Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-07-31 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Maria einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• ja, 3 TOPs

1.5 Beschluss der Tagesordnung

• Folgende Ergänzungen zur vorgeschlagenen Tagesordnung werden beantragt:
  • Roland: Teilnahme Car Free Day Witten
  • Ralf: Anfrage via Pad
• einstimmig mit den Ergänzungen beschlossen

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 17.09.2019, 18 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben.

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• Werner hat die Idee eine offene Gesprächsrunde (z.B. einmal im Monat) anzubieten im Ankerplatz. Thema: Suchen nach Wissen und Wahrheit in den Sozialen Medien, Medienkompetenz. Unser Kompetenzthema würde dadurch auch nochmal in die Öffentlichkeit kommen.
  • Vorstand diskutiert die Idee. Sollte regelmäßig und niedrigschwellig sein und könnte dann ausgebaut werden.
  • Werner setzt sich dafür den Hut auf. Er bekommt vom Vorstand Unterstützung für ÖA etc.

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.1 Aufnahme von drei neuen Mitgliedern

• Datum: 12. Juni 2019
• Antragsteller: Stefan
• Antrag: Wir nehmen folgende drei Mitglieder in unseren Kreisverband auf.
• Dafür: Maria, Stefan, Roland, Jojo, Christian

3.2 Aufnahme eines neuen Mitglieds

• Datum: 23. Juni 2019
• Antragsteller: Stefan
• Antrag: Aufnahme eines neuen Mitglieds
• Dafür: Maria, Stefan, Roland, Jojo
• Nicht teilgenommen: Christian

3.3 Unterstützung der Initiative „Sichere Häfen“

• Datum: 7. Juli 2019
• Antragsteller: Stefan
• Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr setzt sich dafür ein, dass Städte des Kreises sog. Sichere Häfen werden und unterstützt die entsprechenden Forderungen:

https://seebruecke.org/wp-content/uploads/2019/01/Forderungen-Sicherer-Hafen.pdf

• Dafür: Maria, Stefan, Roland
• Nicht teilgenommen: Christian, Jojo

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

• an Piratenstammtischen in Witten, Hattingen und Bochum (RVR) teilgenommen
• „Klima-Allianz Witten“ mitgeschmiedet (WiP, zahlreiche Gespräche und Termine)
• 15.6.: „Clean Up Witten“: mit FFF Wittener Stadtpark von Müll befreit
• 15.6.: Empfang „10 Jahre bürgerforum“
• 22.6.: Podiumsdiskussion beim Bildungsfestival im Unperfekthaus, Essen
• 23.6. und 30.6.: Kommunalwahlprogramm-Workshop
• 2.7. und 5.7.: FFF-Demos in Witten teilgenommen
• 9.7. „Gerdeshofgespräch“ zur Klimakrise, Witten
• 16.7.: PM „Hattinger Bürgermeister Glaser nicht mehr tragbar“ mitgeschrieben, verschickt und aufs Blog gesetzt
• 18.7.: PM „Ausfall der Sprockhöveler Stadt-IT — ein selbstverschuldetes Desaster“ mitgeschrieben und verschickt
• 26.7.: Grillen der RVR-Fraktion in Witten

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

• /

4.3 Jojo (Schatzmeister)

• Marina NRW in Herne
• 23.6. und 30.6.: Kommunalwahlprogramm-Workshop
• an Piratenstammtischen in Witten und Hattingen
• Veranstaltungsort für KPT reserviert
• aktueller Kontostand: Jojo sagt, dass er den Kontostand nachreicht

4.4 Roland (Beisitzer)

• Roland berichtet mündlich und sagt, dass er seinen Bericht im Protokoll nachtragen wird

4.5 Christian (Beisitzer)

• /

5 Anträge an den Vorstand

5.1 Finanzierung eines Stolpersteins vor Haus Wiesenstraße 25, Witten

• Antragsteller: Stefan
• Antrag: die Piratenpartei Ennepe-Ruhr beteiligt sich an der Initiative Stolpersteine zur Erinnerung an die Greueltaten in der Zeit des Nationalsozialismus und finanziert einen Stolperstein mit 120 €. Konkret haben wir per Brief am 1. Juli 2019 das Angebot erhalten, Pate eines Stolpersteins zu werden, der am 7. November 2019 vor dem Haus Wiesenstraße 25 zum Gedenken an die Familie Katz und Kaufmann verlegt werden soll. Genauere Informationen zum Schicksal der Familie:

https://borggraefe.com/nextcloud/index.php/s/q79xoZitg4rdMkC https://borggraefe.com/nextcloud/index.php/s/gKq9weW3e6ntdt3

