Tagesordnung des LPT 2013.3 Hessen

Aus der Antragsreihenfolge ergibt sich damit ein Vorschlag zur Tagesordnung, der leicht vom vorläufigen Vorschlag abweicht (s. u.):

Samstag, 25. Mai 2013

08:00 Uhr: Aufbau
09:00 Uhr: Akkreditierung
10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung
10:10 Uhr: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
10:40 Uhr: mögliches Grußwort und Reden von Piraten
11:00 Uhr: Nachwahl von Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht
12:00 Uhr: Diskussion und Beschluss über Anträge
- Konsolidierungsanträge zum Programm
- Top 10 der beliebtesten Einzelanträge
- Durchlauf Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
18:00 Uhr: Unterbrechung und Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr

Sonntag, 26. Mai 2013

10:00 Uhr Wiedereröffnung durch die Versammlungsleitung
Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
- Fortsetzung des Durchlaufs der Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
- Dringlichkeitsanträge
Schlussworte
Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleitung
18:00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau

Antragsreihenfolge

Shortcut Programmkonsolidierung

Vor allen neuen Programm-Anträgen

Abstimmung der Anträge:

Top 10 der Einzelanträge

Antrag (Top 10 der Einzelanträge)	Stimmen
PA-102: Hinzufügen der 'Bestandsdatenauskunft'	353
PA-118: Hinzufügen des 'Netze in Nutzerhand'	343
PA-106: Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik	327
PA-101: Hinzufügen des 'Leistungsschutzrechtes'	325
PA-108: Umlagefinanzierter ÖPNV	316
PPA-04: Positionspapier Hessisches Kinderförderungsgesetz (KiFöG)	306
PA-112: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz	301
PPA-03: Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken!	291
PA-110: Trennung von Gericht und Staatsanwaltschaft	290
PA-114: Keine Videoüberwachung im ÖPNV	289

Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)

Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik (3 Anträge)	573
PA-102: Hinzufügen der 'Bestandsdatenauskunft' TOP 10	353
PA-101: Hinzufügen des 'Leistungsschutzrechtes' TOP 10	325
PA-114: Keine Videoüberwachung im ÖPNV TOP 10	289

Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte (2 Anträge)	566
PA-100: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	269
PA-122 Sammelantrag Kapitel 'Inklusion und Barrierefreiheit'	230

Themenfeld 9. Soziales

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 9. Soziales (8 Anträge)	505
PA-111: Modernisierung des Arbeitsrechts für Kirchen	283
PA-107: Ersetzen von Entlohnung von ALG I/II-Empfängern bei Leiharbeitsfirmen	273
PA-115: Blockantrag Revision des Kapitels 'Sozialpolitik'	243
Alternativ die Einzelanträge:
PA-115a: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Arbeitsmarktpolitik und Sozialleistungen für Erwerbsfähige'	245
PA-115b: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Sozialbehörden müssen am Wohl der Menschen orientiert sein'	239
PA-115c: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Sozialer Ausgleich'	240
PA-115d: Ersetzung des Unterkapitels 'Abschaffung der Sondervorabbesteuerung von Prostituierten' durch das Unterkapitel 'Umgang mit gesellschaftlichen Randgruppen'	216
PA-115e: Ergänzung des neuen Unterkapitels 'Arbeitsmarktpolitik und Sozialleistungen für Erwerbsfähige'	249

Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz (2 Anträge)	494
PA-106: Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik TOP 10	327
PA-124: Vermeidung der 'geplanten Obsoleszenz'	265

Themenfeld 4. Bildung

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 4. Bildung (4 Anträge)	481
PA-113B: Bildung	249
PA-113A: Bildung	229
PA-121 Sammelantrag 'Inklusion und Barrierefreiheit' im Kapitel Bildung	219
PA-119 Bildung: Schulbildung Gebärdensprache in der Schule	212

Themenfeld 6. Infrastruktur

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 6. Infrastruktur (2 Anträge)	481
PA-118: Hinzufügen des 'Netze in Nutzerhand' TOP 10	343
PA-108: Umlagefinanzierter ÖPNV TOP 10	316

Themenfeld 1. Programmkonsolidierung

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 1. Programmkonsolidierung (1 Antrag verbleibend)	476
PA-120 Umbenennung des Kapitels 'Integration und Inklusion'	215

Themenfeld 7. Inneres

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 7. Inneres (5 Anträge)	463
PA-112: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz TOP 10	301
PA-110: Trennung von Gericht und Staatsanwaltschaft TOP 10	290
PA-109: Richterwahl	265
PA-103: Für eine bunte und lebendige Fankultur!	203
PA-104: Für einen kontrollierten Gebrauch von Pyrotechnik in Sportstadien	190

Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge (14 Anträge)	390
SÄA-04: §4 (7) - virtuelle Meinungsbilder (Ablauf)	242
SÄA-05: §4 (8) - positionierende virtuelle Meinungsbilder (Gültigkeit)	242
SÄA-18b: Erhalt des positionierenden Meinungsbildes (Alternativantrag zu SÄA-01, SÄA-04 und SÄA-05)	236
SÄA-07: §7b - Mindestvoraussetzungen für Kreisverbände	235
SÄA-02: KV-Wechsel - §3 Erwerb der Mitgliedschaft (2a)	227
SÄA-10: §9b - Einladungsfrist Landesparteitag	227
SÄA-18a: Erhalt des positionierenden Meinungsbildes (Alternativantrag zu SÄA-01, SÄA-04 und SÄA-05)	226
SÄA-06: §7a - Mindestvoraussetzungen für Ortsverbände	224
SÄA-17: Definition eines Grundsatzprogrammes	224
SÄA-14: §1 (6) - Basisdemokratischer Landesverband (Neu)	221
SÄA-03: Dringlichkeitsanträge - §12 Satzungs- und Programmänderung (3)	218
SÄA-08: §12 - Änderungsrecht für Satzungs- und Programmänderung (Fristenkonzept) / (2 Alternativen)	211
SÄA-01: §4 (8) - positionierende virtuelle Meinungsbilder (Abschaffung)	206
SÄA-11: §12 - Satzungs- und Programmänderung durch neues Programmkonzept ersetzen	191

Themenfeld 11. Positionspapiere

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge)	Stimmen
Themenfeld 11. Positionspapiere (6 Anträge)	384
PPA-04 Positionspapier Hessisches Kinderförderungsgesetz (KiFöG) TOP 10	306
PPA-03 Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken! TOP 10	291
PPA-01 Chancengleichheit im Bildungssystem	287
PPA-02 Bekenntnis zur Schulpflicht	277
PPA-02-b Bekenntnis zu gewaltfreier Bildung	240
PPA-02-c Pro Schulpflicht & Pro Schulzwang	221

Abschluss und Finalisierung des Programmes

Nach allen Programm-Anträgen

Abstimmung des Antrages:

Sonstige Anträge bis zum Parteitag

Alle weiteren sonstigen Anträge kommen an das Ende der Antragsliste und können durch angenommene GO-Anträge auf Änderung der Tagesordnung nach vorne gezogen werden.

HE:Landesparteitage/2013.3/Tagesordnung

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