Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-02-22 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • OK

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Andreas

Wahl einer Diskurswächterin/eines Diskurswächters

  • Die Fraktion einigt sich darauf das Amt des Diskurswächters vorerst abzuschaffen

Bestätigung der Tagesordnung

  • Änderung: Antrag bürgerforum
  • 6 x ++ (angenommen)

State of the Fraction

  • kurzer Bericht und Diskussion zum Durchatmen und Reflektieren
  • was haben wir schon erreicht? Wo stehen wir jetzt?
    * Erfolge, Personal, Anträge, Haushalt
    * Freifunk, Streetwork
    * Schnell viel erreicht
    * Zu wenig Socializing wegen Corona
    * Online-Socializing? Among Us?
  • Ausblick.

Verwaltung der Fraktion

Bericht Rechnungsprüfer.innen 2020/WP17

  • Prüfung wurde von Adri und Andreas durchgeführt
  • Die Rechnungsprüfenden beantragen die Entlastung
  • 6 x ++ (angenommen)

Termin Fotoshooting

  • aus Niederschrift vom 7.12.2020: „Nils kümmert sich weiter um Location und Termin. “
  • morgen am Ankerplatz 16 - 20 Uhr

Beklebung des Ankerplatzes mit neuem Logo der Fraktion

  • Bestellung bei myfolie.com kostet etwa 70 €
  • Noch prangt das alte Logo am Ankerplatz
  • 6 x ++ (angenommen)
  • Stefan bestellt, Patrick montiert

Kommende Fortbildungen

  • Vorschläge und Wünsche für Themen
    1. Fortbildung "Politische Kommunikation und Sprache" Framing etc.
    2. Rhetorikseminar
    3. Stefan und Maria berichten aus Witten (Antrags-Life-Cycle inklusive Pressearbeit)
    4. Diversity-Training zur Sensibilisierung und Horizonterweiterung

(Anti-Bias-Training) 1. 5 x 3 2. 4 x 1

Herbeder Brücken

Treffen mit AK Herbeder Brücken am 16.2.

Beschwerde nach § 24 GO des AK Herbeder Brücken

Bericht von der Begehung durch die Fraktion (s. schriftlicher Bericht)

Anfrage zum Thema

  • Es wird eine Anfrage formuliert, um offene Fragen zu klären.

Antrag des bürgerforums+ zur Kulturförderung

  • zunächst Konzeptpapier zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung
  • Antrag "Busmuseum"

6 x ++ (angenommen)


Aktuelle Initiativen der Fraktion

Anfrage zur Sanierung des AMG

=== Antragsentwurf „Prüfauftrag Freilauffläche für Hunde im Lutherpark 🐕🐩“ ===

Antragsentwurf „Ein Jugend- und Kulturzentrum in Rathausplatznähe”

Eingereichte Anfragen und Anträge der Fraktion

Anfrage „Zerstörung und Verschmutzung an der Bruchschule“

  • Anfrage vom 21.12.2021
    • Stellungnahme der Verwaltung

https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/02/21-01-27-SAF-PIRATEN-Zerstoerung-an-der-Bruchschule.pdf


Antrag „Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester”

  • eingereicht. Kommt auf die TO der ASUK-Sitzung am 11. März.
  • Kampange durch AG Öffentlichkeitsarbeit

Antrag „Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie“

  • wird in der Ratssitzung am 23.03. behandelt

Antrag „Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es genutzt wird!“

  • wird in der Ratssitzung am 23.03. behandelt

Besprechung kommender Sitzungen

Rechnungsprüfungsausschuss am 1. März

  • TO öffentlich:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2409

Jugendhilfeausschuss am 2. März

  • TO öffentlich:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2415

  • Diskussion Prüfauftrag Waldorfkita im Krügerhaus
  • allgemeine Zustimmung

Schulausschuss am 3. März

  • TO öffentlich:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2416

vhs-Zweckverbandsversammlung am 4. März === === Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 8. März

  • TO öffentlich:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2418 Antrag Bürgerforum+ erscheint wenig sinnvoll, lieber Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept umsetzen.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima am 11. März

  • TO liegt vor:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2463

Termine

  • 24. Februar, 17 Uhr: Aufsichtsrat ZBZ
  • 25. Februar, 18:30 Uhr: Beirat Stadtmarketing
  • 6. März, 14 Uhr: Vor-Ort-Treffen Initiative Pro-Sonnenschein, Wendekreis Zaunkönigweg
  • 10. März, 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
  • 15. März, 17 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss
  • 16. März, 16 Uhr: Termin Stefan mit Lars König
  • 18. März, 17 Uhr: Betriebsausschuss ESW
  • 19. März: Globaler Klimastreik von FFF, #noMoreEmptyPromises
  • 22. März, 17 Uhr: Sondersitzung Ausschuss für Mobilität und Verkehr zu Herbeder Brücken
  • 23. März, 16 Uhr: Ratssitzung
  • 25. März, 17 Uhr: Integrationsrat
  • 25. März, 17 Uhr: Verwaltungsrat Sparkasse Witten
    • Stefan soll für Ulla Weiß vertreten. Wer kann zum Integrationsrat gehen?
    • Patrick

Ende öffentlicher Teil

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