HE:Kreisverband Main-Kinzig/Vorstand/Protokolle/2010-01-29

Protokoll

Anwesende: 12
Vorstand: 6
Piraten: 4
Gäste: 2
Protokollant:
Claudia Stockhausen

Anwesende Vorstandsmitglieder:
- Karl Schöpf
- Sven Walter
- Emanuel Schach
- Werner Geiß
- Bernhard Hoffmann
- Christian Jung

TOP

1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
3. Verlesung und Genehmigung des letzten Protokolls (mit Anwesenheitsliste)
4. Abstimmung über die TO
5. Bericht des Vorsitzenden
6. Berichte der Amtsträger
7. Kurzberichte der Arbeitsgruppen (Aussprache erfolgt gegebenenfalls unter Punkt "sonstiges")
8. Hessische Piratenpolitik
9. Bundespiratenpolitik
10. Antrag auf Änderung der GO: Definition von Beschlussfassung per Umlaufbeschluss
11. ordentlicher Kreisparteitag 2010
12. Prüfung auf Anwendbarkeit von "LiquidFeedback" (Berlin) auch bei uns
13. Verteilung der alternativen Stammtische und VS
14. Mitgliedergewinnung
15. Aktionen 2010 (zB ELENA)
16. Teilnahme an der Landratswahl
17. Vorbereitung des KPT in Q1/2010, Bildung einer OrgaCrew
18. Teilnahme an den Kommunalwahlen
19. Termine sonstiger Wahlen, z.B. Bürgermeisterwahl
20. Regionales (z.B. Staudinger, Autobahnschluss bei Ffm und Fulda, Fluglärm etc), evtl. in Zusammenarbeit mit Nachbarpiraten
21. AKTUELL: Bahnausbau anmahnen? (zB Mottgersspange) oder Alternativen (DSL-Ausbau und Heimarbeitsplätze) sowie desolate Bahnhöfe (zB Bad Soden-Salmünster).
22. Lokales (z.B. WeDi und Finanzlage Hanau, Stadtpolitik Hanau-Gelnhausen-Nidderau-Bruchköbel-Großkrotzenburg-Maintal-Wächtersbach-etc) sowie Bildung lokaler Arbeitsgruppen
23. Teilnahme des Kreisvorstands an der regelmässigen Telco des Landesvorstands
24. Inhaltsverzeichnis für unsere Website
25. sonstiges
26. Einladung zur nächsten VS in 14 oder mehr Tagen.

Protokoll

1. begrüßung und Eröffnung durch Karl Schöpf

2. Beschlussfähigkeit des Vorstandes festgestellt, der Vorstand ist vollständig

3. Verlesen des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Einstimmig angenommen

4. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen

5. TOP Bericht des Vorsitzenden
neues im kreis, z.b. finanzplan und antrag der fdp wahlen zusammen zu legen

6. TOP Berichte der Amtsträger

Bericht des schatzmeisters,
Bericht des It-Beauftragten,
Bericht des Stammtisch Beauftragten,
Bericht des Pressesprechers,
Bericht des „Sekretärs“

7. TOP Kurzberichte der Arbeitsgruppen
AG „virtueller Parteitag“ - Bericht von Werner

• Personalwahlen und Satzungsänderungen momentan noch ausgeschlossen
  
• Software mit der Abstimmungen erfasst werden können
  
• Fall: Jemand stimmt per Brief ab, aber tritt danach aus der Partei aus.
  

8. TOP Hessische Piratenpolitik

• 28.3. Vorbereitungsworkshop für den Bundesparteitag in Frankfurt Saalbau Vorbereitung für Anträge zum Bundesparteitag
• Gespräche mit anderen Parteien (Wetterau Grüne/Piraten, Gespräche um evtl. gemeinsame Liste)
• Main Taunus Kreis Gespräche mit Freien Wähler/Piraten um evtl. gemeinsame Liste
• Morgen hessenweit Info Stände zu Elena

9. TOP Bundespiratenpolitik

• 4 Tage Bundesparteitag (2 Tage plus 2 Tage Rahmenprogramm)
• In NRW wird ein Politik Bar Camp statt finden. Zur Ausarbeitung des * Bundesparteitagsprogramm (Termin steht im Protokoll von NRW)

10. TOP Antrag auf Änderung der GO: Definition von Beschlussfassung per Umlaufbeschluss

• GO Änderungsantrag zu Umlaufbeschlüssen , Ergänzung von §4a (2)(Text siehe Tischvorlage)
• Ergänzung der Tischvorlage am Ende von (2) „... mindestens aber die Hälfte der Vorstandsmitglieder muss zustimmen. Umlaufbeschlüsse werden bei der nächsten Vorstandssitzung veröffentlicht.“
• Tischvorlage mit Ergänzung einstimmig angenommen

