HE:Landesparteitage/2007.2/Tagesordnung

Erster Tag

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden Thorsten Wirth
2. Grundsätzliche Verabschiedungen und Wahlen
   1. Verabschiedung der Tagesordnung
   2. Verabschiedung der Wahl- und Geschäftsordnung
   3. Wahl des Versammlungsleiters, Wahlleiters, Protokollanten und der Rechnungsprüfer
3. Übergabe des Rechenschaftsberichts des Schatzmeisters an die Rechnungsprüfer
4. Satzung / -änderungen
   1. Änderungsantrag Neue Satzung
      1. Kurze Vorstellung des Änderungsantrag
      2. Diskussion und Beschlussfassung zu diesem Änderungsantrag
   2. Änderungsanträge in Bezug auf den Änderungsantrag „Neue Satzung“
      1. einzelne Diskussion und Beschlussfassung zu den folgenden Änderungsanträgen
      2. ÄA 1: Vorstand mit 5 Mitgliedern statt 7 Mitglieder
   3. Diskussion und Beschlussfassung
5. Kandidatur zur Landtagswahl (geheime Wahl)
   1. Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson und ggf. deren Vertreter
      1. Aufstellung der Kandidaten

         Vertrauensperson: jaasnee

         Stell. Vertrauensperson:

      2. Fragerunde an die Kandidaten
   2. Landtagsabgeordnete
      1. Aufstellung der Kandidaten zur Landtagswahl

         Kandidatenliste: chaotika, Hermes, Juergen Erkmann, Thorsten Wirth, Peter Dambier, Sikk, Dirk,Karin Dambier

      2. Vorstellung der Landtagswahlkandidaten
      3. Fragerunde an die Kandidaten
   3. Wahl der Kandidaten aus 5.1
   4. Wahl der Kandidaten aus 5.2
6. Pause Mittag
7. Fortsetzung der Wahl aus 5.1 und 5.2
   1. Bekanntgabe der Wahlergebnisse (angefangen mit der Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson sowie ggf. deren Vertreter)
   2. Ausfüllen und Überreichen der Zustimmungserklärung (Anlage 14 LWO) und Wählbarkeitsbescheinigung (Anlage 9 LWO) der gewählten Kandidaten in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
   3. Ausfüllen und Überreichen der Erklärung über den Versammlungsverlauf (Anlage 15 LWO) in Anwesenheit und an die gewählte Vertrauensperson
8. Wahl der Richter des Schiedsgerichts (geheime Wahl)
   1. Aufstellung der Kandidaten

      Vorsitzender Richter: chaotika

      Richter: Sikk, Dirk

      Ersatzrichter: jaasnee

   2. Vorstellung der Kandidaten
   3. Fragerunde an die Kandidaten
   4. Wahl der Richterämter
9. Diskussion zur Organisation der Unterstützerunterschriftensammlung
10. Bekanntgabe der Wahlergebnisse aus 8
11. Vertagung des Landesparteitags durch den Versammlungsleiter auf den Folgetag

anschl. Piratenparty (informell, nicht Teil der Tagesordnung)

Zweiter Tag

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. Satzung / -änderungen Fortsetzung
   1. Präsentation der geänderten Satzung
   2. ggf. Korrektur von evtl. Unstimmigkeiten
3. Entlastung des Vorstands
   1. Vorlage des Rechenschaftsberichts des Vorstands (auf Antrag einzeln)
   2. Vorlage des Berichts der Rechnungsprüfer
   3. Beschlussfassung zur Entlastung des Vorstands (auf Antrag einzeln)
4. Vorstandswahlen (geheime Wahl)
   1. Aufstellung der Kandidaten für den Vorstand

      Vorsitzender: Thorsten Wirth

      Stell. Vorsitzender: Juergen Erkmann

      Schatzmeister: Karin Dambier

      Generalsekretär: Peter Dambier

      Polit. Geschäftsführer: Stefan Hermes

      weitere Piraten (2x):

   2. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
   3. Fragerunde an die Kandidaten
   4. Wahl des Vorstands
5. ggf. Rede des Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland
6. Bekanntgabe der Wahlergebnisse
7. Diskussion und Beschlussfassung über sonstige Anträge an den Parteitag
8. Schlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden
9. Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleiter

anschließend Pressekonferenz

Die Registrierung der Teilnehmer am ersten Tag beginnt eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn und endet mit der Vertagung der Veranstaltung. Bei der Registrierung werden die Personalien festgestellt und die Stimmberechtigung geprüft und ggf. die Wahlunterlagen (Wahlzettel. etc.) ausgegeben. Am zweiten Tag beginnt die Registrierung (Nachzügler) eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn und endet mit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Die Registratur wird besetzt durch den amtierenden Generalsekretär oder durch ihn Beauftragte.