Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-03-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• gegeben

Wahl eines Protokollanten

• Maria

Wahl eines Diskurswächters

• Thomas

Bestätigung der Tagesordnung

• TOP "Berichte" eingefügt.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 23.03.2020 19 Uhr im Ankerplatz

Berichte

• JuSchuA
  • Werner berichtet aus der heutigen Sitzung.
• AWoSoInDe
  • Stefan berichtet aus der letzten Sitzung am 12.02.2020
    • Unser Antrag „Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen“ wurde abgelehnt.
• VKA
  • Roland berichtet aus der letzten Sitzung am 18.02.2020
    • Unser Änderungsantrag „Maßnahmen für mehr Sicherheit auf der Kämpenstraße„ wurde abgelehnt.
• Roland erinnert daran, Berichte bitte zeitnah nach den Sitzungen schriftlich rumzuschicken.

Anträge aktuell

• Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
  • Beschluss: einstimmig angenommen. Wird morgen eingereicht.

FraktionsOrga

Budget Vorschlag 2020

• Maria stellt das geplant Budget vor.
  • wird einstimmig beschlossen.

Fraktionszuwendungen Verwendung 2019

• Bericht Kassenprüfung 24.02.2020
  • Maria und die Kassenprüfer berichten von der Prüfung
• Antrag auf Entlastung
  • Einstimmig angenommen, eine Enthaltung.

Planung

• Seminarplanung 2020 (Roland)
  • Die Terminplanung muss leider erneuert werden.
  • neue Vorschläge: 23./24.05.2020, 20./21.06.2020, 27./28.06.2020
• 6-Monatsplanung bis Ende der Wahlperiode (Kernthema/Ziel)
  • Stefan fasst die bisherige Planungen und Möglichkeiten zusammen
    • Open-Data-Sachstand- und „Bürgerbegehren frühzeitig prüfen“ - Antrag. gehen beide in nächste Ratssitzung. (Thema: Transparenz)
    • Verfahren Mitschreibverbot: wahrscheinlich kommt bald eine Richterliche Entscheidung.
      • Vorschlag Maria: Crowdfunding-Aktion organisieren um Stenografin zu bezahlen für weitere Ratssitzungen (Recherche?)
    • Stefan schlägt vor einen Antrag einzureichen um die Ausschüsse zu „Podcasten“.
  • Runder Tisch: Wohnsituatuion ins Leben rufen. Günstigen Wohnraum schaffen als Ziel.
    • ASU: Alternative Wohnkonzepte (Prüfantrag Bauwagenplatz/ Wagenburg) Nächste Fraktionssitzung bekommen wir einen Gast zu dem Thema. Manuel und Roland sollen und wollen zu dem Thema recherchieren. Roland möchte sich auch zum Thema Tiny House und Stellplätze informieren.
    • Platz an der Gedächtniskirche für sozialen Wohnraum?
    • Stefan Vorschlag: Antrag zum kaputten Kugelbrunnen. Kugelbrunnen als Symbol für „läuft nicht in Witten“
  • Transparenzsatzung nochmal raus hauen. Für die letzte Ratssitzung?
  • Thomas möchte das Thema Kämpenstr. weiter bearbeiten.
    • Die Fraktion diskutiert das Thema. Stefan schlägt vor, ein Ortstermin mit der Presse zu organisieren. Das Thema ist sehr abstrakt. Eventuell wird das Thema so verständlicher.
• Schulung Vergaberecht über die Verwaltung. 14.05.2020. Um kurzfristige Rückmeldung an das Referat wurde gebeten.

Kommende Ausschüsse

• 17.03.2020 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2265
    • TOP 6 Begrünung des Rathausplatz. Roland möchte einen Änderungsantrag schreiben dazu. Kerninnenstadt berücksichtigen, nicht nur Rathausplatz. (Entsiegelung)
• 19.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2267
  • Maria bittet um Nachfrage zu unserer 2. Anfrage Rotbuche. Diese ist immer noch nicht beantwortet. Stefan wird sich auch telefonisch nochmal bemühen.
• 23.03.2020 Haupt- und Finanzausschuss
  • TO liegt noch nicht vor.
• 31.03.2020 Rat
  • TO liegt noch nicht vor.
  • unser Antrag TOP Sachstand Open-Data-Portal

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
  • ist fertig und kann eingereicht werden
    • einstimmig beschlossen
• Antrag Akteneinsicht in alle Vorgänge zur Unterbringung, Wohnsituation und Betreuung der 7-köpfigen Familie die zurzeit wohnhaft ist in der Städtischen Unterkunft In der Mark (via E-Mail 21.02.2020)
  • Findet diese Woche statt. Eine gemeinsame Anfrage von Fraktionen SPD, CDU, B・dnis 90/Die Gr・en, B・gerforum und Piraten wurde heute eingereicht.
• Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Eingereicht am 5.11.2019
    • bisher keine Stellungnahme. Nachgefragt via E-Mail am 21.01.2020, bisher keine Reaktion. Bericht im VKA hat nicht stattgefunden. Roland möchte erneut nachfragen telefonisch.
• Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
  • Pad
    • Thomas nimmt sich des Themas weiter an. Er wird das Thema erneut auf die TO setzten, falls er das Thema weiter bearbeitet.
• Antrag Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen,
  • "https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/tempo-50-km-h-auf-der-kampenstrasse-1m4nuws" vc67uvo/pad/view/tempo-50-km-h-auf-der-kampenstrasse-1m4nuws Pad
    • ging als Änderungsantrag in den VKA am 18.02.2020
• Anfrage: Anstehende Fällung einer geschützten Rotbuche in der Friedrich-Ebert-Straße https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-Anstehende-F%C3%A4llung-einer-gesch%C3%BCtzten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Stra%C3%9Fe.pdf
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-F%C3%A4llung-Rotbuche.pdf
  • Unsere 2. Anfrage zu dem Thema wurde im November 2019 eingereicht und bisher gibt es keine Stellungnahme dazu. Kein TOP im nächsten ASU vorgesehen. Stefan fragt telefonisch nochmal nach.

Umbesetzung Ausschüsse

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Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• PM Offenes Ratsinformationssystem, Transparenz, Umsetzung Beschlüsse, Anfragen https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/pm-offenes-ratsinformationssystem-s5lluys

Termine

• 02.03.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss

• 04.03.2020 15:00 Eröffnung Ausstellung Bildungsquartier Annen/Stadt Witten im Foyer Rathaus

• 05.03.2020 18:00 AK Sport

• 05.03.2020 19:00 Veranstaltung Wohnungsnot in Witten vom MieterInnen-Verein. Zum alten Fritz.

• 07.03.2020 15:00 Workshop „Rats- und Kreistagsarbeit für Interessierte“, Piratenpartei EN. Ankerplatz

• 08.03.2020 14:00 Wahlprogramm-Workshop Witten, Piratenpartei EN. Ankerplatz

• 11.03.2020 19:00 Piratenstammtisch Witten

• 17.03.2020 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz

• 18.03.2020 19:00 Podiumsdiskussion Verkehrswende in Witten von ADFC-EN, VCD-EN, Wittener Werk°Stadt

• 19.03.2020 16:00 Sitzung Seniorenvertretung. Altenheim Egge

• 19.03.2020 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

• 19.03.2020 19:00 Piratenstammtisch Hattingen, Richies Diner Hattingen

• 23.03.2020 17:00 Haupt- und Finanzausschuss

• 31.03.2020 16:00 Rat

• 24.04.2020 10:30 Gerichtsverhandlung gegen Matthias Renkel, Amtsgericht Witten (öffentlich)