• Anmerkung: Sehr wahrscheinlich werden auch SPD, Grüne und bürgerforum je einen Stolperstein an dieser Stelle finanzieren.
  • Jojo: Frage dazu: Was heißt finanzieren? Siehe TOP 8.
    • Änderungsantrag von Roland: Wir unterstützen die Verlegung unter der Maßgabe, dass es keine Spende ist.
      • Einstiming angenommen.
  • Anfrage von Ralf via Pad: Hallo Vorstand, Persönliche Meinung schriftlich! Da eine persönliche teilnahmen aus Zeitgrüngen nicht möglich.Der Steinmetz hat eine gute Idee und verdient gut mit den Stolpersteinen und das seit Jahren. Das Leide was den Leuten angetan wurde, wir nach Meiner Meinung jetzt auch noch mit den Füssen getreten. Eine Messingplatte über die Leute laufen, von den Leuten wissen die Leute nichts garnichts! Bei drei Familie was ich genau das es nicht gemacht wir (2 in Duisburg und1 Wuppertal) über Duisburg möchte ich auch nicht weiterreden. Ein Link zum Anschauen?! Link:http://mediathek.daserste.de/Kontraste/Spielwiese-Holocaustdenkmal-Sch wierige/Video?bcastId=431796&documentId=65221798 Ralf
    • Die Anfrage von Ralf wird besprochen.

• Antrag 5.1 wird einstimmig angenommen

6 Initiative „Sichere Häfen“

• Aktueller Stand in Hattingen und Witten
• ÖA zu unserem Vorstandsbeschluss?
  • bisher gab es keinen ÖA
    • PM zu unserem Beschluss geht an die lokale Presse plus Social Media etc.

7 Klima-Allianz Witten

• Stefan gehört zu den Koordinatoren dieser neuen Initiative
  • mit dabei u.a. Stadtwerke Witten, AHE, Stadt Witten als Unterstützerin, Energieagentur NRW uvw.
• am 28. September 2019, 10 bis 16 Uhr, findet ein „Klimamarkt“ bei der Biogasanlage der AHE statt
• wir könnten mit einem Infostand dabei sein
  • Der Vorstand bespricht Ressourcen und Möglichkeiten für eine Teilnahme. Stefan setzt sich den Hut auf.
  • wir wollen teilnehmen. Wir brauchen noch eine innovative Idee. Roland, Jojo, Werner und Stefan sind dabei und haben Zeit. Mailingliste wird natürlich auch angefragt.

8 Parteispendenaffäre in Sprockhövel

• Der Vorstand diskutiert Veröffentlichungen von Parteispenden von CDU und SPD in Sprockhövel.
  • Parteien dürfen ihre Mittel nicht Spenden.

9 Planung Kreisparteitag 2019.1

• Beschluss Kommunalwahlprogramm
  • Evtl. wird ein Vorläufiger Entwurf beschlossen. Das Programm ist noch unvollständig. Bis zum KPT aber höchstens noch ein Workshop-Termin.
  • Termin wird festgelegt: 08.08.19 zum Stammtisch in Witten. Treffen im Ankerplatz.
• Wahl von Ortssprechern?
  • Kann unter Beauftragungen fallen. Soll so auf dem KPT beschlossen werden.
• Vorverlegung Termin auf 31. August 10 Uhr statt 31. August 14 Uhr?
  • KPT wird vorverlegt auf 10.00 Uhr.
• Veranstaltungsort: Dorfstr. 13, Sprockhövel, ist bereits reserviert, Schlüssel kann Jojo am Freitag vor dem KPT abholen
  • Stefan aktualisiert Veranstaltungsseite etc. Wiki mit dem beschlossenen Ort
    • Roland möchte ein Frühstück organisieren, Kaffee etc. kann vor Ort gemacht werden.

• Antrag: Budget 100 Euro für Orga KPT. Einstimmig beschlossen.

10 Beauftragungen

• aktueller Stand/Vorschlag, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/Vorstand/Beauftragungen

11 Teilnahme Car Free Day Witten 22.09.19

• Roland setzt sich den Hut auf und möchte etwas organisieren für den Ankerplatz.
• Stefan schlägt das Thema Bus & Bahn fahrscheinfrei vor.

12 Termine

• 8.8., 19 Uhr, Café Jané: Piratenstammtisch Witten/Workshop Kommunalwahlprogramm.
• 9.8., 17 Uhr, Witten Hauptbahnhof: Critical Mass Witten
• 15.8., 19 Uhr, Richie's Diner: Piratenstammtisch Hattingen
• 31.8.: KPT 2019.1, 10.00 Uhr!
• 8.9.: Tag des offenen Denkmals
• 10.9.: Piratenpartei Deutschland wird 13 Jahre alt
• 12.9., 19 Uhr, Café Jané: Piratenstammtisch Witten
• 13.9., 17 Uhr, Witten Hauptbahnhof: Critical Mass Witten
• 14.9., Rathausplatz Witten: Bunte Vielfalt Witten-Festival
• 19.9., 19 Uhr, Richie's Diner: Piratenstammtisch Hattingen
• 20.9.: Globaler Klimastreik von FFF – erstmals auch explizit Erwachsene zum Streiken aufgerufen!
• 22.9., Wittener Innenstadt: Car Free Day
• 23.9. bis 29.9.: Interkulturelle Woche der Stadt Witten
• 25.9.: Mitgliederversammlung Wiesenviertel e.V. inkl. Neuwahl Vorstand (Stefan geht hin)
• 28.9., 10 bis 16 Uhr, Biogasanlage der AHE in Witten: Klimamarkt
• 26. und 27.10.: LPT2091.1 in Herne, siehe https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1

Ende der Sitzung: 21:59 Uhr