HE:Kreisverband Offenbach Land/Presse/2010-01-27/Piraten informieren ueber ELENA
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Piraten informieren über ELENA |
| Ersteller: | Kai Möller |
| Status: | versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Hessen > Kreisverband Offenbach Land |
| verschickt am | 27.01.2010 |
Piraten informieren über ELENA
Die Kreisverbände Offenbach-Land, Main-Kinzig und Darmstadt schließen sich dem bundesweiten ELENA-Infotag der Piratenpartei an: Am 30. Januar 2010 wird es ab 10:00 Uhr Infostände zu diesem Thema in mehreren Orten innerhalb der genannten Kreise und kreisfreien Städte geben. Die Stände befinden sich in
* Offenbach von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr am Stadthof
* Mühlheim von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in der Bahnhofstraße Nähe Parkplatz
* Ober-Roden von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr auf dem Marktplatz
* Hanau von 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr vor dem Rathaus
* Gelnhausen von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr auf dem Untermarkt
* Darmstadt von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr auf dem Luisenplatz
An diesen Ständen bieten die Piraten allen Bürgern die Möglichkeit, sich über die aus Sicht der Piratenpartei mit ELENA verbundene inakzeptable Vorratsdatenspeicherung sowie die damit einhergehende Missbrauchsgefahr zu informieren.
ELENA ist die Abkürzung für „Elektronischer Entgelt-Nachweis“. Bei diesem neuen Verfahren wird seit Januar 2010 monatlich ein Datensatz mit umfangreichen persönlichen Angaben über den Angestellten und das Arbeitsverhältnis an den "Deutsche Rentenversicherung Bund" übermittelt und zentral gespeichert. Diese Informationen werden beispielsweise von Arbeits- und Sozialämtern herangezogen, um zu entscheiden, ob und in welcher Höhe der einzelne Bürger Anrecht auf Sozialleistungen hat.
Art und Menge der zusammengetragenen Daten stellen einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre der Arbeitnehmer dar, bieten umfangreiche Missbrauchsmöglichkeiten und sind aus Sicht der Piratenpartei in dieser Form verfassungswidrig.
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Offenbach-Land
Pressesprecher:
Kai Möller
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.