HE:Darmstadt/News/2010-02-01
Offizielle Homepage der Darmstädter Piraten
Pressemitteilung vom 01.Februar 2010
Kneift Brigitte Zypries?
Piratenpartei unter zweifelhaften Gründen von Podiumsdiskussion ausgeladen
Kurzfristig wurde der Vertreter der Piratenpartei, Gerhard Collmann, von der Podiumsdiskussion des Kreisschülerrates Darmstadt-Dieburg zum Thema Datenschutz ausgeladen. Offizielle Begründung: Der Platz auf dem Podium wurde zu knapp. Mit auf dem Podium Ex Justizministerin Brigitte Zypries. Diese hatte schon zuvor in einen Interview mit der TAZ so ihre Schwierigkeiten mit der Piratenpartei. Wurde hier subtil Druck ausgeübt? Wie weit reicht der rote Filz in Darmstadt eigentlich?
Anlass ist die vom Kreisschülerrat ausgesprochenen Einladung zur Podiumsdiskussion am morgigen Dienstag im Landratsamt Kranichstein. Der KSR wollte die Piratenpartei als kompetenten Diskussionspartner und Vertreter der Jugendkultur mit auf der Bühne sitzen sehen. Nun muss Gerhard Collmann seinen Platz für einen Vertreter des Verbraucherschutzes freimachen. Für einen dritten Stuhl sei auf der Bühne angeblich kein Platz mehr.
Kreisvorstandsvorsitzender der Piratenpartei Tim Guck: "Ich kann das alles noch nicht glauben." Gerhard Collman als Datenschutzexperte der Piratenpartei in Darmstadt hatte den Termin schon fest eingeplant und sich gründlich auf die Diskussion mit der umstrittene Ex-Ministerin vorbereitet. Gerhard Collmann: "Ein fairer und offener Dialog wäre eine Möglichkeit für beide Seiten gewesen, sachlich und konstruktiv an einer Verbesserung der Datenschutzsituation zu arbeiten."
Alle Interessierten sind dennoch eingeladen, sich an der Podiumsdiskussion zu beteiligen.
Podiumsdiskussion vom KSR zum Thema Datenschutz Dienstag, den 02. Februar 2010 um 10 Uhr Landratsamt Kranichstein, Jägertorstraße 207, Darmstadt
Veröffentlicht bei folgenden Presseverteilern
Veröffentlichung abgelehnt von folgenden Presseverteilern
Update
Der Kreisschülerrat Darmstadt-Dieburg hat eine Erklärung zu dieser Pressemitteilung verfasst. Es wird erläutert, dass die Ausladung zwar politisch bewegt sei, aber kein Druck seitens der SPD oder von anderer Stelle ausgeübt wurde. Es sei lediglich nicht gewollt, "die Veranstaltung zu einem politischen Kräftemessen ausarten zu lassen." Die Kreisschulsprecherin des KSR ist ebenfalls Mitglied im Kreisvorstand der Jusos.