HB:Vorstand/2010-10-25 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll für die 2. ordentliche Sitzung des Landesvorstands am 25.10.2010

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Erich Sturm

Protokollführer: Beate Prömm

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Erich, Arend, Sven, Siegfried, Jan-Hendrik

Tagesordnung

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Sven

• fortlaufender Tätigkeitsbericht

Christoph

Christoph ist am 10.Oktober 2010 von allen Ämtern im LV und KV zurückgetreten.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse

Info von Sven: Lastschriftverfahren wurde zum 1.9.2010 umgesetzt. Läuft gut an.

Vorlage:Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen Bestellung hat laut Erich nicht funktioniert. Erich bleibt aber am Thema dran.

Vorlage:Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen Stand: Nummer vergeben, Derzeit nur als Faxempfang möglich. Nummer: 0421-36799050

TOP 4 Finanzen / Mitglieder

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 1857,46 per 22.10.2010

• 1627,51€ LV
• 28,35€ KV Nord
• 201,60€ KV Stadt

offene Forderungen: 170€ (LV-Topf) an eingetroffenen Mitgliedsbeiträgen für Bundesverband noch nicht transferiert.

Mitgliederzahlen: 152 per 24.10.2010

• 21 KV Bremerhaven
• 12 KV Nord (inkl. 1M Schwanewede)
• 117 KV Stadt
• 2 im LV direkt (1M Bad Bederkesa, 1M Ratzeburg)

Bereinigung der Mitgliederzahlen hat ergeben, dass 3 Mitglieder ausgetreten waren und neue Mitglieder in Bremerhaven sowie ein paar Wechsel hierher

Aktion mit Erinnerung an Beiträge läuft gut. Viele Einzahlungen.

Wie gehen wir mit Mitgliedern aus anderen Bundesländern um? Beschluss?! Vorlage:Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen

Rechenschaftsbericht 2009

Bericht im Entwurf liegt mit Stand vom 22.Oktober 2010 vor. Sven stellt den Entwurf zur Diskussion. Endgültige Version wegen Anpassungen in LV- und Bundbericht noch offen. Kosten derzeit bei 750€ veranschlagt.

Parteienfinanzierung Bremen ab 2011

Rechtliche Klärung und Info bezüglich BrWaehlVFinG ... Dieser Paragraph steht nach rechtlicher Prüfung durch Martina leider nicht für uns zur Verfügung.

neue Mitgliedsanträge

Laut Bundessatzung müssen Anträge per Beschluss der Kreisvorstände genehmigt werden.... Wie wollen wir damit umgehen? Anträge könnten auch delegiert werden. Beschluss durch KV-Vorstände damit wir das offiziell machen können?! Vorlage:Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen

Wahlkampf-Budgetplanung für Wahlkampf 2011

Sven fährt am 30./31.Oktober nach NRW zum GenSek/Schatzmeister-Treffen 2010 (Schatzmeister/Konferenz2010) .

Dort werden unter Anderem die Budget- und Kostenplanungen für die Wahlkämpfe 2011 besprochen. Wir müssen also besprechen, um welche Summen Sven verhandeln soll.

Ein GenSek und ein zusätzlicher Teilnehmer können aus dem LV mit zum Treffen kommen. Diese Teilnehmer müssen noch ausgewählt werden. Vorschlag: Caroline fährt mit Sven zu dem Treffen

TOP 5 Presse

Wir benötigen einen zuverlässigen Pressesprecher.

VERTAGT ...

TOP 6 Marketing

• Partyplanung durch Thomas und Frederik

Partykonzept, Vereinsgründung Freibeiter e. V. Vereinsziele: Infos über Piratenpartei, Förderung junger Künstler ohne Plattenvertrag, Verbreitung GEMA-freier Musik, junge Leute ansprechen, Förderung von Jugendkultur jenseits der üblichen Angebote, Gemeinnützigkeitskriterien sind erfüllt, 175,- Miete durch PP Bremen

• Wahlprogramm

Beate übernimmmt die Rechtschreibprüfung des Wahlprogramms, weitere Ergänzungen sind nicht akzeptabel, da das Programm auf dem LPT beschlossen wurde mit der Forderung redaktioneller Änderungen. Änderungen an Inhalten werden ausgeschlossen.

• Idee von der KMV bezüglich Anschreiben der Erstwähler (Erläuterung durch Sven)

Wie kommen wir an Erstwähler ran? Svens Idee: - von Meldeämtern Daten holen und dann Leute anschreiben mit der Nachricht, dass ihre Daten weitergegeben wurden, weil sie nicht widersprochen haben, Idee wird vom Plenum zustimmend aufgenommen, Sven fragt beim Stadtamt nach, wieviele Adressen wieviel kosten

• Parteibüro-Planungen

Derzeit schon einige Angebote interessant, Beschluss für Kostengrenze ist allerdings erforderlich.

TOP 7 Infrastruktur

• Kandidaten-Websites müssen erstellt werden. Wie wollen wir hier vorgehen?

• Sven hat schon Kontakt zu abgeordnetenwatch.de aufgenommen und eine Kontakttabelle erhalten, damit dort Kandidaten-Profile erstellt werden können.

TOP 9 andere Bereiche

Nordpiraten

Vorschlag: Im Hinblick auf den im nächsten Jahr anstehenden Wahlkampf werden die Verbindungen zu den "Nordpiraten" wieder reaktiviert. Dafür wird ein ständiger Ansprechpartner/ Kontakt im LV benannt, der von uns ausgehend Initiativen startet. (Mario)

Derzeit hat Sven die Kontakte, Ruben ist inaktiv..

Erich spricht KV Delmenhorst (Andreas) an und klärt ein paar Punkte, die zur Unterstützung hilfreich sein könnten.

TOP 11 Sonstiges

• Gefion aus Franken (LV Bayern) macht Newsletter Flaschenpost;

fragt wer aus Bremen alle zwei Wochen über Bremer Piratenaktivitäten berichten könnte, damit das in die Flaschenpost aufgenommen wird? Jojo macht das.

• Arend verteilt allg. Piratenflyer in Planung für Wahlplakate

TOP 12 Termin

nächster Termin: wird durch Erich und Arend organisiert/terminiert

TOP 13 Ende

Sitzung geschlossen um 21 Uhr