Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Wahl eines Protokollanten

• Thomas ist turnusgemäß an der Reihe

• Thomas ist für Heute entschuldigt

• Roland ist turnusgemäß an der Reihe

Bestätigung der Tagesordnung

• Tagesordnung wird bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• nächster Termin

• 11.02.19

• Terminplan 2019

• einstimmig angenommen

Vorbereitung kommender Sitzungen

• 28.01.2019 HFA
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2113
    • Die einzelnen Tagesordnungpunkte werden von der Fraktion besprohen
      • Zu TOP 2 ( Anregung des MieterrinnenVereins Witten ) wird die Zustimmung im HFA mit Redebeitrag beschlossen.

• Unser Änderungsantrag zu TOP 3 ( Regionalplan Ruhr ) geht am Dienstag, 22.01 raus. Vorher führt Roland noch ein Gespräch mit Birgit und Ulla. Unser Antrag wird ohne die Änderungen der Grünen eingereicht.

• 31.01.2019 Verkehr
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
    • Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden besprochen. Am Mittwoch trfft sich Roland mit Thomas zur Verbereitung auf die Sitzung. Zu TOP Redebeitrag TOP 1 ( Handyparken ) wird ein Redebeitrag beschlossen

• ASU
  • Die einzenen Tagesordnungspunkte werden von der Fraktion besprochen. Zu TOP 2 ( Regionalplan Ruhr ) s. HFA
• 04.02.2019 Rat
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
    • Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden von der Fraktion besprochen

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
  • Antrag sollte nach Beschluss in vergangener Fraktionssitzung nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht werden. Die Stellungnahme der Stadtwerke erhalten wir in der 5. KW
• Links zum Thema von Ralf
  • https://winfuture.de/news,106971.html
    • https://www.computerbase.de/2019-01/deutsche-telekom-vectoring-vorrang-glasfaseranschluessen/
• Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit
  • Wurde auf der letzten Fraktionssitzung besprochen. Roland und Thomas nehmen sich dem Thema Fahrrad im Jahr 2019 an.

#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

• Diskussion über nächste Schritte
• Stand rechtliche Klärung
• Stefan hat eine Rechtsauskunft erhalten. Diese bestätigt unsere Meinung.
• Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“
• Am 22.01. tagt der Ältesterat zum Thema. Die weitere Vorgehensweise wird danach abgestimmt.

Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

• Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
• Am 22.01 um 19.00 findet in der Sportlerklause ein Vorbereitungstreffen statt. +
• Stand unseres Änderungsantrags
• Diskussion über nächste Schritte
• Unser Änderungsantrag wird am 22.01.19 ( ohne Änderungen ) eingereicht.
  • Vorher spricht Roland noch einmal mit den Grünen und den Linken.
    • Der Antrag wird bis spätestens 15.00 Uhr eingereicht.

Antrag von Stefan

• Wir wählen Manuel zum Ausschussmitglied im ASU. Roland wird Stellvertreter.
  • Die weiteren Vertreter sollen möglichst ausscheiden.
  • Maria und Roland nehmen Kontakt zu Hajo und Björn auf.
    • Der Antrag wird einstimmg beschlossen

Manuel verlässt die Versammlung um 21.03 Uhr.

Termine

• 22.01.19 17:00 Interfraktionelle Sitzung

• 24.01.19 17:00 ASU, AWSF

• 24.01.19 16.30 Demonstration Stockum wehrt sich

• 28.01.19 17:00 HFA

• 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr

• 31.01.19 17:00 Lenkungsgruppe UN-Behindertenrechtskonvention

• 04.02.19 16:00 Rat

• 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium

• 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie

• 14.02.19 17:00 Sportausschuss

Ende der Sitzung um 21.23 Uhr