Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-11-25 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

Stefan einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

Jojo einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

Nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

einstimmig beschlossen

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

20. Januar 2019, 17:00 Uhr

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

keine Gäste

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

zur Kenntnis genommen

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

Pressearbeit
NoAWK
Stammtisch Witten
Stammtisch Hattingen
UUs für EU-Wahl
Rats-TV Infostand
NoPolGNRW
PiKo JHV
AG Technik

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

Rats-TV Infostand

4.3 Jojo (Schatzmeister)

Kontostand: 3.631,99 EUR
Vorbereitung Rats-TV Infostand
Stammtisch Hattingen
BPT Düsseldorf

4.4 Roland (Beisitzer)

Rats-TV Infostand
Stammtisch Witten
BPT Düsseldorf
PiKo JHV
Stammtisch Witten

4.5 Christian (Beisitzer)

Rats-TV Infostand
Stammtisch Witten
AG Technik

5 Planung für die Kommunalwahl 2020

Workshop Kommunalwahlprogramm am 24.11. hat nicht stattgefunden
Wie können wir erfolgreich diese Veranstaltung stattfinden lassen?
- Bericht von Stefan und Roland von SPD-Bürgerversammlung in Herbede und Annen
- Vorschlag: Auftaktveranstaltung am 6. Januar 2019 10-16 Uhr

Dafür: Stefan, Roland, Christian, Maria, Jojo
Dagegen: -
Enthaltung: -

6 Anträge an den Vorstand

6.1 Antrag Unterstützung neues Bündnis gegen das Polizeigesetz NRW

Antragsteller: Stefan

Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt das neue Bündnis „Polizeigesetz NRW stoppen!“

Begründung: Wir haben das bisherige Bündnis unterstützt und viele Piraten aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis waren diesen Sommer auf der Demonstration gegen das neue Polizeigesetz in Düsseldorf. Leider hat sich dieses Bündnis wegen Probleme bei der Zusammenarbeit der einzelnen beteiligten Organisationen inzwischen zerlegt da es nicht gelang die destruktiv wirkenden Organisationen (aus meiner Sicht im Wesentlichen MLPD und ihre Vorfeldorganisationen) aus diesem Bündnis auszuschließen. Daher wurde jetzt ein neues Bündnis ohne diese Organisationen gegründet. Inhaltlich hat sich nicht viel geändert. Auch der durch einen Änderungsantrag von CDU und FDP aktualisierte Gesetzentwurf enthält viele Punkte, die wir aufgrund unserer Programmatik ablehnen wie z.B. einen Staatstrojaner und eine Ausweitung von Videoüberwachung.

Dafür: Stefan, Roland, Christian, Maria, Jojo
Dagegen: -
Enthaltung: -

7 Wahl Schriftführer.in

Christian wurde einstimmig gewählt

8 Beauftragungen durch den Vorstand

Stefan hatte sich bereits Gedanken gemacht, welche Beauftragungen benötigt werden. Es wurde erörtert zunächst keine spezifischen Themenbeauftragungen zu definieren. Stattdessen soll Jojo einen Vorschlag für eine Erweiterung der Geschäftsordnung entwerfen. Sie soll es ermöglichen, Piraten mit Tatendrang leicht aber verbindlich einzubinden.

Dafür: Stefan, Roland, Christian, Maria, Jojo
Dagegen: -
Enthaltung: -

9 Termine

Mittwoch, 28.11., 17:30 bis 19:30 Uhr: Die Novemberprogrome 1938 in Witten, Stadtarchiv Witten, Bergerstr. 25
Mittwoch, 28.11., 18 bis 20 Uhr: 6. Digitaler Salon, „Algorithmen und ihre gesellschaftliche Überwachung“, Uni Witten/Herdecke
Sonntag, 2.12., 14 bis 17 Uhr: Kreisparteitag KV Hagen, Geschäftsstelle Hagen
Samstag, 8.12., 13 bis 17 Uhr: Großdemo gegen PolGNRW, Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Str. 34
Mittwoch, 12.12.: 18 bis 20 Uhr: Wiesenvierteltreff, Fräulein Mayer?, Witten
Mittwoch, 12.12.: 19 bis 23 Uhr: Weihnachtsfraktionssitzung FW-EN/Piraten Kreistagsfraktion
Donnerstag, 13.12.: 19 bis 22 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Sebo's, Oberstraße 5
Sonntag, 6.01., 10 bis 16 Uhr: Auftaktveranstaltung Kommunalwahlvorbereitungen
Sonntag, 20.01., 17 Uhr: Vorstandssitzung
Samstag, 26.01., 10 bis 18 Uhr: Marina NRW, Bahnhof Langendreer