11. TOP ordentlicher Kreisparteitag 2010

• Antrag: Verschieben des TOP 11 auf TOP 17

12. TOP Prüfung auf Anwendbarkeit von "LiquidFeedback" (Berlin) auch bei uns

• wurde kurz besprochen

13. TOP Verteilung der alternativen Stammtische und VS

• 2. und 4. Dienstag Hanau
• 4. Donnerstag Gelnhausen
• 3. Mittwoch Nidderau - Informationsabend
• weitere Stammtische bei Interesse
• Vorstandsitzung wechselt zwischen den etablierten Stammtischen
• Liste mit Vorstandsitzungen und Stammtischen für die nächsten 2 bis 3 Monate wird von Sven kurzfristig vorgelegt.

14. TOP Mitgliedergewinnung

• Infostände und Infoveranstaltungen
• Mitgliederanträge für die Infostände in Gelnhausen und Hanau am Samstag ausdrucken und mitnehmen
• Immer Mitgliedsanträge dabei haben
• Präsenz auf der Straße sollte verstärkt werden
• Infostände mit mehr Personal besetzen

15. TOP Aktionen 2010

• Was ist bei Acta zu tun?
• ppi – dieses Jahr werden die Delegierten gewählt
• Dachl – (D/A/CH/Lux)
• Situation in Hanau (Einkaufszentren)

16. TOP Teilnahme an der Landratswahl

• pro: Präsenz
• contra: lieber auf Kreistagswahlen konzentrieren um 3 Personen in den Kreistag zu bekommen?
• Abstimmung bei Kreisparteitag über Teilnahme bei Landratswahlen
• Vorstand bringt Anträge zur Teilnahme an den jeweiligen Wahlen auf dem Kreisparteitag ein (einstimmig angenommen)

17. TOP Vorbereitung des KPT in Q1/2010, Bildung einer OrgaCrew

• Bernhard ist beauftragt mit der Bildung einer Orga Crew zur Organisation des KPT (einstimmig angenommen)
• Terminvorschlag: eine Woche vor Offenbach Land (etwa 13./14.3.)
• Vorschlag 1: Aktuelle hessische Mustersatzung am KPT verabschieden
• Vorschlag 2: virtueller Parteitag als Änderungsantrag der Ordnung

18. TOP Teilnahme an den Kommunalwahlen

• siehe TOP 16

19. TOP Termine sonstiger Wahlen, z.B. Bürgermeisterwahl

• Demnächst in Hammersbach Bürgermeisterwahl
• Teilnahme Ortsbeiratswahlen Hanau ? (Ende 2010)

20. TOP Regionales

• Vorschlag: Wiki zu einzelnen regionalen Themen
• Bei einzelnen Themen (z.b. Fluglärm) mit anderen Kreisverbänden zusammenarbeiten?

21. TOP AKTUELL: Bahnausbau anmahnen?

• siehe TOP 20

22. TOP Lokales

• siehe TOP 20

23. TOP Teilnahme des Kreisvorstands an der regelmässigen Telco des Landesvorstands

• Jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat. MKK ist meistens gegen 19.45 Uhr dran.
• Teilnahme des Vorstands MKK an Vorstands Hessen Telko
• Bernhard übernimmt Berichte des MKK in der Hessen Telko

24. TOP Inhaltsverzeichnis für unsere Website

• TOP wurde diskutiert
• Thema PGP Verschlüsselung/Signierung, Einführung in die Website auf einem der nächsten Stammtische
• Link auf Kinzigpiraten Homepage auf Wiki Seite (einstimmig)

25. TOP Sonstiges

• Vorschlag: Wahl eines Logos um Flyer drucken zu können
• Beschluss über Kostenübernahme durch LV soll der Rechnung beigelegt werden
• Chris erstellt Seite mit Logos
• Vorschlag: Ein Satz Modulplakate bestellen
• Vorschlag Anschaffungen: orangener Sonnenschirm, stabiler Klapptisch, Material für Infostände (vom LV genehmigt „eine Infostand Ausstattung“)
• In Zukunft AG Öffentlichkeitsarbeit des LV Hessen
• Postfach muss auf Werners Namen umgemeldet werden

26. TOP Nächste Vorstandssitzung
Nidderau im Soler, 17.2., 19 Uhr Stammtisch, 20 Uhr VS

27. Schließung der Sitzung.