Protokoll des Kreisparteitag 21.1 des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland

TOP 1 Eröffnung

Eröffnungsrede durch die Kreisvorsitzende Martina Scharmann mit Dankesworten, vor allem auch für das Engagement im Kommunalwahlkampf und der Kommunalpolitik. Eröffnung des Parteitags am 1.August 2021 um 11:10.

TOP 2 Wahl der Versammlungsämter

TOP 2.1 Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung

Lothar Krauß als Versammlungsleiter und Wahlleiter einstimmig angenommen

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit.

TOP 2.2 Wahl des Protokollierenden

Sebastian Alscher als Protokollant einstimmig angenommen

TOP 2.3 Bestimmung der Wahlhelfenden

Lisa Römer, Markus Demeter als Wahlhelfer einstimmig angenommen.

TOP 3 Verabschiedung der Tagesordnung

Frage nach Anmerkungen zur Tagesordnung, Diskussion.
Abstimmung zur Tagesordnung: einstimmig angenommen.

TOP 4 Verabschiedung der Geschäftsordnung und Wahlordnung

Geschäfts- und Wahlordnung einstimmig angenommen

TOP 5 Nachwahl der Kassenprüfer

Klemens Winterer wird als Kassenprüfer nachgewählt.

TOP 5 Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

gesamthafter Bericht der Vorsitzenden Martina Scharmann
Bericht des Generalsekretärs Pawel Borodan, auch über die Mitgliederentwicklung. Dank an die Pressesprecherin Lisa.
Bericht des Schatzmeisters Stefan Klatt
Kurze Erläuterung zu den Berichten der Beisitzer von Sebastian Alscher

TOP 6 Vorstellung des Berichts der Kassenprüfer

Bericht von Lisa Römer als Kassenprüferin, Klemens Römer in Abwesenheit
Prüfung 10. Juli für H1 2020 und H1 2021
Korrektur einer Zuwendungsbescheinigung
Fehlende Belege, wurden heute nachgereicht
Eingehendere Betrachtung des Themas Elektromobil
- Empfehlung: Nachhaken, Fristsetzen, in Verzug setzen, im Zweifel RÜcktritt vom Kaufvertrag
- Auftragsbestätigung zur Rechnung ergänzen, um Nachvollziehbarkeit zu erhöhen.
Bericht: (link)
Kassenprüfer Empfehlen die Entlastung für die beiden Zeiträume

TOP 7 Beschlussfassung über die Entlastung des alten Vorstandes

Keine Einzelentlastung gefordert
Vorstand einstimmig entlastet

TOP 8 Wahl des Vorstands

Kandidatenlisten sind eröffnet.

=== Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

2 Beisitzer: 3
3 Beisitzer: 2
4 Beisitzer: die Mehrheit

Abstimmung des Mehrheitsergebnisses vier Beisitzer: angenommen.

Wahl des Vorsitzes

Kandidatenliste für den Vorsitz geschlossen.

Kandidatin: Martina Scharmann
Vorstellung; die Kandidatin hatte genügend Zeit zur Vorstellung

Es sind 14 Akkreditierte anwesend

Erläuterung des Wahlmodus, Wahl durch Zustimmung
Wahlgang
Ergebnis: 13 Stimmen abgegeben, 10 ja, 2 nein, 1 Enthaltung
Martina nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

Kandidatenliste für den Generalsekretär geschlossen.

Kandidat: Pawel Borodan
Vorstellung; der Kandidat hat genügend Zeit zur Vorstellung;
Wahlgang
Ergebnis: 13 Stimmen abgegeben, 13 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen
Pawel nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Kandidatenliste für den Generalsekretär geschlossen.

Kandidat: Stefan Klatt
Vorstellung; der Kandidat hat genügend Zeit zur Vorstellung;
Wahlgang
Ergebnis: 12 Stimmen abgegeben, 9 ja, 1 nein, 1 Enthaltungen, 1 ungültig
Stefan nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidierenden zum Beisitz

Kandidatenliste für die Beisitzer wird geschlossen.

Drei Kandidierende: Sebastian Alscher, Jutta Dietrich, Flora Gessner, Aljoscha Kreß.
Vorstellung der Kandidierenden mit Fragerunde

Wahl der Beisitzer

Wahlgang
Ergebnis
13 Wahlzettel
- Sebastian: 10 Stimmen
- Jutta: 11 Stimmen
- Flora: 12 Stimmen
- Aljoscha: 9 Stimmen

eine Enthaltung

alle vier nehmen die Wahl an

TOP 9 Wahl der Kassenprüfenden für das kommende Jahr

Bewerber: Lisa Römer, Klemens Winterer
Abstimmung Lisa: einstimmig angenommen.
Abstimmung Klemens: einstimmig angenommen.

TOP 10 Programmanträge

keine

TOP 11 Sonstige Anträge