Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-12-10 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

1 Formalia

Stefan meldet einen nichtöffentlichen TOP an. Dieser wird unter Berichte eingefügt.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung ( Neujahrssitzung 11.01.19 )
- Im Sebos ab 18 Uhr
Jahresplan 2019 ( Fraktionssitzungen / Termine 1. Halbjahr )
- 21. Januar 19.00
- Die weiteren Termine werden per E-Mail herumgeschickt und dann abgestimmt.

Treffen Bürgerforum / SfW / WBG / Piraten vom 04.12.18
- Roland berichtet. Unser gemeinsame Antrag wurde eingereicht.
- Eigener Infostand am 15.12.18 zum Thema Straßenkultur? Stefan möchte bei dem Thema Präsenz zeigen. Zustimmung. Allerdings ist die Zeit etwas knapp. Einzelheiten klären wir morgen.
Bürgerbeteiligung Tannenberg / Am Ahnenplatz vom 05.12.18
- Roland hat dazu einen Bericht herumgeschickt.
ASU vom 06.12.18
- Roland berichtet. Gute Berichterstattung zum Protest von Stockum wehrt sich.
Jugendforum 7.12.18
- Stefan berichtet. Gute und interessante Veranstaltung.

3.1 Antrag Rotierende Protokollierende
- Vorschlag: Protokollierung soll vorerst in der Reihenfolge Christian, Thomas, Roland, Stefan und Maria rotieren nächstes Mal ist Christian dran. Falls jemand nicht anwesend ist, ist der nächste in der Liste dran. Protokollierende, die nicht da waren, holen Arbeit in der nächsten Sitzung, in der sie da sind, nach. Wir streben an, die Protokollierung zu vereinfachen.
- Idee: nur noch PiratenWiki, nicht mehr Pad verwenden oder Pad nur noch innerhalb der Sitzung verwenden
  - Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag Gigabit Netz Schule https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitNetzSchulen
- Ist eingereicht
Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- Es gab ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Witten
- Stefan stellt unseren Vorschlag vor. Die Fraktion diskutiert.
- Der Antrag wird nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht. Abstimmung: Einstimmig angenommen
Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit (Roland)?
- Roland hat die Einwohnerin Kontaktiert.

Diskussion über nächste Schritte
- SAF der Bürgermeisterin ist unzureichend. Marius Schreiber hatte gute Stellungnahme/Fragen aus Sicht eines Einwohners Wittens geschrieben. Rückmeldungen der Fraktionen/Parteien?
- Antrag von Stefan: Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung. Einstimmig angenommen.
- Rechtliche Klärung ist auf dem Weg
- Vorschlag von Thomas: Gebärdendolmetscher? Übertragung der Ratssitzung barrierefrei.

Diskussion über nächste Schritte
- Wir möchten zeitnah einen Antrag einbringen. Arbeitstitel: Erhalt der Frischluftschneise in Witten Stockum, "Klimaretter Antrag". Roland und Stefan arbeiten einen Antrag aus, in Absprache mit der Bürgerinitiative. Angebote an Fraktionen mitzuunterzeichnen.