Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-03-03 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Christian einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

• einstimmig beschlossen
• TOP 6 Piratenkino „Before the Flood“ eingefügt

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 2. Juni, 17 Uhr im Mumble

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• Drei Fragen im Pad von Ralf werden bearbeitet

1. Alternative: Umweltschutz immer hoch beium davon 300 Plakate in A1 für den Europawahlkampf drucken zu lassen.Die Plakate sollen umweltfreundlich auf Vordermann plakaten gedruckt werden. Hohlkammerplakate schließen wir kategorisch aus. Mit Zulieferung ergibt dies den geschätzten erforderlichen Betrag. Falls dies über den P-Shop möglich ist, würden wir es darüber bestellen.
   • Für die aktuelle Situation ist es kurzfristig nicht mehr möglich, für die anstehenden Wahlen werden wir recherchieren wie sich das realisieren lässt in Bezug auf umweltfreundliche(re) Plakate
2. Kostenübernahme: EU-. Wahlkampf ist auch Bundes-. und Ländersache und da müssen alle seiten mit ran. Wir haben unsere satzungsmäßigen Pflichten diesbezüglich in den letzten Jahren nicht wahrgenommen. Wie sieht es mit Kostenerstattung für den EN-Kreis aus, Antrag schon gestellt,auf Bundes und Länder ebene!
   • Es sollte überdacht werden die Bundes und Landesverbände um mehr finanzielle Unterstützung zu bitten, Jojo kümmert sich.
3. EN-Piraten Kasse: Hallo zusammen, sind bei dem Kassenstand die mögliche noch Rückforderung (ca. 1500 €) des Landesverband schon berücksichtig. Wenn nicht sollte man eine Rückstellung machen! Es wird viel Geld für die Kommunalwahl 2020 benötigt, oder gibt der Landesverband und Bundesverband einen Zuschuss von > 50 %.
   • in den letzten 2,5 Jahren kam keine Rückforderung. Wir gehen daher nicht davon aus dass es hier eine Rückforderung geben wird.

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• /

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

• 21.2: Piratenstammtisch Hattingen
• 22.2.: Wiki-Seite zur Planung des EU-Wahlkampfes erstellt: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/EUWahl2019
• 23.2: Recherche zu Bezug von Wahlplakaten und zu Preisen für gemietete Bauzäune
• 24.2.: Transparent gemalt für mögliche Anti-AfD-Demo Ende April
• 24.2: Premiere Film über Piratenfraktion Witten
• 27.2.: Ergebnisse Kommunalwahlprogramm Workshop 2020_2 aufbereitet und veröffentlicht
• 1.3.: Teilnahme FFF Witten
• 1.3.: Veranstaltung zu Artikel 13 im Trotz Allem besucht
• Orga für Kinovorstellung am 14. März
• Mehrere Facebook-Postings und Tweets

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

• 24.2: Premiere Film über Piratenfraktion Witten

4.3 Jojo (Schatzmeister)

• 21.2: Piratenstammtisch Hattingen
• 28.2.: Blogpost zu Artikel 13 veröffentlicht
• Formatierung des Protokolls des KPT2018.2 im Wiki überarbeitet
• aktueller Kontostand: 5.785,51 EUR

4.4 Roland (Beisitzer)

• Teilnahme FFF
• Kontakt zu Jonas Heinevetter augenommen / Bisher keine Zusage von Jonas
• Teilnahme am Jahresempfang der Linken / Piraten in Dortmund
• Jahresempfang der Fraktion mit Premiere Fraktionsfilm einschließlich Catering

4.5 Christian (Beisitzer)

• 24.2: Premiere Film über Piratenfraktion Witten

5 Wahlkampf Europawahl

5.1 Plakatiergenehmigungen

• Wer übernimmt welche Stadt?
  • Stefan
    • Witten
    • Wetter
    • Herdecke
  • Roland
    • Schwelm
    • Sprockhövel
    • Ennepetal
  • Maria
    • Breckerfeld
    • Hattingen
    • Gevelsberg

• Ansprechpartner wurden heraus gesucht und werden vermutlich ab kommender Woche nach und nach angerufen/angesprochen.

• Großplakate
  • Roland wollte mit Jonas sprechen

• Roland ist noch im Gespräch mit Jonas

5.2 Veranstaltung mit Patrick Breyer

• Marius hat Orga übernommen
  • ob er die Aufgabe bis zu Ende übernimmt, ist noch nicht sicher
• Stefan berichtet, Marius übernimmt die Orga, das finden wir gut. Die Lokalität wird noch evaluiert. Städtische Lokalitäten sollten bevorzugt werden.

