HE:Darmstadt/Stadt/Protokoll KVS 2

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2. Vorstandssitzung KV Darmstadt-Stadt 2.3.2010 City Braustübel

Benennung des Protokollanten

Bernhard Schubach, unterstützt von Björn Semrau

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Vorstand ist vollzählig anwesend

Vorstellung und Annahme der Tagesordnung

Einstimmig angenommen

Berichte

Bekanntgabe der Umlaufbeschlüsse
  • 2009-U0 vom 01.10.2009 - Liquid Democracy
    • „Der Kreisverband zahlt den Referenten des Liquid Democracy e.V. einen pauschalen Benzinkostenzuschuss von 40 Euro. Dafür werden die beiden Referenten die Ideen des Vereins in einer von der Hochschulgruppe Chaos und der Piratenpartei Darmstadt organisierten Veranstaltung der Öffentlichkeit vorstellen.“
    • Dafür: Tim Guck, Claudia Stricker, Gerhard Collmann, Bernhard Schubach, Pascal Burow
    • Dagegen: -
  • 2009-U1 vom 13.12.2009 - Mitgliedsbeitragsanteile
    • „Der Kreisverband folgt dem Wunsch des Landesverbands und beantragt für das Jahr 2009 eine pauschale Mitgliederbeitragsanteilvergütung von 200 Euro vom Landesverband.“
    • Dafür: Tim Guck, Claudia Stricker, Gerhard Collmann, Bernhard Schubach, Pascal Burow
    • Dagegen: -
  • 2009-U2 vom 23.12.2009 - Unterkunften Weihnachtsfeier
    • „Der Kreisverband sammelt etwaige Zahlungen für Unterkünfte zur Weihnachtsfeier auf seinem Konto und überweist sie von dort geschlossen an die Jugendherberge. Es handelt sich nur um einen Durchlaufposten, der Kreisverband tritt keinesfalls in Vorlage.“
    • Dafür: alle
    • Dagegen: -
  • 2010-U1 vom 15.01.2010 - Kosten ELENA-Infostand
    • „Der KV Darmstadt übernimmt die Verwaltungsgebühr in Höhe von 10 Euro für den ELENA-Infostand der Darmstädter Piraten am 30.01.2010.“
    • Dafür: Tim Guck, Claudia Stricker, Gerhard Collmann, Ralf Donath, Pascal Burow
    • Dagegen: -
Genehmigung der Protokolle des Vorstandstreffen vom Dezember 2009
  • Protokoll einstimmig angenommen
Aktuelle Mitgliedzahlen

59 Mitglieder

Kassenstand und Rechenschaftsbericht
  • Die notwendigen Dokumente liegen vor:
    • unterschriebenes Gründungsprotokoll
    • unterschriebene Satzung
    • Mitgliederverzeichnis, ohne Eintrittsdaten
  • Es wurde eine pauschale Verrechung des Anteils der Mitgliedbeiträge mit dem LV vereinbart – 200 Euro für 2009. Gerhard fordert das Geld beim LV erneut an.
  • Kassenstand: 19,90 Euro
    • Spenden: Getränkeabrechnung 2009 (Tellerspenden) über 48,10 Euro, diese Tellerspenden wurden anonym verbucht.
    • Antrag: Ab 2.3.2010 werden die Getränke auf den Stammtischen von einem Verantwortlichen organisiert und verkauft, der die anfallenden Überschüsse namentlich und hälftig an die KVs (Da/DaDi) spendet.
      • einstimmig angenommen
  • Es wurde die anonyme Spende auf den Gründungsversammlung (750 Euro) diskutiert:
    • Antrag: Es soll der Bundesschatzmeister Bernd Schlömer in diesem Punkt kontaktiert werden (zuständig Tim Guck), um die Spende weiterzuleiten. Kommt die Kommunikation nicht zustande, wird die Spende unverzüglich an das Büro des Bundestagspräsidenten weitergeleitet (gemäß Parteiengesetz).
      • einstimmig angenommen
  • Antrag: Die Kosten für die Webpräsenz (piratenpartei-darmstadt.de, piraten-darmstadt.de) sollen gemäß Rechnung bis 100 Euro von KV Darmstadt übernommen werden.
    • einstimmig angenommen
  • Antrag: Die Kosten für den DJ Andre de Stefano auf der Weinachtsfeier in Höhe von 250 Euro gemäß Rechnung sollen vom KV Darmstadt übernommen werden.
    • einstimmig angenommen
  • Ein Prüfbericht zur Kasse ist noch nicht erstellt. Gerhard ist jedoch zuversichtlich, den Rechenschaftsbericht nun ohne weitere Hilfe aus dem Restvorstand abschließend erstellen zu können.

Antrag auf Änderung der GO Paragraph 3.3

  • Antrag, §3 (3) der GO des Vorstands folgendermaßen zu ergänzen: "Hat der Schatzmeister keinen Vertreter bestimmt, so bestimmt der Vorstand einen Vertreter aus dem Vorstand. Der Schatzmeister ist für die Handlungen des Vertreters nicht haftbar".
    • Bernhard Enthaltung, der Rest dafür

Sachanträge

NRW Wahl
  • Es ist geplant, Piraten in NRW bei ihrem Wahlkampf zu unterstützen. Diese würden sich dann ggf. in unserem Kommunalwahlkampf in einem Jahr revanchieren. Geplant sind kleine Gruppen, private Übernachtung bei hiesigen Piraten, tagsüber Infostand, abends Socialising. ;)
  • Stammtisch Neuss soll nach Möglichkeit im Wahlkampf unterstützt werden (Kontakt Tim Guck)
  • Der KV Bonn soll nach Möglichkeit im Wahlkampf unterstützt werden (Kontakt Andre de Stefano)
Kommunalwahl
  • Der Vorstand beschließt, dass der KV nach Möglichkeit an den anstehenden kommunalen Wahlen 2011 teilnimmt.
    • einstimmig angenommen
Ernennung Schriftführer
  • Pascal Burow wird zum Schriftführer des KVs ernannt. Das Aufgabenspektrum umfasst das Ausdrucken und Mitbringen von Protokollen und Umlaufbeschlüssen in doppelter Ausführung, damit diese unterschrieben werden können.

Kreisverbände im Landesverband Hessen

Diese Seite wurde zuletzt am 2.07.2011 bearbeitet.

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