HE:Kreisverband Main-Kinzig/Kreisparteitage/2011.01/Protokoll

==Protokoll des Kreisparteitages 2011/01 des Kreisverbandes Main-Kinzig der Piratenpartei Deutschland==

===Ort: Spielbar Hanau, Hospitalstraße 17, 63450 Hanau Datum/Uhrzeit: 12.02.2011, 14 Uhr===

Begrüßung/Eröffung

Christian Jung, kommissarischer Vorsitzender, eröffnet um 14:35 Uhr den Kreisparteitag und begrüßt die Anwesenden (zu diesem Zeitpunkt 12 Akkreditierte und einzelne andere Anwesende. Schatzmeister anwesend ab TOP 5.3).

Wahl der Versammlungsämter und Verabschiedung der Tagesordnung

Bestimmung des Versammlungsleiters: Chris Jung, einstimmig. Bestimmung des Protokollanten: Nadja Haas, einstimmig. Bestimmung des Wahlleiters: Claudia Stockhausen, einstimmig.

Ein erweiterter Entwurf für die Tagesordnung wird gemeinsam erstellt und einstimmig verabschiedet:

Begrüßung durch den Vorsitzenden
Wahl der Versammlungsämter und Verabschiedung der Tagesordnung
Offizielle Verabschiedung des Wahlprogramms in seiner überarbeiteten Fassung Datei: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlprogramm-Kreis-Main-Kinzig-KW2011.pdf
Offizielle Vorstellung des Wahlkampfportals http://kw2011.kinzigpiraten.de/
Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes
Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters
Entlastung des alten Vorstands
Wahl des neuen Vorstands
Wahl der Rechnungsprüfer
Organisation des Wahlkampfes
1. Genehmigungen zum Plakatieren einholen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Main-Kinzig/Plakatierung
2. Plakate hängen als "Nacht- und Nebelaktion"
3. Infostände in der heißen Phase
sonstiges...

TOP 3: Offizielle Verabschiedung des Wahlprogramms in seiner überarbeiteten Fassung

Das Wahlprogramm wird einstimmig angenommen.

TOP 4: Offizielle Vorstellung des Wahlkampfportals

Chris stellt das Kommunalwahlportal vor. Beteilung ist erwünscht und dazu schaltet er gerne weitere Accounts frei. Link zum Portal kommt auch auf die Seite der Kinzigpiraten.

TOP 5: Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes

Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes (tw. auch im Wiki zu finden):

====5.1 Chris==== siehe (Offline-)Anlage.

====5.2 Sven==== … Stammtische besucht, kreisweiten, öffentlichen Kalender dazu organisiert, Pavillon: Ersatzteilbeschaffung in Arbeit, …

====5.3 Emanuel==== … Vorstandsorganisation, Kommunalwahl: Arbeit an Programm und Formalitäten zur Zulassung.

TOP 6: Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters

Bestand der Kasse lt. Bernhard Hoffmann bei etwa 700 Euro sobald alle offenen Posten bezahlt sind. Da Verbleib der Pavillon-Rechnung derzeit unklar, fordert Sven eine Zweitschrift vom Lieferanten an. Einzelne Belege und Vorstandsbeschlüsse zu Ausgaben sind noch vorzulegen. Um Einreichungen eventueller weiterer Quittungen aus der letzten Zeit wird gebeten. Zusätzlich zur kassenbezogenen Tätigkeit noch Einsatz bei WeDi Hanau, Unterschriftensammlung, Stammtischen.

Unterbrechung der Sitzung für etwa 10 Minuten.

TOP 7: Entlastung des alten Vorstandes

Kassenprüferin Nadja Haas bedankt sich beim Vorstand für Arbeit und Einsatz und in Bezug auf die Kasse insbesondere bei Bernhard Hoffmann dafür, dass er sich um die Kasse gekümmert hat. Antrag 1 der Kassenprüfer: Politische Entlastung und finanzrechtliche voneinander getrennt, jedoch über den Vorstand als Ganzes. - Antrag wird mit 11 Dafür-Stimmen und 2 Enthaltungen zugelassen. Antrag 2 der Kassenprüfer: Wir beantragen, den Vorstand bis zur vollständigen Vorlage der ordungsgemäßen Kasse und Abschluss deren Prüfung an einem folgenden KPT finanzrechtlich nicht zu entlasten, politisch aber schon. - Antrag wird mit 9 Dafür-Stimmen und 4 Enthaltungen zugelassen.

