HB:Landesverband Bremen/LPT 2022 01/Protokoll

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Protokoll des Landesparteitages 2022.1

Eröffnung des Landesparteitages

Der Landesvorsitzende Christian Daum eröffnet den Landesparteitag um 12:38 Uhr und begrüßt die anwesenden Piraten.

Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton und Filmaufnahmen

Wahl der Versammlungsämter

Es sind 5 Piraten akkreditiert Manuela Langer wird von der Versammlung einstimmig als Protokollführerin gewählt. Christian Daum wird von der Versammlung einstimmig als Versammlungsleiter gewählt. Christian Daum wird von der Versammlung einstimmig als Wahlleiter gewählt. Er bestimmt Henry Budde als Wahlhelfer.

Zulassung von Presse, Streaming, Ton und Filmaufnahmen

Einstimmig zugelassen

Beschluss der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Die bestehende Geschäftsordnung wird einstimmig angenommmen. Für die Wahlen wird das Mehrheitswahlverfahren einstimmig beschlossen mit Ausnahme der Wahlen zu Beisitzern; diese werden per Zustimmungsverfahren gewählt.

Satzungsänderungsanträge

Manuela stellt Satzungsänderungsantrag 001 vor:

Der Landesparteitag möge beschließen:

§11 Ziffer 3 der Landessatzung der Piratenpartei Bremen wird wie folgt geändert:

Die Einladung hat vier Wochen vor regulären bzw. 10 Tage vor außerordentlichen Parteitagen schriftlich (Fax oder e-Mail genügt) zu erfolgen. Bis spätestens zwei Wochen vor einem regulären bzw. 10 Tage vor einem außerordentlichen Parteitag müssen der Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufige Tagesordnung und die Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, schriftlich mitgeteilt werden. Der Tagungsort muss innerhalb des Landes Bremens liegen.

Begründung:

Die bestehende lange Einladungsfrist von sechs Wochen für reguläre Parteitage und zwei Wochen für außerordentliche Parteitage ist u. U. hinderlich; teilweise fallen mögliche Tagungsorte wegen zu langer Vorlauffrist aus.

Abatimmung: Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 5

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Manuela stellt Satzungsänderungsantrag 002 vor:

Der Landesparteitag möge beschließen:

§ 12 Ziffer 4 der Landessatzung Bremen wird wie folgt geändert:

Die Mitglieder des Landesvorstandes werden erstmalig durch die Gründungsversammlung, danach auf dem Landesparteitag gewählt. Ab dem Kalenderjahr 2022 erfolgt die Wahl alle zwei Jahre, die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre.

Begründung:

Jeder neue Vorstand muss sich zunächst in seine Aufgaben einarbeiten. Bei jährlichen Vorstandswahlen ist in Wahljahren keine ausreichende Kontinuität gewährleistet; neu gewählte Vorstände, die noch nicht eingearbeitet sind, sind schnell mit den Anforderungen z. B. einer Bundestagswahl oder Landtagswahl überfordert. Der Wechsel zur längeren Amtszeit ist so gewählt, daß die Vorstandswahlen nicht in Wahljahre fallen.

Abstmmung: Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Christian Daum trägt seinen Bericht vor. Manuela Langer trägt ihren Bericht vor. Andreas Lange trägt seinen Bericht vor.


Entlastung des Vorstandes

Der gesamte Vorstand wird mit 4 Ja, keiner Nein und einer Enthaltung entlastet.

Wahl des Vorstandes

Wahl des Vorsitzenden

Zur Wahl stellt sich Christian Daum. Der Kandidat stellt sich vor.


Wahl: Abgegebene Stimmen: 5 Gültig: 4 Ja: 4 Nein:0 Enthaltung: 0

Christian nimmt die Wahl an. Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu.


Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Zur Wahl stellen sich Manuela Langer und Andreas Lange. Die Kandidaten stellen sich vor. Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.

Abgegebene Stimmen: 5 Gültig: 4 Manuela: 4 Andreas: 4

Beide Kandidaten nehmen die Wahl an. Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu.


Wahl des Schatzmeisters durch Akklamation

Zur Wahl stellt sich Andreas Lange.

Abgegebene Stimmen: 5 Andreas wird einstimmig zum Schatzmeister gewählt.

Andreas nimmt die Wahl an. Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu.

Wahl der Beisitzer

Als Kandidaten bewerben sich Lothar Richter und Henry Budde.

Abgegebene Stimmen: 5 Gültige Stimmen: 5 Lothar erhält 4 Ja- und eine Nein-Stimme; Henry erhält 5 Ja-Stimmen. Damit sind beide Kandidaten gewählt. Beide nehmen die Wahl an. Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu.

Sonstige Anträge

Es wurden keine Anträge gestellt

Wahl der Kassenprüfer

Mangels Kandidaten werden keine Kassenprüfer gewählt==

Schließung der Versammlung

Christian Daum schließt die Versammlung um 13:31 Uhr.