HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2012.03/Anträge/P-S-06

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg von Michael Kittlaus. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der [[Antragsfabrik Darmstadt]].

Änderungsantrag Nr.

P-S-06

Beantragt von

Michael Kittlaus

Programm

Wahlprogramm Stadt Darmstadt

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der KV3D setzt sich für eine Umsetzung / Anpassung des beschlossenen Bremer Mindestlohngesetzes als Grundlage für für alle offentlichen Ausschreibungen und beteiligungen ein.

Begründung

Da Gesetze leider nur auf Landesebene ungesetzt werden können, sollten wir, zusammen mit anderen Mandatsträger in Hessen, dafür sorgen, dass das Bremer Mindestlohngesetz in der Stadt und im Landkreis entsprechend als Ausschreibungsrichtlinie umsetzung findet. Als Grundlage für die Überarbeitung kann der ursprüngliche SPD Beschlußdienen: http://www.spd-land-bremen.de/uploads/media/Beschluss_SPD-Landesvorstand_zum_Landesmindestlohngesetz_11-11-2011.pdf

ORIGINAL	Überarbeitung
Originale Fassung. Hier steht ein Text. Hier steht noch mehr Text. Hier steht ein dritter Text.	Neue Fassung Hier steht ein Text. Hier steht jetzt ein anderer Text.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Gerhard Collmann 11:23, 17. Okt. 2012 (CEST)
2. ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • ...

• Argument 2
  • ...