5.3 Wahlkampfteam

• Ergebnis vom Piratenstammtisch Hattingen
  • Sascha und Eric wollen in Hattingen Plakate aufhängen und Infostände machen
  • Jojo und Karsten wollen in Sprockhövel Plakate aufhängen

5.4 Wahlkampfbudget

• Überlegungen und Überschlagsrechnungen dazu unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/EUWahl2019&oldid=2576476
• Entscheidung über kleine Wahlplakate muss heute getroffen werden wegen Sammel-Drucktermin am 4.3.
  • Stefan hat uns die möglichen Motive per Signal zukommen lassen.
  • Diskusion zu den Plakaten.
    • Abstimmung für die 800 Plakate, Stefan Ja, Jojo nein, Christian Ja, Roland Nein, Maria Nein- abgelehnt
    • Abstimmung für 700 Plakate: einstimmig mit JA abgestimmt.
  • Grundliegenden Vorschlag von Roland über die Aufteilung zusammen erarbeitet:
    • Din A1
    • Patrick 160
    • Saveyour 160
    • Transparenz: 140
    • Überwachung 80
    • whistleb: 60
    • Meinedaten: 100
• Kosten: 700 * 1,60€ = 1120 €
• Kabelbinder 14 * 9,70 € = 135,80 €

• Weitere Kosten
  • Flyer

• • Veranstaltung mit Patrick Breyer, falls das klappt
  • Großplakate
    • Wir sind generell dafür und überlegen noch wieviele und wo. Alternativlösungen um die Kosten herab zu setzen werden geklärt.

(Zwischenrechnung von Christian vorgestellt für Großplakate Eingekauft:

rund 700 Euro KM plus 300 für die 5 Standorte

Selbst gemacht: 300 Euro miete für 2 Monate zzgl. ggf. 100 Euro Hänger Mieten

je kommen dann noch zusätzlich die rund 120 euro für die Plakate der 3 Zäune hinzu. Eingekauft wären das rund 1600,- Euro gegenüber rund 1000 Euro selber gemietet)

• Streetart-Wahlplakat

• Wahlkampfbudget von 2700,- Euro vorgeschlagen: einstimmig angenommen.

6 Piratenkino „Before the Flood“

• Termin: 14.3.
• Federführende Orga: Stefan
• Raummiete: 125 €, 45 € mehr als bei der letzten Vorführung
• Plakate: wurden wohl bei „Nothing to Hide“ nicht von der Partei bezahlt
• Popcorn-Behälter besorgt Stefan (Kosten: 17,98 €)
• Plakat für Veranstaltung ist im Druck (Kosten: 39,23 € für 50 Plakate)
• Popcorn besorgt Roland
• PM/Blogpost muss noch geschrieben werden
  • Entwurf: https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/PM-BeforeTheFlood

• Antrag (von Stefan): wegen gestiegener Raummiete und Plakatkosten zusätzliche 70 € Budget (insgesamt dann also 220 €).
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

7 Demos gegen Uploadfilter am 23. März

• Es finden in NRW Demos in Dortmund, Düsseldorf und Köln statt
• Bisher noch keine Demo in Witten angemeldet
  • Stefan berichtet, ggf. eine gemeinsame Anfahrt zu einer Demo in den benachbarten Städten, wie z.B. Dortmund und/oder Düsseldorf, vermutlich bereiten wir auch eine PM dazu vor.

8 Planung für die Kommunalwahl 2020

• Termin für nächsten Workshop
  • Vorschlag 09.03.2019 - 14:00 Uhr

9 Anträge an den Vorstand

• es liegen keine vor

10 Beauftragungen

• aktueller Stand/Vorschlag, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/Vorstand/Beauftragungen

11 Termine

• 8.3.: Internationaler Frauenkampftag
• 9.3., 19 Uhr: Anti-Rassismus-Facebook-Gruppe-Stammtisch, Zum Alten Fritz
• 9.3., 14 Uhr: Kommunalwahlvorbereitung
• 11.3., 19 Uhr: Fraktionssitzung Piratenfraktion Witten, Ankerplatz
• 14.3., 19 Uhr: Filmvorführung „Before the Flood“, Roxi-Kino
• 15.3.: Friday for Future-Demo in Witten und internationaler Aktionstag von FfF
• 16.3. bis 17.3.: BPT19.1, Nürnberg, Kornmarkt 5
• 21.3., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner
• 23.3.: Aktionstag #saveYourInternet mit zahlreichen Demos
• 28.3.: Ruhrgebiets-Stammtisch in Hagen
• 13.4.: Start Wahlplakatierung in Witten
• 29.4.: vermutlich AfD-Großveranstaltung in Witten
• 26.5.: Wahl des Europaparlaments
• 02.06.: Vorstandssitzung Ankerplatz 17:00 Uhr

Ende der Sitzung: 19.00 Uhr