösungen sowie Wiederaufleben von Kreisverbänden.

TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4(8) der Landessatzung bezogen wurden. (10:34)

Keine VMBs, die einer Zustimmung bedürfen.

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands (10:35)

Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
Bericht des Datenschutzbeauftragten (10:59)
Bericht der Rechnungsprüfer (11:01)
- Rechnungsprüfer ist aktuell noch im Stau, kommt gleich.

GO-Antrag auf Vorziehen des TOP5 und weiterer Anträge bis zur Anwesenheit der Rechnungsprüfer: angenommen

Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen (11:02)

Keine

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt (11:03)

SÄA: Anpassung der Nummerierung in der Satzung

GO-Antrag auf Änderung des Antrags: Einfügen einer Ziffer 11a anstatt kompletter Neunummerierung - angenommen

- wird ans Ende verschoben
SÄA: Ordnungsmaßnahmen Untergliederungen
- Antragsvorstellung und ausführliche Diskussion
- Antragsteller zieht zurück und ermutigt nicht zu übernehmen. Hier scheint noch Diskussionsbedarf.

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm (11:22)

Krisensichere Demokratie - existierende Technik nutzen
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Meinungsbild: positiv
- Diskussion
- Abstimmung: angenommen

Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten

Wiederaufnahme um 11:47

Bericht der Rechnungsprüfer (11:49)
Vorstand ist einstimmig entlastet.

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

Ein Meinungsbild wird eingeholt: Wer kann sich vorstellen, auf die jeweilige Position im Landesvorstand zu kandidieren. ABstimmung: Die Versammlung möchte das Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden besetzen: positiv Die Versammlung möchte das Amt des politischen Geschäftsführers besetzen: positiv Die Versammlung möchte den Vorstand mit Beisitzern besetzen: positiv

Abstimmung über die Redezeit bei den Kandidaturen:

5 Minuten versus 10 Minuten: 5 Minuten
5 Minuten: angenommen.

Die Kandidierendenlisten für alle Vorstandsämter werden geöffnet.

6.1 Vorsitz

Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
Kandidatenvorstellung Sebastian Alscher
Fragen
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 12:06
Der Wahlgang ist geschlossen 12:10
13 gültige Stimmen
3 Nein-Stimmen
10 Ja-Stimmen

Sebastian ist gewählt.

6.2 Stellvertretender Vorsitz

Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
Kandidatenvorstellung Stefan Schulz durch Sebastian Alscher
Fragen
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 12:20
Der Wahlgang ist geschlossen 12:24
14 gültige Stimmen
2 Enthaltungen
2 Nein-Stimmen
10 Ja-Stimmen

Stefan ist gewählt.

6.3 Politische Geschäftsführung

Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
Kandidatenvorstellung Yasmin Schulze
Fragen
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 12:32
Der Wahlgang ist geschlossen 12:35
13 gültige Stimmen
keine Enthaltungen
2 Nein-Stimmen
11 Ja-Stimmen

Yasmin ist gewählt.

6.4 Landesschatzmeisterei

Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
Kandidatenvorstellung Jutta Dietrich
Fragen
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 12:41
Der Wahlgang ist geschlossen 12:34
13 gültige Stimmen
keine Enthaltungen
2 Nein-Stimmen
11 Ja-Stimmen

Jutta ist gewählt.

6.5 Generalsekretariat

Die Kandidierendenliste wurde geschlossen
Kandidatenvorstellung Volker Weidmann
Fragen
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 12:48
Der Wahlgang ist geschlossen 12:52
14 gültige Stimmen
keine Enthaltungen
0 Nein-Stimmen
14 Ja-Stimmen

Volker ist gewählt.

Unterbrechung bis 13:30

Wiederaufnahme der Versammlung

Die Wahlleitung ernennt Stefan Erdmann als Assistenten. Keine Gegenrede.

6.6 ggf. Beisitzer

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren? Positiv mit vielen Enthaltungen.

Abstimmung: Wieviele Beisitzer wollen wir wählen? 2 werden vorgeschlagen
einstimmig angenommen.
Die Kandidierendenliste wird geöffnet (13:42)
Die Kandidierendenliste wird geschlossen (13:44)
Kandidaten: Christian Dersch, Jürgen Sampel
Kandidatenvorstellung Christian Dersch
Fragen
Kandidatenvorstellung Jürgen Sampel
Fragen
Vorstellung des Wahlverfahrens durch Zustimmung
15 Akkreditierte
Der Wahlgang ist eröffnet 13:48
Der Wahlgang ist geschlossen 13:51
14 gültige Stimmen
keine Enthaltungen
14 Christian Dersch
14 Jürgen Sampel

Christian und Jürgen nehmen die Wahl an

TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht (13:53)

7.1 Schiedsrichter
- keine Kandidaten verfügbar
7.2 Ersatzschiedsrichter
- keine Kandidaten verfügbar

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer (13:55)

Kandidaten: Carsten Baums, Gregory Engels, Helmut Eisenkolb
Kandidatenvorstellungen, Fragerunde
Abstimmung Carsten: angenommen
Abstimmung Gregory: angenommen
Abstimmung Helmut: angenommen

TOP 11: Sonstige Anträge

Antrag SÄA-001: Wiedervorlage Anpassung der Nummerierung

Antragstext wurde angepasst.
Abstimmung: angenommen

Antrag SoA-001: Unterstützung der Piratenaktion in Lützerath

Fragen
Diskussion
Schlussworte
Dankesworte der Versammlungsleitung zu der gesitteten Diskussion

GO-Antrag: Einfügen eines Tagesordnungspunktes: Durchführen eines VMB zu dem Antrag - angenommen

Diskussion zu einer möglichen Durchführung eines VMB

Ergebnis: Christian zieht den Antrag zurück, der Landesvorstand wird ein VMB zu diesem Thema ausrichten, um ein breiter getragenes Ergebnis zu erhalten.

Antrag POS-001: Solidarität mit den Protesten im Iran

Antragsvorstellung
Meinungsbild: eindeutig positiv
Verständnisfragen
Diskussion
Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag SoA-002: Budget „OpenAntrag“ streichen

Antragsvorstellung
Meinungsbild: eindeutig positiv
Verständnisfragen
Diskussion
Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 12: Sonstiges (14:42)

Redebeitrag Mitja, Vorsitzender des Landesverbands der Klimaliste
Redebeitrag Stefan Erstmann, Bundesgeneralsekretär

Schlussworte des neugewählten Vorsitzenden

Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung um 14:53

HE:Landesparteitage/2022.1/LPT-Protokoll

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