HE:Landesparteitage/2015.2/alternative Tagesordnung

Alternative Tagesordnung zur aktuellen Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Der Alternativantrag unterscheidet sich (mittlerweile) in folgenden Punkten von der veröffentlichten TO inklusive Alternativanträge:

• Streichung des Punktes "Zulassung von Gästen"
  • Gäste sind nach unserer Satzung per se zugelassen und können lediglich auf Antrag oder Entscheid der VL ausgeschlossen werden.
• Hinzufügung des TOPs "Anträge betreffend die Wahl und/oder Zusammenstellung oder einer Kandidatur der TOP 6,7 und 8" vor die den TOP "Wahl des Landesvorstands"
  • TOP 6 ist Vorstandswahl
  • TOP 7 ist Schiedsgerichtswahl
  • TOP 8 ist Rechnungsprüfungswahl
• Hinzufügung des TOPs "Abstimmung über positionierende vMBs"
• Hinzufügung des TOPs "Nachwahl der Rchnungsprüfer"
• Erweiterung des TOP 7
  • Bericht des scheidenden Landesschiedsgericht
  • Wahl der Richter
  • Wahl der Ersatzrichter

Eröffnung: Samstag, 03.10.2015

• ab 8:00 Uhr: Aufbau
• ab 9:30 Uhr: Akkreditierung
• 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
• TOP 1: Vorbereitung:
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
• TOP 2: Abstimmung über positionierende vMBs.
  • 2.1 Weiterentwicklung des virtuellen Meinungsbildes (vMB)
  • 2.2 Online Basisdemokratie - Wohin wollen wir ?
• TOP 3: Nachwahl der Rechnungsprüfer
• TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
  • Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
• TOP 5: Anträge betreffend die Wahl und/oder Zusammenstellung oder einer Kandidatur der TOP 6,7 und 8
• TOP 6: Wahl des Landesvorstands
  • 6.1 Vorsitz
  • 6.2 Stellv. Vorsitz
  • 6.3 Politische Geschäftsführung
  • 6.4 Generalsekretariat
  • 6.5 Landesschatzmeisterei
  • 6.6 ggf. Beisitzer
• TOP 7: Wahl des Landesschiedsgerichts
  • 7.1 Bericht des scheidenden Landesschiedsgericht
  • 7.2 Wahl der Richter am Schiedsgericht
  • 7.3 Wahl der Ersatzrichter am Schiedsgericht
• TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 9 Beschluss über Satzungsänderungsanträge
  • SÄA-06: Basisentscheid auf Landesebene
  • SÄA-05: Virtueller Kreisverband (vKV)
  • SÄA-03: Weiterentwicklung vmB Pro/Contra-Sammlung
  • SÄA-02: Positionspapiere komplett aus der Satzung
  • SÄA-01: Programm-Paragraphen schaffen, inkl. SÄA-07 Alternativantrag
  • SÄA-04: Begrenzung der Spendenannahme
• TOP 10 Programmanträge
  • PA-04 Freie Software und Offene Hardware bei öffentlichen Ausschreibungen
  • PA-14 Verfassungschutz abschaffen und Aufgaben NICHT übertragen inkl. Alternativantrag
  • PA-01 Island verbessern inkl. Alternativanträge PA-01B
  • PA-07 Drogenpolitik
  • PA-02A Jetzt schon Wahlprogramm mit Inhalt füllen Alternativantrag von Fredo
  • PA-06 Wissenschaft und Forschung
  • PA-03 Gemeinsames Hessisches Kommunalprogramm Formulierungen verbessern
  • PA-17 Für eine richtige Energiewende
  • PA-13 Rechte von Landtag und Untersuchungsausschüssen stärken
  • PA-05 Bildung inkl. Alternativantrag PÄA-05
  • PA-08 Intelligente Stromnetze
  • PA-012a Ergänzung des hessischen Programms um das Kapitel "Soziales und gesellschaftliche Teilhabe"
  • PA-10 Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
  • PA-09 Sprachliche Korrekturen bei den alten Positionspapieren/zu schaffenden Themenprogrammen
  • PA-011 Keine Bodycams für die hessische Polizei
  • PA-15 Anstrengungen für Inklusion weiter ausführen
  • PA-16 Programmverschiebung
• TOP 11: Beschluss über Sonstige Anträge
  • X-003 Transparente Finanzen des Landesverbandes
  • X-002 Auflösung Landesgeschäftsstelle
  • X-005 Entscheidungsordnung für den Basisentscheid auf Landesebene
  • X-004 Konzept Verwaltung Landesverband
  • X-006 Gebrauch der Hessischen-Ankündigungs-Liste (HAL)
  • X-001 BPTArguments zur Pro/Kontra-Sammlung im vMB
• TOP 12: Beschluss über Positionspapiere
  • PPA-001 - Verlängerungen verschiedener Positionspapiere
• TOP 13: Beschluss über Dringlichkeitsanträge

Wiedereröffnung: Sonntag, 03.10.2015

• TOP 14: Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
• TOP 15: Sonstiges
• Schlussworte des neu gewählten Vorsitzenden
• Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung
• voraussichtlich Sonntag, 4.10. 17.00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau bis 18Uhr