Abstimmung gemäß der beiden beschlossenen Anträge: Politische Entlastung des Gesamtvorstandes der Kinzigpiraten: 8 dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen. → Kreisvorstand politisch entlastet. Wer ist dafür, dass gemäß der Empfehlung der Kassenprüfer der Gesamtvorstand finanzrechtlich nicht entlastet wird? 8 dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen. → Kreisvorstand finanzrechtlich nicht entlastet.

Unterbrechung der Sitzung für einige Minuten.

TOP 8: Wahl des neuen Vorstandes

Die Wahlleiterin stellt die Modalitäten vor: geheime Wahl Wahl durch Zustimmung Wahl je Posten Einfache Mehrheit genügt Quorum: Mindestens 50 % der Stimmen nötig für Legitimation

Wahl zum Vorsitzenden

Vorschläge: Emanuel Schach, Christian Jung, Dominik Echterbruch, René Waller. Emanuel und Chris stellen sich zu dieser Wahl. Die Kandidaten nehmen die von der Wahlleiterin gebotene Möglichkeit zur Vorstellung wahr. Durchführung der Wahl. Auszählung: 13 abgegebene, 13 gültige Stimmen. 6 Stimmen für Chris, 13 für Emanuel. Emanuel nimmt die Wahl an.

Wahl zum Schatzmeister

Vorschläge: Nadja Haas. Die Kandidatin nimmt die von der Wahlleiterin gebotene Möglichkeit zur Vorstellung wahr. Durchführung der Wahl. Auszählung: 13 abgegebene, 13 gültige Stimmen. 13 Stimmen für Nadja. Nadja nimmt die Wahl an.

Wahl zu den Beisitzern

Vorschläge: Chris Jung, Dominik Echterbruk. Sven Walter, Werner Geiß. Werner stellt sich nicht zur Wahl. Die Kandidaten nehmen die von der Wahlleiterin gebotene Möglichkeit zur Vorstellung wahr. Durchführung der Wahl. Auszählung: 13 abgegebene, 13 gültige Stimmen. 13 Stimmen für Chris, 13 Stimmen für Dominik, 11 Stimmen für Sven'. Alle drei nehmen die Wahl an.

TOP 9: Wahl zu den Rechnungsprüfern

Vorschläge: René Waller, Claudia Stockhausen (Wahlleiterin), Bernhard Hoffmann.

Eingeschoben: Antrag auf Neuwahl des Wahlleiters

12 dafür, eine Enthaltung. Vorschläge: Werner Geiß. Wahl per Handzeichen: 12 Stimmen für Werner, 1 Enthaltung.

Wiederaufnahme der Wahl zu den zwei Rechnungsprüfern

Es wird geheime Wahl beantragt. Die Kandidaten nehmen die von der Wahlleiterin gebotene Möglichkeit zur Vorstellung wahr. Durchführung der Wahl. Auszählung: 13 abgegebene, 13 gültige Stimmen. 4 Stimmen für Bernhard, 13 Stimmen für Claudia, 10 Stimmen für René. 'Claudia Stockhausen und René Waller nehmen die Wahl an.'

Wahlleiter Werner gibt das Wort zurück an Versammlungsleiter Chris.

TOP 10: Organisation des Wahlkampfes

10.1 Genehmigungen zum Plakatieren einholen

Chris berichtet kurz über den im Wiki abgebildeten Stand, weitere Details werden dort eingetragen. Organisation weiter über Mail und Wiki.

10.2 Plakate hängen als "Nacht- und Nebelaktion"

Beim Plakatieren zunächst auf die größeren Städte konzentrieren und von da nach außen plakatieren. Der Begriff Nacht- und Nebelaktion bezieht sich darauf, dass wir versuchen sollten möglichst in den ersten Stunden ab Gültigkeit der Genehmigungen die Plakate aufzustellen um möglichst gute Plätze nutzen zu können.

10.3 Infostände in der heißen Phase

Am P&C in HU ist für sechs Wochen ein Infostand genehmigt.

Orga und Vorschläge über Wiki (Chris) u. Mailingliste.

TOP 11: Sonstiges

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Um 18:29 wird die Sitzung geschlossen.